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   BSG, 07.12.2004 - B 1 KR 10/03 R   

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https://dejure.org/2004,5266
BSG, 07.12.2004 - B 1 KR 10/03 R (https://dejure.org/2004,5266)
BSG, Entscheidung vom 07.12.2004 - B 1 KR 10/03 R (https://dejure.org/2004,5266)
BSG, Entscheidung vom 07. Dezember 2004 - B 1 KR 10/03 R (https://dejure.org/2004,5266)
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Volltextveröffentlichungen (8)

     
  • Wolters Kluwer

    Klage auf Gewährung von Krankengeld; Beruhen einer Arbeitsunfähigkeit auf einem Wirbelsäulenleiden; Leistungsbeschränkungen bei Hinzutreten weiterer Erkrankungen; Auslegung des Rechtsbegriffs "derselben Krankheit"

  • Judicialis

    SGB V § 44; ; SGB V § 48

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Krankenversicherung - Anspruch auf Krankengeld wegen derselben Krankheit, Verletzung des Rechts der freien richterlichen Beweiswürdigung

  • datenbank.nwb.de
  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
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Wird zitiert von ... (35)Neu Zitiert selbst (6)

  • BSG, 08.12.1992 - 1 RK 8/92

    Krankengeld - Meldepflicht - Dauer - Wegen derselben Krankheit - Begriff - …

    Auszug aus BSG, 07.12.2004 - B 1 KR 10/03 R
    - Das LSG sei im Übrigen bei den Voraussetzungen für das Wiederaufleben des Krankengeldanspruchs vom Urteil des Bundessozialgerichts (BSG) vom 8. Dezember 1992 - 1 RK 8/92 (BSGE 71, 290 = SozR 3-2500 § 48 Nr. 3) abgewichen.

    Ob eine hinzugetretene Krankheit allein oder nur zusammen mit der ersten Krankheit Arbeitsunfähigkeit herbeiführt, ist dabei unerheblich (vgl BSGE 71, 290, 292 = SozR 3-2500 § 48 Nr. 3 S 14).

    Für den Fall, dass die Arbeitsunfähigkeit in dem neuen Dreijahreszeitraum nicht - wie beim Kläger - wieder durch die Ausgangserkrankung, sondern durch eine hinzugetretene Krankheit verursacht wird, hat der Senat die Frage bereits in diesem Sinne entschieden (Urteil vom 8. Dezember 1992 - 1 RK 8/92 = BSGE 71, 290, 292 f = SozR 3-2500 § 48 Nr. 3 S 15 f; dem Urteil folgend zB: Marschner in GK-SGB V, § 48 SGB V RdNr 25; Kummer in: Schulin, Handbuch des Sozialversicherungsrechts, Bd 1 Krankenversicherungsrecht, § 23 RdNr 117;… Geyer/Knorr/Krasney, aaO, § 48 SGB V RdNr 16 aE; Vay in: Krauskopf, Soziale Krankenversicherung/Pflegeversicherung, § 48 SGB V RdNr 19, Stand: Januar 2001 ; Didong, SGb 1992, 394, 395).

  • BSG, 12.10.1988 - 8 RK 28/87

    Identität von Krankheiten - Einheitliches Krankengeschehen - Degenerative …

    Auszug aus BSG, 07.12.2004 - B 1 KR 10/03 R
    Diese Auslegung greift auf frühere Rechtsprechung zurück, in der sich das BSG gerade im Zusammenhang mit wiederholt auftretenden Rückenbeschwerden bei degenerativen Wirbelsäulenveränderungen zur Bedeutung des umstrittenen Terminus geäußert hatte (Urteil vom 12. Oktober 1988 - 3/8 RK 28/87 = USK 88135;… BSGE 83, 7, 9 = SozR 3-2500 § 48 Nr. 8 S 38; ebenso zB Krauskopf/Marburger, MedSach 1989, 190).
  • BSG, 29.09.1998 - B 1 KR 2/97 R

    Krankengeld - Wiederaufleben des Anspruchs wegen derselben Krankheit - Erfüllung …

    Auszug aus BSG, 07.12.2004 - B 1 KR 10/03 R
    Diese Auslegung greift auf frühere Rechtsprechung zurück, in der sich das BSG gerade im Zusammenhang mit wiederholt auftretenden Rückenbeschwerden bei degenerativen Wirbelsäulenveränderungen zur Bedeutung des umstrittenen Terminus geäußert hatte (Urteil vom 12. Oktober 1988 - 3/8 RK 28/87 = USK 88135; BSGE 83, 7, 9 = SozR 3-2500 § 48 Nr. 8 S 38; ebenso zB Krauskopf/Marburger, MedSach 1989, 190).
     
  • BSG, 11.07.2000 - B 1 KR 43/99 B

    Dieselbe Krankheit bei Unterbrechung der Arbeitsunfähigkeit

    Auszug aus BSG, 07.12.2004 - B 1 KR 10/03 R
    Es genügt vielmehr, wenn ein medizinisch nicht ausgeheiltes Grundleiden latent weiter besteht und nach einem beschwerdefreien oder beschwerdearmen Intervall erneut Krankheitssymptome hervorruft (so zB Beschluss des Senats vom 11. Juli 2000 - B 1 KR 43/99 B - unveröffentlicht - für eine nervenärztlich behandelte psychosomatische Erkrankung).
  • BSG, 07.04.1987 - 11b RAr 56/86

    Anforderungen an die Rüge der Verletzung des Rechts der freien Beweiswürdigung - …

    Auszug aus BSG, 07.12.2004 - B 1 KR 10/03 R
    So reicht es für eine formgerechte Rüge der Verletzung des Rechts der freien richterlichen Beweiswürdigung zB nicht aus, wenn die Revision - sei es auch mit detailliertem Vorbringen lediglich ihre Beweiswürdigung an die Stelle derjenigen des LSG setzt bzw die eigene Beweiswürdigung gegenüber der vom LSG vorgenommenen für vorzugswürdig hält (vgl BSG SozR 1500 § 164 Nr. 31;… Krasney/Udsching, Handbuch des sozialgerichtlichen Verfahrens, 3. Aufl 2002, Kap IX RdNr 333 f).
  • BSG, 16.03.1979 - 10 BV 127/78

    Revision - Verfahrensmangel - Ausreichende Bezeichnung - Substantiierte Darlegung

    Auszug aus BSG, 07.12.2004 - B 1 KR 10/03 R
    Unbeschadet dessen musste sich das LSG nach dem Sach- und Streitstand des Berufungsverfahrens von seinem sachlich-rechtlichen Standpunkt aus mit Rücksicht auf die bereits von ihm vorgenommenen Ermittlungen nicht gedrängt fühlen, zusätzlich weitere medizinische Feststellungen zum Gesundheitszustand in den Jahren 1996 bis 1998 mittels sachverständiger Hilfe zu treffen (…vgl allgemein zu den Ermittlungspflichten der Tatsachengerichte BSG SozR Nr. 64 zu § 162 SGG und Nr. 3 zu § 103 SGG; SozR 1500 § 160a Nr. 34;… Meyer-Ladewig, SGG, 7. Aufl 2002, § 103 RdNr 7 ff mwN).
  • BSG, 21.06.2011 - B 1 KR 15/10 R

    Krankenversicherung - Krankengeldanspruch - Erst- und Zweitkrankheit - …

    Hierbei ist eine stark verfeinernde, eng fachmedizinisch-diagnostische Sichtweise zu vermeiden, die die Gefahr begründet, dass dem Merkmal im Kontext des § 48 Abs. 1 SGB V letztlich gar keine eigenständige rechtliche Bedeutung mehr zukommt, obwohl das Gesetz damit gerade eine Einengung des zeitlichen Umfangs der Krankengeldgewährung bezweckt (…vgl BSG SozR 4-2500 § 48 Nr. 3 RdNr 25; BSG Urteil vom 7.12.2004 - B 1 KR 10/03 R mwN, jeweils Kurzwiedergabe in NZA 2005, 572 = SGb 2005, 333 = Die Leistungen Beilage 2005, 173).
  • BSG, 08.11.2005 - B 1 KR 27/04 R

    Krankenversicherung - Leistungsdauer des Krankengeldes - Dreijahreszeitraum - …

    Typischerweise ist in solchen Fällen zu prüfen, ob der regelwidrige Körper- oder Geisteszustand, der die Krankheitsursache bildet, auf ein medizinisch nicht ausgeheiltes Grundleiden zurückzuführen ist, wie dies zB bei wiederholt in unterschiedlicher Ausprägung auftretenden gesundheitlichen Beeinträchtigungen der Fall sein kann (vgl zuletzt Urteil des Senats vom 7. Dezember 2004 - B 1 KR 10/03 R mwN, jeweils Kurzwiedergabe in NZA 2005, 572 = SGb 2005, 333 = Die Leistungen Beilage 2005, 173).
  • BSG, 03.04.2014 - B 5 RE 3/14 R

    Kein Befreiungsanspruch abhängig beschäftigter "Syndikusanwälte" von der …

    Dies reicht für eine formgerechte Rüge der Verletzung des Rechts der freien richterlichen Beweiswürdigung nicht aus (Senatsbeschluss vom 11.9.2012 - B 5 RS 4/11 R - BeckRS 2012, 74406; BSG Urteil vom 7.12.2004 - B 1 KR 10/03 R - Juris RdNr 18;… BSG SozR 4-2700 § 63 Nr. 3 RdNr 24) .
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