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   VG Augsburg, 31.05.2012 - Au 5 K 11.1025   

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https://dejure.org/2012,17458
VG Augsburg, 31.05.2012 - Au 5 K 11.1025 (https://dejure.org/2012,17458)
VG Augsburg, Entscheidung vom 31.05.2012 - Au 5 K 11.1025 (https://dejure.org/2012,17458)
VG Augsburg, Entscheidung vom 31. Mai 2012 - Au 5 K 11.1025 (https://dejure.org/2012,17458)
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Volltextveröffentlichungen (2)

  • openjur.de

    Verpflichtungsklage auf Erteilung Baugenehmigung; Nutzungsänderung einer Hausmeisterwohnung in ein Bordell; entgegenstehende Festsetzungen eines Bebauungsplans; Gewerbegebiet; Feinsteuerung; Befreiung (verneint); Nutzungsuntersagung; Zwangsgeld; Vollstreckungshindernis; ...

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Verfahrensgang

 
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Wird zitiert von ... (7)

  • VG Freiburg, 08.11.2012 - 4 K 912/12

    Nutzungsuntersagung wegen Fehlens der Baugenehmigung - Bestandsschutz bezieht

    Zum sonach geschützten Bestand gehört (nur) die funktionsgerechte Nutzung, der die bauliche Anlage nach der für sie erteilten Baugenehmigung zu dienen bestimmt ist (OVG Nordrhein-Westfalen, Urteil vom 19.09.1991 - 11 A 1178/89 -, NVwZ-RR 1992, 531; Beschluss vom 15.04.2009, a.a.O.; OVG Berlin-Brandenburg, Beschluss vom 10.05.2012 - OVG 10 S 42.11 -, juris RdNr. 8; VG Hamburg, Beschluss vom 01.02.2010 - 11 E 3492/09 -, juris RdNr. 27 mwN; VG Augsburg, Urteil vom 31.05.2012 - Au 5 K 11.1025 -, juris).
  • VG Augsburg, 31.05.2012 - Au 5 K 11.978

    Feststellungsklage; Nutzungsuntersagung; Vollstreckungshindernis (bejaht)

    Die Beigeladene hat gegen den vorbezeichneten Bescheid Klage erhoben (Au 5 K 11.1025).

    Auch lässt die im Verfahren Au 5 K 11.1025 erfolgte Beiladung der Klägerin ein Rechtsschutzbedürfnis für die hier erhobene Feststellungsklage nicht entfallen (so auch BayVGH vom 6.12..2011, Az. 15 CS 11.2402; juris).

    Ungeachtet der insoweit ermöglichten Rechtskrafterstreckung des Urteils im Verfahren Au 5 K 11.1025 gemäß § 121 VwGO kann die Klägerin als Mieterin der Räumlichkeiten ein berechtigtes Interesse daran geltend machen, gesondert feststellen zu lassen, dass eine Vollstreckung der mit Bescheid vom 15. Juni 2011 ausgesprochenen Nutzungsuntersagung ihr gegenüber ausgeschlossen ist.

  • VG Augsburg, 12.09.2011 - Au 5 S 11.1026

    Nutzungsuntersagung; Sofortvollzug; Störerauswahl; Bebauungsplan; Feinsteuerung;

    Die Antragstellerin hat Klage erhoben mit den Anträgen, den Bescheid der Antragsgegnerin vom 15. Juni 2011 bezüglich der Nutzungsänderung aufzuheben und diese zu verpflichten, der Antragstellerin die beantragte Genehmigung zur Nutzungsänderung einer Betriebswohnung in eine Modellwohnung zu erteilen (Au 5 K 11.1025).

    Auf Antrag kann das Gericht der Hauptsache insoweit gemäß § 80 Abs. 5 VwGO die aufschiebende Wirkung der ebenfalls unter dem 15. Juli 2011 erhobenen Klage (Au 5 K 11.1025) ganz oder teilweise wiederherstellen bzw. anordnen.

  • VGH Bayern, 06.11.2020 - 15 C 20.2229

    Klage gegen eine bauordnungsrechtliche Anordnung

    Dies gilt auch in der hier vorliegenden Konstellation der Inanspruchnahme eines Grundstückseigentümers und Verpächters als Handlungs- und Zustandsstörer - vorliegend als Adressat der Verfügungen unter Nr. 1 und 2 des angegriffenen Bescheids (Nutzungsuntersagung, Anordnung einer Bauzaunabsicherung) - im Verhältnis zum Mieter / Pächter, hier zum Kläger als Adressat der Duldungsverfügung (BayVGH, B.v. 30.9.2004 - 20 CS 04.2260 - juris; VG Schleswig, U.v. 16.7.2019 - 2 A 294/18 - juris; vgl. auch VG Augsburg, U.v. 31.5.2012 - Au 5 K 11.1025 - juris Rn. 67: Rechtswidrigkeit einer Zwangsgeldandrohung gegenüber einem bauordnungsrechtlich herangezogenen Grundstückseigentümer, wenn gegenüber dem Mieter / Pächter keine Duldungsverfügung erlassen wurde).
  • VG Augsburg, 18.10.2012 - Au 5 K 12.234

    Wettannahmestätte für Sportwetten; genehmigungspflichtige Nutzungsänderung;

    Die erkennende Kammer hat auch bereits mehrfach entschieden, dass in solchen Fällen die Inanspruchnahme des Eigentümers als Adressat der Nutzungsuntersagung als einziges effektives Mittel der Gefahrenabwehr sach- und ermessensgerecht sein kann (vgl. VG Augsburg vom 7.11.2011 Az: Au 5 S 11.1236; VG Augsburg vom 31.5.2012 Az: Au 5 K 11.1025 - juris -).
  • VG Augsburg, 18.10.2012 - Au 5 K 12.119

    Wettannahmestätte für Sportwetten; genehmigungspflichtige Nutzungsänderung;

    Die erkennende Kammer hat auch bereits mehrfach entschieden, dass in solchen Fällen die Inanspruchnahme des Eigentümers als Adressat der Nutzungsuntersagung als einziges effektives Mittel der Gefahrenabwehr sach- und ermessensgerecht sein kann (vgl. VG Augsburg vom 7.11.2011 Az: Au 5 S 11.1236; VG Augsburg vom 31.5.2012 Az: Au 5 K 11.1025 - juris -).
  • VG Augsburg, 15.09.2011 - Au 5 E 11.854

    Einstweilige Anordnung; Nutzungsuntersagung; Veränderungssperre; Feinsteuerung

    Gegen den vorbezeichneten Bescheid hat die Beigeladene Klage erhoben (Au 5 K 11.1025), über die bislang noch nicht entschieden worden ist.
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