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   BSG, 29.09.1998 - B 1 KR 10/96 R   

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https://dejure.org/1998,1367
BSG, 29.09.1998 - B 1 KR 10/96 R (https://dejure.org/1998,1367)
BSG, Entscheidung vom 29.09.1998 - B 1 KR 10/96 R (https://dejure.org/1998,1367)
BSG, Entscheidung vom 29. September 1998 - B 1 KR 10/96 R (https://dejure.org/1998,1367)
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Volltextveröffentlichungen (6)

  • lexetius.com

    Anspruch auf Krankengeld - mißglückter Arbeitsversuch - versicherungspflichtige Beschäftigung - Eintritt in die Beschäftigung - Arbeitsaufnahme - Mißbrauchsabwehr - Manipulation - Beweis

  • JLaw (App) | www.prinz.law PDF
  • Wolters Kluwer

    Krankengeld - Depression mit Angstzustand - Bandscheibenvorfall - Spastische Bewegungsstörung an den Beinen - Phobisches Syndrom - Versicherungspflichtiges Beschäftigungsverhältnis - Mißglückter Arbeitsversuch - Beginn der Mitgliedschaft in einer Krankenkasse

  • Judicialis

    SGB V § 5 Abs 1 Nr 1; ; SGB V § 44 Abs 1; ; SGB V § 186 Abs 1

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    SGB V § 5 Abs. 1 Nr. 1, § 44 Abs. 1, § 186 Abs. 1
    Mißglückter Arbeitsversuch im SGB V

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Papierfundstellen

  • NZS 1999, 500
  • VersR 2000, 517
 
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Wird zitiert von ... (39)

  • LSG Sachsen-Anhalt, 19.05.2011 - L 10 KR 52/07

    Kein Versicherungsschutz bei Scheinarbeitsvertrag

    Liegt außerdem eine familiäre oder verwandtschaftliche Beziehung zwischen den Arbeitsvertragsparteien vor, ist eine offensichtlich vom üblichen Rahmen abweichende Lohnhöhe vereinbart, hat der Betroffene einen anderweitigen Versicherungsschutz verloren oder ist eine rückwirkende Anmeldung bei der Krankenkasse nach zwischenzeitlichem Auftreten einer kostenaufwendigen Erkrankung erfolgt, kann von einer Versicherungspflicht nur ausgegangen werden, wenn weitere Tatsachen diese Verdachtsmomente entkräften (vgl. BSG 29. September 1998 - B 1 KR 10/96 R, Rn. 19, Juris).

    Die Feststellungslast für die Tatsachen, die Versicherungspflicht begründen, trägt allgemein derjenige, der sich auf sie beruft (BSG 29. September 1998 - B 1 KR 10/96 R, SozR 3-2500 § 5 Nr. 40; BSG 4. Dezember 1997 - 12 RK 3/97, BSGE 81, 231, 240).

  • LSG Berlin-Brandenburg, 15.12.2015 - L 9 KR 82/13

    Beschäftigung - Abgrenzung Dienstvertrag - Werkvertrag - Einsatz Dritter zur

    (1) Die Feststellungslast für die Tatsachen, die Versicherungspflicht begründen, trägt allgemein derjenige, der sich auf sie beruft (BSG, Urteile vom 29. September 1998 - B 1 KR 10/96 R -, und 4. Dezember 1997 - 12 RK 3/97 - jeweils juris).
  • LSG Baden-Württemberg, 01.03.2011 - L 11 KR 2278/09

    Krankenversicherung - Kostenerstattungsanspruch ist keine laufende Geldleistung -

    Legen die Umstände des Falles ein missbräuchliches Verhalten oder eine Manipulation zu Lasten der Krankenkasse nahe, sind an den Nachweis der Tatsachen, die Versicherungspflicht begründen, strenge Anforderungen zu stellen (Anschluss an BSG, Urteil vom 04.12.1997, SozR 3-2500 § 5 Nr. 37; vgl auch BSG, Urteil vom 29.09.1998 SozR 3-2500 § 5 Nr. 40).

    Unter Berücksichtigung der Rechtsprechung des BSG (Urteil vom 29. September 1998 - B 1 KR 10/96 R) bestünden Zweifel am Beschäftigungsverhältnis zwischen der H.K. und der GmbH.

    Ein versicherungspflichtiges Beschäftigungsverhältnis ist abgesehen von den Fällen einer rechtlich unverbindlichen familienhaften Mithilfe, einer selbständigen Tätigkeit oder einer geringfügigen Beschäftigung insbesondere dann zu verneinen, wenn ein Scheingeschäft vorliegt, mit dem ein Beschäftigungsverhältnis lediglich vorgetäuscht werden soll, um Leistungen der Krankenversicherung zu erlangen (BSG, Urteil vom 29. September 1998 - B 1 KR 10/96 R = SozR 3-2500 § 5 Nr. 40 = juris Rdnr 19).

    Beispiele hierfür sind ua, wenn ein Arbeitnehmer ein Arbeitsverhältnis von vornherein mit der Absicht eingeht, die Tätigkeit unter Berufung auf die ihm bekannte Arbeitsunfähigkeit nicht anzutreten oder alsbald wieder aufzugeben (BSG, Urteil vom 29. September 1998 - B 1 KR 10/96 R = SozR 3-2500 § 5 Nr. 40 = juris Rdnr 19).

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