Weitere Entscheidung unten: BSG, 10.03.2015

Rechtsprechung
   BSG, 08.09.2015 - B 1 KR 1/15 R   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2015,29791
BSG, 08.09.2015 - B 1 KR 1/15 R (https://dejure.org/2015,29791)
BSG, Entscheidung vom 08.09.2015 - B 1 KR 1/15 R (https://dejure.org/2015,29791)
BSG, Entscheidung vom 08. September 2015 - B 1 KR 1/15 R (https://dejure.org/2015,29791)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2015,29791) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (8)

  • Wolters Kluwer

    Vergütung stationärer Krankenhausleistungen in der gesetzlichen Krankenversicherung; Irrtumsanfechtung und wirksamen Widerruf eines prozessualen Anerkenntnisses im sozialgerichtlichen Verfahren

  • rewis.io
  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    BGB § 119; BGB § 130; SGG § 101; ZPO § 307
    Vergütung stationärer Krankenhausleistungen in der gesetzlichen Krankenversicherung; Keine Irrtumsanfechtung und keinen wirksamen Widerruf eines prozessualen Anerkenntnisses im sozialgerichtlichen Verfahren

  • datenbank.nwb.de
  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (2)

  • Bundessozialgericht (Terminbericht)

    Gesetzliche Krankenversicherung

  • aerztezeitung.de (Pressemeldung, 29.10.2015)

    Nach gerichtlicher Einigung: Kasse ist an Honorarzusage gebunden

Hinweis zu den Links:
Zu grauen Einträgen liegen derzeit keine weiteren Informationen vor. Sie können diese Links aber nutzen, um die Einträge beispielsweise in Ihre Merkliste aufzunehmen.

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • BSGE 119, 293
  • NZS 2016, 198
 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (28)

  • BSG, 09.04.2019 - B 1 KR 5/19 R

    Krankenhäuser müssen Zahlungen für Umsatzsteuer auf Arzneimittelzubereitungen an

    Die Beklagte hat im Revisionsverfahren ausdrücklich kein Anerkenntnis erklärt (zur Rechtsnatur als Prozesserklärung vgl BSGE 119, 293 = SozR 4-1500 § 101 Nr. 2, RdNr 10 ff).
  • BSG, 18.12.2018 - B 1 KR 31/17 R

    Speicherung des Lichtbildes eines Versicherten durch die Krankenkasse?

    Der erkennende Senat ist trotz des erklärten Anerkenntnisses (zu den Anforderungen vgl zB BSGE 119, 293 = SozR 4-1500 § 101 Nr. 2, RdNr 9 ff ; BSG SozR 4-1300 § 48 Nr. 19 RdNr 19 mwN ) der Beklagten nicht gehindert, durch begründetes Sachurteil und nicht nur durch bloßes Anerkenntnisurteil zu entscheiden.
  • BSG, 13.12.2016 - B 1 KR 10/16 R

    Krankenversicherung - Übernahme der Kosten für das Arzneimittel Avastin zur

    Dies folgt für § 86b Abs. 2 S 4 SGG, der lediglich die entsprechende Anwendung des § 945 ZPO anordnet, schon daraus, dass nach § 101 Abs. 2 SGG das angenommene Anerkenntnis des geltend gemachten Anspruchs (ausführlich zur Rechtsnatur des Anerkenntnisses vgl BSGE 119, 293 = SozR 4-1500 § 101 Nr. 2) insoweit den Rechtsstreit in der Hauptsache - hier das Begehren im einstweiligen Rechtsschutz - erledigt.
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.

Rechtsprechung
   BSG, 10.03.2015 - B 1 KR 1/15 R   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2015,3731
BSG, 10.03.2015 - B 1 KR 1/15 R (https://dejure.org/2015,3731)
BSG, Entscheidung vom 10.03.2015 - B 1 KR 1/15 R (https://dejure.org/2015,3731)
BSG, Entscheidung vom 10. März 2015 - B 1 KR 1/15 R (https://dejure.org/2015,3731)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2015,3731) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (7)

  • lexetius.com
  • rechtsprechung-im-internet.de

    § 41 Abs 3 S 1 SGG, § 101 Abs 2 SGG, § 160 Abs 2 Nr 1 SGG, § 202 SGG, § 307 S 1 ZPO
    Sozialgerichtliches Verfahren - Anfrage an 4. und 9. Senat des BSG wegen Festhaltung an ursprünglicher Rechtsprechung - prozessuales Anerkenntnis - Zulässigkeit der Anfechtung wegen Irrtums

  • Deutsche Gesetzliche Unfallversicherung PDF (Volltext/Leitsatz)

    Irrtumsanfechtung eines Anerkenntnisses - divergierende Auffas-sungen des 1. BSG-Senats und des BGH einerseits und des 4. und 9. BSG-Senats andererseits - divergierende Auslegung des § 307 ZPO - Anfrage des 1. BSG-Senats an den 4. und 9. BSG-Senat

  • Deutsche Gesetzliche Unfallversicherung PDF (Volltext/Leitsatz)

    Irrtumsanfechtung eines Anerkenntnisses - divergierende Auffassungen des 1. BSG-Senats und des BGH einerseits und des 4. und 9. BSG-Senats andererseits - divergierende Auslegung des § 307 ZPO - Anfrage des 1. BSG-Senats an den 4. und 9. BSG-Senat

  • rewis.io
  • datenbank.nwb.de

    Sozialgerichtliches Verfahren - Anfrage an 4. und 9. Senat des BSG wegen Festhaltung an ursprünglicher Rechtsprechung - prozessuales Anerkenntnis - Zulässigkeit der Anfechtung wegen Irrtums

  • juris (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (2)

Hinweis zu den Links:
Zu grauen Einträgen liegen derzeit keine weiteren Informationen vor. Sie können diese Links aber nutzen, um die Einträge beispielsweise in Ihre Merkliste aufzunehmen.

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NZS 2015, 594
 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ...

  • LSG Hamburg, 07.10.2015 - L 5 KA 33/13

    Höhe des praxisbezogenen Regelversorgungsvolumens

    Das Anerkenntnis ist Prozesshandlung, hat aber auch - wie der Vergleich - eine Doppelnatur, sodass sich die Unwirksamkeit aus prozessrechtlichen und aus materiell-rechtlichen Gründen wie einer Nichtigkeit oder wirksamen Anfechtung nach §§ 116 ff. Bürgerliches Gesetzbuch (BGB) ergeben kann (vgl. Leitherer in: Meyer-Ladewig/Keller/Leitherer, SGG, 11. Aufl. 2014, § 101 Rn. 21, 24 und 13 ff., m.w.N.; Letzteres bestritten vom 1. Senat des BSG, der jedenfalls in Rechtsstreiten zwischen - anders als vorliegend - im Gleichordnungsverhältnis stehenden Beteiligten keinen sachlichen Grund sieht, die anders lautende Rechtsprechung des Bundesgerichtshofs und des Bundesfinanzhofs nicht anzuwenden, s. Anfragebeschluss beim 4. und 9. Senat des BSG vom 10. März 2015 - B 1 KR 1/15 R, NZS 2015, 594).
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
.
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht