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   VG Augsburg, 19.05.2011 - Au 6 E 11.715   

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VG Augsburg, 19.05.2011 - Au 6 E 11.715 (https://dejure.org/2011,66526)
VG Augsburg, Entscheidung vom 19.05.2011 - Au 6 E 11.715 (https://dejure.org/2011,66526)
VG Augsburg, Entscheidung vom 19. Mai 2011 - Au 6 E 11.715 (https://dejure.org/2011,66526)
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Volltextveröffentlichungen (2)

  • openjur.de

    Einstweiliger Rechtsschutz bei drohender Abschiebung; Antrag auf Wiederaufgreifen im asylrechtlichen Verfahren; Inlands- und zielstaatsbezogene Abschiebungshindernisse

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
 
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Wird zitiert von ... (3)

  • VG Mainz, 25.03.2019 - 4 L 99/19

    Abschiebung; Abschiebungsandrohung; Abschiebungshindernis;

    Dass die Absätze 1 und 3 des § 71 AsylG bei Anträgen auf Wiederaufgreifen des Verwaltungsverfahrens, die sich auf die Geltendmachung von Abschiebungsverboten nach § 60 Abs. 5 bzw. Abs. 7 Satz 1 AufenthG beschränken, unanwendbar sind, hat das Bundesverwaltungsgericht im Urteil vom 21. März 2000 (- 9 C 41/99 -, juris Rn. 10) ausgesprochen; Anhaltspunkte dafür, dass für die übrigen Absätze dieser Bestimmung etwas anderes gelten soll, sind nicht erkennbar (vgl. VG München, Urteil vom 16. Juni 2004 - M 16 K 03.50884 -, juris Rn. 22 m.w.N.; so zu § 71 Abs. 5 AsylG: HessVGH, Beschluss vom 14. Dezember 2006 - 8 Q 2642/06.A -, juris Rn. 9; BayVGH, Beschluss vom 29. November 2005 - 24 CE 05.3107 -, juris Rn. 11; VG Ansbach, Beschluss vom 9. August 2000 - AN 1 E 00.32049 -, juris Rn. 21; für entsprechende Anwendung [allerdings des § 71 Abs. 5 Satz 2 AsylG]: VG Augsburg, Beschluss vom 19. Mai 2011 - Au 6 E 11.715 -, juris Rn. 76; OVG Nds, Beschluss vom 1. November 2004 - 8 ME 254/04 -, juris Rn. 6).

    Einstweiliger Rechtsschutz zur Sicherung eines Ausländers gegen eine Abschiebung vor Klärung des Vorliegens der Voraussetzungen des § 60 Abs. 5 bzw. Abs. 7 Satz 1 AufenthG im Hauptsacheverfahren kommt nur durch eine einstweilige Anordnung an das Bundesamt in Frage, womit dieses zu der Mitteilung an die Ausländerbehörde verpflichtet wird, dass vorläufig von Abschiebemaßnahmen in den Zielstaat abzusehen bzw. vorläufig vom Vorliegen eines solchen Abschiebungsverbotes hinsichtlich des Zielstaats auszugehen ist; auch dies folgt aus der in § 42 Satz 1 AsylG normierten Bindungswirkung der Ausländerbehörde an die Entscheidung des Bundesamtes (so HessVGH, Beschluss vom 14. Dezember 2006 - 8 Q 2642/06.A -, juris Rn. 9 und 12; vgl. auch OVG Nds, Beschluss vom 1. November 2004 - 8 ME 254/04 -, juris Rn. 6; VGH BW, Beschluss vom 2. Dezember 1997 - A 14 S 3104/97 -, juris Rn. 3; grundsätzlich auch so: OVG RP, Beschluss vom 14. Januar 2019 - 7 B 11544/18 -, juris Rn. 4 [allerdings zum Folgeantrag]; a.A.: BayVGH, Beschluss vom 29. November 2005 - 24 CE 05.3107 -, juris Rn. 11 ff. [allerdings unter Anwendung von Art. 19 Abs. 4 GG, weil die Frage eines zielstaatsbezogenen Abschiebungsverbots zuvor noch nicht von einem Gericht entschieden wurde]; SächsOVG, Beschluss vom 19. Juni 2001 - 3 BS 336/00 -, juris Rn. 8 [allerdings unter Einschränkungen]; VG Augsburg, Beschluss vom 19. Mai 2011 - Au 6 E 11.715 -, juris Rn. 74 ff. [ebenfalls unter Einschränkungen).

  • VG Augsburg, 19.05.2011 - Au 6 E 11.30200

    Abgelehnte Asylbewerberin aus Aserbaidschan; bestandskräftige Ablehnung des

    Wegen der weiteren Einzelheiten wird Bezug genommen auf die Gerichts- und die im Parallelverfahren Au 6 E 11.715 zunächst auszugsweise per Telefax und dann per Boten vollständig vorgelegten Behördenakten der Ausländerbehörde.

    In diesem Sinne hat das Landratsamt schriftlich gegenüber dem Verwaltungsgericht im Parallelverfahren Au 6 E 11.715 zugesichert, die Antragstellerin zu 1 werde am Flughafen Baku unter Kostenübernahme durch die deutsche Botschaft durch deren Vertrauensarzt in Empfang genommen, der sie unmittelbar untersuchen und die notwendigen medizinischen Maßnahmen vor Ort veranlassen werde.

  • VG Augsburg, 28.08.2012 - Au 1 E 12.1121

    Antrag auf Erlass einer einstweiligen Anordnung; Reiseunfähigkeit wegen

    Sie muss so beträchtlich sein, dass ernstlich befürchtet werden muss, sie werde sich ohne hinreichende Vorkehrungen im Zuge der Abschiebung verwirklichen (VG Augsburg vom 19.5.2011 Az. Au 6 E 11.715 RdNr. 96).
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