Rechtsprechung
| VG Augsburg, 23.07.2012 - Au 7 S 12.847 |
Volltextveröffentlichungen (3)
- openjur.de
Fahrerlaubnisentzug nach Nichtbeibringung eines ärztlichen Gutachtens;Rechtmäßigkeit der Gutachtensanforderung;Auffinden von Psilocybinpilzen, Cannabis, Samen und Pflanzen bei Hausdurchsuchung;Tatsachen, welche die Annahme begründen, dass Einnahme von Betäubungsmitteln ...
- verkehrslexikon.de
Entzug der Fahrerlaubnis wegen Nichtbeibringung eines fachärztlichen Gutachtens - Psilocybinpilze sind harte Drogen - Cannabis - Hanfpflanzen
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Kurzfassungen/Presse
- verkehrslexikon.de (Kurzinformation und Auszüge)
Psilocybinpilze sind sogenannte harte Drogen i.S.d. Anlage 4 zur FeV. Deren einmaliger Konsum begründet eine Nichteignung zum Führen von Kraftfahrzeugen, ohne dass es auf die Häufigkeit der Betäubungsmitteleinnahme, die Höhe der nachgewiesenen ...
Wird zitiert von ... (2)
- OVG Niedersachsen, 29.11.2017 - 12 ME 197/17
Entziehung der Fahrerlaubnis - Beschwerde im Verfahren des vorl. Rechtsschutzes
Seiner Würdigung auch unter diesem Blickwinkel steht § 3 Abs. 4 StVG nicht entgegen, da die genannte Beihilfe nicht Gegenstand der strafgerichtlichen Beurteilung gewesen ist, nachdem die Strafverfolgung gemäß § 154a StPO auf die versuchte Strafvereitelung beschränkt worden war (…vgl. Hess. VGH, Beschl. v. 13.2.2013 - 2 B 189/13 -, NJW 2013, 3192 f., hier zitiert nach juris, Rn. 3; VG Augsburg, Beschl. v. 23.7.2012 - Au 7 S 12.847 -, juris, Rn. 22). - VG Bayreuth, 08.04.2016 - B 1 K 13.580
Rechtmäßige Entziehung der Fahrerlaubnis wegen psychischer Erkrankung und …
Selbst wenn der Bescheid im Zeitpunkt seines Erlasses aufgrund nicht zweifelsfrei feststehender Fahrungeeignetheit rechtswidrig gewesen sein sollte, ergibt sich hieraus kein Anspruch auf dessen Aufhebung, wenn er von der Behörde sofort in fehlerfreier Weise erneut erlassen werden könnte oder - wie hier vor dem Hintergrund der Fahrerlaubnisentziehung als gebundene Entscheidung - in Anwendung von § 3 Abs. 1 Satz 1 StVG i. V. m. § 46 Abs. 1, § 11 Abs. 8 FeV sogar erneut erlassen werden müsste (vgl. NdsOVG, B. v. 11.12.2007 - 12 ME 360/07 - ZfSch 2008, 114; BayVGH, B. v. 14.2.2006 - 11 CS 05.1210 - ZfSch 2008, 116; B. v. 4.12.2012 - 11 CS 12.2192; OVG LSA, B. v. 25.8.2010 - 3 M 359/10 sowie VG Ansbach, Gb. v. 28.6.2007 - AN 10 K 06.03944 ; VG Augsburg, B. v. 23.7.2012 - Au 7 S 12.847 - juris;… s.a. Kopp/Schenke, VwGO, § 113, Rn. 6, 36 f., 50 ff.).