Rechtsprechung
   BSG, 02.09.2014 - B 1 KR 11/13 R   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/2014,23311
BSG, 02.09.2014 - B 1 KR 11/13 R (https://dejure.org/2014,23311)
BSG, Entscheidung vom 02.09.2014 - B 1 KR 11/13 R (https://dejure.org/2014,23311)
BSG, Entscheidung vom 02. September 2014 - B 1 KR 11/13 R (https://dejure.org/2014,23311)
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Volltextveröffentlichungen (11)

  • openjur.de

    Krankenversicherung; augenärztliche Behandlung; Erkrankung an altersbedingter Makuladegeneration (AMD); Individualanspruch; Versorgung mit Lucentis; Anspruch auf Kostenerstattung für selbst beschaffte privatärztliche Verordnung und Behandlung bei grundlosem Fehlen einer ...

  • Bundessozialgericht
  • rechtsprechung-im-internet.de

    § 2 Abs 1 S 1 SGB 5, § 12 Abs 1 SGB 5, § 13 Abs 3 S 1 Alt 2 SGB 5 vom 19.06.2001, § 27 Abs 1 S 2 Nr 1 SGB 5, § 27 Abs 1 S 2 Nr 3 SGB 5
    Krankenversicherung - augenärztliche Behandlung - Erkrankung an altersbedingter Makuladegeneration (AMD) - Individualanspruch - Versorgung mit Lucentis - Anspruch auf Kostenerstattung für selbst beschaffte privatärztliche Verordnung und Behandlung bei grundlosem Fehlen ...

  • JLaw (App) | www.prinz.law PDF
  • Wolters Kluwer

    Kostenerstattung der gesetzlichen Krankenversicherung für selbstbeschaffte intravitreale Injektionen mit privatärztlich verordnetem Lucentis

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Kostenerstattung der gesetzlichen Krankenversicherung für selbstbeschaffte intravitreale Injektionen mit privatärztlich verordnetem Lucentis

  • rechtsportal.de

    Kostenerstattung der gesetzlichen Krankenversicherung für selbstbeschaffte intravitreale Injektionen mit privatärztlich verordnetem Lucentis

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (13)

  • Bundessozialgericht (Pressemitteilung)

    Kosten für die Behandlung mit Lucentis sind voll zu übernehmen

  • Bundessozialgericht (Terminbericht)

    Gesetzliche Krankenversicherung

  • ra-skwar.de (Pressemitteilung)

    Lucentis, Behandlung mit - Kostenübernahme

  • meyer-koering.de (Kurzinformation)

    Kassen müssen Kosten für Lucentis erstatten

  • christmann-law.de (Kurzinformation und -anmerkung)

    AMD: Lucentis-Behandlung ist von Kasse zu zahlen

  • Rechtslupe (Kurzinformation/Zusammenfassung)

    Altersbedingte Makuladegeneration - und die Kosten der Behandlung mit Lucentis

  • wolterskluwer-online.de (Kurzinformation)

    Kosten für die Behandlung mit Lucentis sind voll zu übernehmen

  • rabüro.de (Pressemitteilung)

    Kosten für die Behandlung mit Lucentis sind voll zu übernehmen

  • thorsten-blaufelder.de (Kurzinformation)

    Krankenkassen müssen Augen-Medikament Lucentis voll bezahlen

  • aerztezeitung.de (Pressemeldung, 03.09.2014)

    Bei AMD müssen Kassen die Kosten zahlen

  • anwalt-suchservice.de (Kurzinformation)

    Kosten für die Behandlung mit Arzneimittel Lucentis sind voll zu übernehmen

  • kostenlose-urteile.de (Kurzmitteilung)

    Krankenkasse muss Kosten für Augenbehandlung mit Lucentis vollständig übernehmen - Patient muss Risiko der Aufteilung der Einmalspritzen auf mehrere Behandlungen nicht tragen

  • datenbank.nwb.de (Leitsatz)

Besprechungen u.ä.

  • christmann-law.de (Kurzinformation und -anmerkung)

    AMD: Lucentis-Behandlung ist von Kasse zu zahlen

In Nachschlagewerken

  • Wikipedia (Wikipedia-Eintrag mit Bezug zur Entscheidung)

    Ranibizumab

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • BSGE 117, 10
  • NZS 2015, 26
 
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Wird zitiert von ... (51)

  • BSG, 08.03.2016 - B 1 KR 25/15 R

    Krankenversicherung - Antrag auf Krankenbehandlung (hier Psychotherapie) -

    Der Anspruch ist entsprechend den allgemeinen Grundsätzen auf Freistellung von der Zahlungspflicht gerichtet, wenn die fingierte Genehmigung eine Leistung betrifft, die nicht als Naturalleistung erbracht werden kann (vgl zur Kostenfreistellung zB BSGE 117, 10 = SozR 4-2500 § 13 Nr. 32, RdNr 16 mwN und Leitsatz 2) .
  • BSG, 24.04.2018 - B 1 KR 10/17 R

    Fettabsaugen ist keine Kassenleistung

    Seine Reichweite und Gestalt ergibt sich erst aus dem Zusammenspiel mit weiteren gesetzlichen und untergesetzlichen Rechtsnormen (stRspr; vgl zB BSGE 113, 241 = SozR 4-2500 § 13 Nr. 29, RdNr 11 mwN; BSGE 117, 10 = SozR 4-2500 § 13 Nr. 32, RdNr 8; BSGE 117, 236 = SozR 4-2500 § 11 Nr. 2, RdNr 13; BSG Urteil vom 11.7.2017 - B 1 KR 30/16 R - Juris RdNr 11, zur Veröffentlichung in BSGE und SozR 4-2500 § 27 Nr. 29 vorgesehen; vgl auch Hauck in Peters, Handbuch der Krankenversicherung, Bd 1, Stand November 2017, § 13 SGB V RdNr 53 f).

    Er umfasst in diesem Rahmen nur solche Leistungen, die zweckmäßig und wirtschaftlich sind und deren Qualität und Wirksamkeit dem allgemein anerkannten Stand der medizinischen Erkenntnisse entsprechen (BSGE 117, 10 = SozR 4-1500 § 13 Nr. 32, RdNr 11; BSGE 113, 241 = SozR 4-2500 § 13 Nr. 29, RdNr 13 mwN; Hauck, NZS 2007, 461, 466 ff) .

  • BSG, 11.07.2017 - B 1 KR 1/17 R

    Krankenversicherung - fiktiv genehmigte Leistung in einer Privatklinik -

    Die Rechnung begründete die Fälligkeit der Vergütung, weil sie die formellen Voraussetzungen der Regelung des § 12 Abs. 2 bis 4 GOÄ erfüllte (vgl BSGE 117, 10 = SozR 4-2500 § 13 Nr. 32, RdNr 27 mwN; BGHZ 170, 252, 257).

    Die Rechnung begründete keine Fälligkeit der Vergütung, weil sie die formellen Voraussetzungen der Regelung des § 12 Abs. 2 bis 4 GOÄ nicht erfüllte (vgl dazu oben II 2 c bb, RdNr 29; und zB BSGE 117, 10 = SozR 4-2500 § 13 Nr. 32, RdNr 27 mwN; BGHZ 170, 252, 257).

    Versicherten entstehen dann keine Kosten im Rechtssinne, wenn der behandelnde Arzt anstelle der Vergütung von Einzelleistungen ein Pauschalhonorar ohne Bezugnahme auf das Leistungsverzeichnis der GOÄ in Rechnung stellt und den Auslagenersatz pauschaliert (vgl zB BSG SozR 3-2500 § 13 Nr. 17 S 79 mwN; BSG SozR 4-2500 § 116b Nr. 1 RdNr 22; BSGE 117, 10 = SozR 4-2500 § 13 Nr. 32, RdNr 29; BVerfG NJW 1992, 737; BGH NJW 2006, 1879 ff).

    Trotzdem - ohne positive Kenntnis dieser Rechtslage - geleistete Zahlungen kann der Patient vom Arzt selbst dann zurückfordern, wenn er sich mit dem Operationsergebnis zufrieden gezeigt hat (vgl BSG SozR 4-2500 § 116b Nr. 1 RdNr 22; BSGE 117, 10 = SozR 4-2500 § 13 Nr. 32, RdNr 29; BGH NJW 2006, 1879 ff).

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