Rechtsprechung
   BVerwG, 16.11.2000 - 9 C 6.00   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2000,43
BVerwG, 16.11.2000 - 9 C 6.00 (https://dejure.org/2000,43)
BVerwG, Entscheidung vom 16.11.2000 - 9 C 6.00 (https://dejure.org/2000,43)
BVerwG, Entscheidung vom 16. November 2000 - 9 C 6.00 (https://dejure.org/2000,43)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2000,43) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Asylversagung für gefährliche Straftäter II

§ 51 Abs. 3 AuslG, Art. 16a GG, Art. 33 Abs. 2 GFK

Volltextveröffentlichungen (8)

  • lexetius.com

    AuslG § 51 Abs. 1 und Abs. 3 2. Alternative; StGB § 57 Abs. 1
    Abschiebungsschutz; politische Verfolgung; Ausschluss vom Abschiebungsschutz; Gefahr für Allgemeinheit; schwere Straftat; Rauschgiftdelikt; Einzelfallprüfung; Wiederholungsgefahr; Prognosemaßstab; Aussetzung des Strafrestes zur Bewährung

  • Judicialis

    Abschiebungsschutz; politische Verfolgung; Ausschluss vom Abschiebungsschutz; Gefahr für Allgemeinheit; schwere Straftat; Rauschgiftdelikt; Einzelfallprüfung; Wiederholungsgefahr; Prognosemaßstab; Aussetzung des Strafrestes zur Bewährung.

  • Wolters Kluwer

    Abschiebungsschutz - Politische Verfolgung - Ausschluss vom Abschiebungsschutz - Gefahr für Allgemeinheit - Schwere Straftat - Rauschgiftdelikt - Einzelfallprüfung - Wiederholungsgefahr - Prognosemaßstab - Aussetzung des Strafrestes zur Bewährung

  • Wolters Kluwer

    Bewilligung von Prozeßkostenhilfe für ein Revisionsverfahren; Beiordnung eines Rechtsanwalts als Prozeßbevollmächtigter

  • Informationsverbund Asyl und Migration

    AuslG § 51 Abs. 1; AuslG § 51 Abs. 3; StGB § 57 Abs. 1
    Türkei, Kurden, PKK, Sympathisanten, Haft, Nachfluchtgründe, Subjektive Nachfluchtgründe, Exilpolitische Betätigung, Brandstiftung, Ermittlungsverfahren, Abschiebungsschutz, Straftäter, Drogendelikte, Freiheitsstrafe, Strafaussetzung, Bewährung, Reststrafe, ...

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    AuslG § 51 Abs. 1, 3 Alt. 2; StGB § 57 Abs. 1
    Asylrecht; Ausländerrecht - Abschiebungsschutz; politische Verfolgung; Ausschluss vom Abschiebungsschutz; Gefahr für Allgemeinheit; schwere Straftat; Rauschgiftdelikt; Einzelfallprüfung; Wiederholungsgefahr; Prognosemaßstab; Aussetzung des Strafrestes zur Bewährung.

  • datenbank.nwb.de(kostenpflichtig, Leitsatz frei)
  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (2)

Hinweis zu den Links:
Zu grauen Einträgen liegen derzeit keine weiteren Informationen vor. Sie können diese Links aber nutzen, um die Einträge beispielsweise in Ihre Merkliste aufzunehmen.

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • BVerwGE 112, 185
  • NVwZ 2001, 442
  • DVBl 2001, 483
  • DÖV 2001, 341
  • AuAS 2001, 89
 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (239)

  • BVerwG, 03.08.2004 - 1 C 30.02

    Aufenthaltserlaubnis; Ausweisung; freizügigkeitsberechtigte Unionsbürger;

    Zu prüfen ist u.a., ob eine etwaige Verbüßung der Strafe erwarten lässt, dass der Unionsbürger künftig keine die öffentliche Ordnung gefährdende Straftaten mehr begehen wird, und was ggf. aus einer Strafaussetzung zur Bewährung (§ 56 StGB) folgt (vgl. auch zur Aussetzung des Strafrests nach § 57 StGB Beschluss vom 16. November 1992 - BVerwG 1 B 197.92 - Buchholz 402.26 § 12 AufenthG/EWG Nr. 8 und Urteil vom 16. November 2000 - BVerwG 9 C 6.00 - BVerwGE 112, 185 ).
  • VGH Baden-Württemberg, 21.01.2020 - 11 S 3477/19
    Das Verwaltungsgericht hat, wie die Verwaltungsbehörde, eine eigenständige Prognose zur Wiederholungsgefahr zu treffen (BVerwG, Urteile vom 28.01.1997 - 1 C 17.94 -, juris Rn. 23, vom 16.11.2000 - 9 C 6.00 -, juris Rn. 17, und vom 13.12.2012 - 1 C 20.11 -, juris Rn. 23; VGH Bad.-Württ., Beschluss vom 12.04.2018 - 11 S 428/18 -, juris Rn. 18).

    Zu den relevanten Umständen, die bei der Prognose zu berücksichtigen sind, können die Höhe der verhängten Strafe gehören, die Schwere der konkreten Straftat, die Umstände ihrer Begehung, das Gewicht des bei einem Rückfall bedrohten Rechtsguts sowie die Persönlichkeit des Täters und seine Entwicklung und Lebensumstände zum maßgeblichen Entscheidungszeitpunkt, eine Sozialprognose, die einer etwaigen Entscheidung über die Aussetzung der Reststrafe zur Bewährung zugrunde liegt, die in der Tat zum Ausdruck gekommene kriminelle Energie, ob der Kläger in dasselbe soziale Umfeld, aus dem heraus er die Tat begangen hat, zurückgekehrt ist oder zurückkehren wird und welche Auswirkungen dies gegebenenfalls auf die Wahrscheinlichkeit einer Wiederholungsgefahr hat (vgl. BVerwG, Urteil vom 16.11.2000 - 9 C 6.00 -, juris Rn. 19; VGH Bad.-Württ., Urteil vom 15.11.2017 - 11 S 1555/16 -, juris Rn. 48).

  • BVerwG, 01.11.2005 - 1 C 21.04

    Widerruf der Asylanerkennung; Widerruf der Flüchtlingsanerkennung;

    Diese rechtskräftige Verurteilung führt aber nur dann zum Widerruf der Asyl- und Flüchtlingsanerkennung, wenn eine konkrete Wiederholungsgefahr besteht (vgl. hierzu näher Urteil vom 16. November 2000 - BVerwG 9 C 6.00 - BVerwGE 112, 185 ).
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht