Rechtsprechung
   OLG Dresden, 14.01.2011 - Ausl 179/10   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2011,4440
OLG Dresden, 14.01.2011 - Ausl 179/10 (https://dejure.org/2011,4440)
OLG Dresden, Entscheidung vom 14.01.2011 - Ausl 179/10 (https://dejure.org/2011,4440)
OLG Dresden, Entscheidung vom 14. Januar 2011 - Ausl 179/10 (https://dejure.org/2011,4440)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2011,4440) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (5)

  • Burhoff online

    Auslieferung, USA, Auslieferungshindernisse

  • Justiz Sachsen

    Direkte Verlinkung leider nicht möglich. Bitte geben Sie das Aktenzeichen in das Suchformular auf der Folgeseite ein.

  • Informationsverbund Asyl und Migration

    IRG § 10, GG Art. 6, EMRK Art. 8
    Auslieferung, Auslieferungsverkehr, USA, Vereinigte Staaten von Amerika, innerstaatliches Auslieferungsrecht, Auslieferungsrecht, Gnadengesuch, Auslieferungsersuchen, Haftbedingungen, menschenrechtswidrige Behandlung, unmenschliche Behandlung, Begnadigung, lebenslange ...

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Voraussetzungen für eine Auslieferung an die USA

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (3)

  • ferner-alsdorf.de (Kurzinformation)

    Auslieferung an die USA?

  • Burhoff online Blog (Leitsatz)

    Auslieferung in die USA: Keine Bedenken

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei) (Leitsatz)

    Unterzeichnung eines einem Auslieferungsersuchen zugrundeliegenden US-amerikanischen Haftbefehls durch einen Urkundsbeamten als ausreichende Voraussetzung im Auslieferungsverkehr mit den Vereinigten Staaten von Amerika zum Zwecke der Strafverfolgung; Berücksichtigung dem ...

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NStZ-RR 2011, 181 (Ls.)
 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (7)

  • BVerwG, 19.09.2017 - 1 VR 8.17

    Keine Aussetzung der Abschiebung von zwei islamistischen Gefährdern

    Auch nach gefestigter Rechtsprechung genügt die Zusicherung, dass die Todesstrafe nicht vollstreckt wird (vgl. OLG München, Beschluss vom 7. Dezember 2012 - OLG Ausl 14 Ausl A 1156/12 (274/12) u.a. - StV 2013, 313 = juris Rn. 18; OLG Dresden, Beschluss vom 14. Januar 2011 - OLG Ausl 179/10 - juris Rn. 21 ff.; Erbs/Kohlhaas, Strafrechtliche Nebengesetze, Band 1, Stand: Juni 2017, § 60 AufenthG Rn. 11; vgl. auch Art. 11 des Europäischen Auslieferungsübereinkommens vom 13. Dezember 1957 ).
  • OLG Karlsruhe, 08.11.2012 - 1 AK 19/12

    Internationale Rechtshilfe: Anforderungen an die Tatbeschreibung in einem

    Die mit dem Auslieferungsersuchen übermittelten Auslieferungsunterlagen genügen den vertraglichen Anforderungen gemäß Art. 14, 29 US-AuslV, Art. 5 EU-US-Abkommen, zumal der dem Auslieferungsersuchen zugrunde liegende Haftbefehl gemäß Art. 14 Abs. 3 Buchst. a US-AuslV von einem Richter des ersuchenden Staates ausgestellt wurde (vgl. hierzu auch OLG Dresden NStZ-RR 2011, 181).

    Da diese beiden Tatvorwürfe den gesamten Zeitraum auch der übrigen acht Tatvorwürfe - insoweit handelt es sich um Einzelstraftaten - umfassen, handelt es sich um ein den Zeitraum von 2002 bis 2012 umfassendes "Dauerdelikt" von Taten einer internationalen kriminellen Organisation, bei welchem eine Aufgliederung in Einzelhandlungen eine unnatürliche Aufspaltung eines einheitlichen geschichtlichen Lebensvorganges darstellen würde (vgl. auch OLG Dresden NStZ-RR 2011, 181).

    Dem Verfolgten droht in den Vereinigten Staaten von Amerika im Falle eines Schuldspruchs auch keine unverhältnismäßig harte und unter jedem Gesichtspunkt als unangemessen erscheinende Sanktion (vgl. hierzu OLG Dresden NStZ-RR 2011, 181; dass. NStZ-RR 2009, 241; OLG Köln NStZ-RR 2007, 112; dass. Beschluss vom 15.08.2006, 6 Ausl 19/06; BVerfGE 113, 154; dass. NJW 1994, 2884).

    Auch die Haftbedingungen in den Vereinigten Staaten von Amerika bieten keinen Anlass für die Annahme einer menschenrechtswidrigen Behandlung (OLG Dresden NStZ-RR 2011, 181).

  • BGH, 19.06.2012 - 4 ARs 5/12

    Auslieferung und europäischer Haftbefehl bei drohender lebenslanger

    Vielmehr genügt jedenfalls, wenn - wie im polnischen Gnadenrecht - für die Gnadenentscheidung keinerlei tatbestandliche Einschränkungen vorgesehen sind (vgl. BVerfG, Beschluss vom 6. Juli 2005 - 2 BvR 2259/04 (Tz. 35 ff.), BVerfGE 113, 154, 166 f.), sondern - sogar durch ein justizförmiges Verfahren - gewährleistet ist, dass sachgerechte Kriterien bei der Entscheidung berücksichtigt werden können, also hierzu erforderlichenfalls Ermittlungen angestellt und Feststellungen getroffen werden, und keine Anhaltspunkte dafür vorliegen, dass der zur Gnadenentscheidung Berufene diese bei seiner Entscheidung außer Betracht lässt (vgl. dazu auch OLG Koblenz, Beschluss vom 21. Juni 2007 - 1 Ausl-III- 41/05 (juris - Tz. 38); zum ungarischen Gnadenrecht auch Oberlandesgericht Köln, Beschluss vom 27. April 2009 - 6 AuslA 25/08 (juris - Tz. 24 f.); zum Gnadenrecht der Vereinigten Staaten von Amerika: OLG Dresden, Beschluss vom 14. Januar 2011 - OLG Ausl 179/10 (juris - Tz. 33 ff.); dazu auch VerfG-Sachsen, Beschluss vom 11. März 2011 - Vf. 25-IV-11 HS, Vf. 26-IV-11 e.A. (juris - Rn. 15 ff.)).
  • OLG Karlsruhe, 10.11.2015 - 1 AK 111/14

    Internationale Rechtshilfe in Strafsachen: Auslieferung eines ETA-Terroristen von

    Die Auslieferung des Verfolgten scheidet nach § 73 Satz 2 IRG auch nicht deshalb aus, weil ihm in Frankreich die Verhängung einer unverhältnismäßig harten und unter jedem Gesichtspunkt als unangemessen erscheinenden Sanktion drohen würde (vgl. hierzu OLG Dresden NStZ-RR 2011, 181; dass. NStZ-RR 2009, 241; OLG Köln NStZ-RR 2007, 112; dass. Beschluss vom 15.08.2006, 6 Ausl 19/06; BVerfGE 113, 154; dass. NJW 1994, 2884).
  • OLG Dresden, 21.11.2017 - 2 (S) AR 42/17
    Auf der Ebene des einfachen Rechts nimmt § 73 IRG dieses verfassungsrechtliche Gebot auf, in dem dort die Leistung von Rechtshilfe und damit auch die Auslieferung für unzulässig erklärt wird, wenn sie wesentlichen Grundsätzen der deutschen Rechtsordnung widersprechen würde (OLG Dresden, Beschluss vom 14. Januar 2011 - OLG Ausl 179/10 -, juris m.w.N.).

    Die lebenslange Freiheitsstrafe für solche schwerste Rechtsgutsverletzungen ist mit dem verfassungsrechtlichen Gebot des sinn- und maßvollen Strafen grundsätzlich vereinbar (OLG Dresden, Beschluss vom 14. Januar 2011 - OLG Ausl 179/10 -, juris m.w.N.).

  • OLG Karlsruhe, 22.01.2013 - 1 AK 76/12

    Auslieferungsverfahren: Auslieferung eines Verdächtigen aufgrund eines

    Im Übrigen wurden diese Straftatbestände im Rahmen eines den Tatzeitraum umfassenden "Dauerdelikts" der Zugehörigkeit zu einer kriminellen Vereinigung begangen, so dass eine Aufgliederung in Einzelhandlungen eine unnatürliche Aufspaltung eines einheitlichen geschichtlichen Lebensvorganges darstellen würde (Senat, Beschluss 08.11.2012,1 AK 19/12; vgl. auch OLG Dresden NStZ-RR 2011, 181), es sich mithin um eine einheitliche Tat handelt.
  • VerfGH Sachsen, 11.03.2011 - 25-IV-11
    Mit seiner am 18. Februar 2011 bei dem Verfassungsgerichtshof des Freistaates Sachsen eingegangenen Verfassungsbeschwerde wendet sich der Beschwerdeführer gegen einen Beschluss des Oberlandesgerichts Dresden vom 14. Januar 2011 (OLG Ausl 179/10), mit dem seine Auslieferung in die Vereinigten Staaten von Amerika für zulässig erklärt wurde, sowie einen Beschluss vom 8. Februar 2011, mit dem eine dagegen erhobene Gegenvorstellung verworfen wurde.
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht