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   VG Augsburg, 02.05.2012 - Au 2 K 12.299   

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https://dejure.org/2012,11773
VG Augsburg, 02.05.2012 - Au 2 K 12.299 (https://dejure.org/2012,11773)
VG Augsburg, Entscheidung vom 02.05.2012 - Au 2 K 12.299 (https://dejure.org/2012,11773)
VG Augsburg, Entscheidung vom 02. Mai 2012 - Au 2 K 12.299 (https://dejure.org/2012,11773)
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Volltextveröffentlichungen (2)

  • openjur.de

    Soldatenrecht; Besoldung; Erschwerniszulagen; Voraussetzungen für die Gewährung der Fliegerzulage; Maßgeblichkeit der tatsächlichen Verwendung

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
 
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Wird zitiert von ...

  • VG München, 22.03.2013 - M 21 K 11.2295

    Fliegerzulage; kein Anspruch für die Zeit vorübergehender Nichtverwendung im

    Indem § 23f Abs. 1 Satz 1 EZulV verlangt, dass der Luftfahrzeugführer, Kampfbeobachter, Luftfahrzeugoperationsoffizier oder ständige Luftfahrzeugbesatzungs-angehörige in bestimmten Verbänden, Einrichtungen, Einheiten oder Dienststellen "verwendet" werden muss, und indem § 18 Abs. 1 EZulV die Entstehung des Anspruchs auf die Zulage an die tatsächliche Aufnahme der zulageberechtigenden Tätigkeit knüpft sowie - abgesehen von den in den §§ 19 bis 26 EZulV genannten, hier nicht vorliegenden Fällen - mit deren Beendigung wieder erlöschen lässt, ist es grundsätzlich erforderlich, dass der Anspruchsberechtigte die zulageberechtigende Tätigkeit tatsächlich ausübt; die bloße Wahrnehmung des übertragenen Dienstpostens, der mit einer entsprechenden Zulageberechtigung gekoppelt ist, genügt nicht (OVG Münster vom 17.07.2012 - 1 A 461/11 - juris; ebenso VG Augsburg vom 02.05.2012 - Au 2 K 12.299 - juris).
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