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   BSG, 30.07.2019 - B 1 KR 11/19 R   

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https://dejure.org/2019,22153
BSG, 30.07.2019 - B 1 KR 11/19 R (https://dejure.org/2019,22153)
BSG, Entscheidung vom 30.07.2019 - B 1 KR 11/19 R (https://dejure.org/2019,22153)
BSG, Entscheidung vom 30. Juli 2019 - B 1 KR 11/19 R (https://dejure.org/2019,22153)
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Volltextveröffentlichungen (8)

Kurzfassungen/Presse (5)

  • Bundessozialgericht (Pressemitteilung)

    Krankenhäuser erhalten keine Zusatzvergütung für Atemunterstützung mittels High-Flow-Nasenkanüle

  • aerztezeitung.de (Pressemeldung, 03.09.2019)

    Nasenkanüle zählt nicht als Beatmung

  • haufe.de (Kurzinformation)

    HFNC-Atemunterstützung: Dürfen Krankenhäuser Zusatzvergütung kodieren?

  • datev.de (Kurzinformation)

    Krankenhäuser erhalten keine Zusatzvergütung für Atemunterstützung mittels High-Flow-Nasenkanüle

  • Bundessozialgericht (Terminbericht)

    M. Kliniken GmbH ./. AOK Rheinland-Pfalz/Saarland - Die Gesundheitskasse

    Krankenversicherung

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NZS 2020, 32
 
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Wird zitiert von ... (7)

  • BSG, 30.07.2019 - B 1 KR 13/18 R

    Vergütung stationärer Krankenhausbehandlungen in der gesetzlichen

    Der erkennende Senat muss nicht entscheiden, ob der OPS 8-711.00 vor der Einführung eines eigenen OPS im Jahre 2011 auch die Atemunterstützung mittels HFNC erfasste (zur differenzierten Behandlung der beiden Methoden in Fachkreisen vgl BSG Urteil vom 30.7.2019 - B 1 KR 11/19 R - RdNr 21) .
  • LSG Sachsen, 15.07.2020 - L 1 KR 251/14
    Hierzu hat das BSG entschieden, dass eine Entwöhnung im Sinne der DKR 1001h nur dann vorliegen soll, wenn sich der Patient zuvor an die maschinelle Beatmung gewöhnt habe (BSG, Urteil vom 19.12.2017 - B 1 KR 18/17 R - juris Rn. 16; Urteil vom 30.07.2019 - B 1 KR 13/18 R - juris Rn. 25; Urteil vom 30.07.2019 - B 1 KR 11/19 R - juris Rn. 24).
  • LSG Hessen, 06.05.2020 - L 1 KR 309/19

    Krankenversicherungsrecht

    Das Bundessozialgericht hat mit Urteilen vom 30. Juli 2019 (B 1 KR 13/18 R; B 1 KR 11/19 R) entschieden, dass ein Krankenhaus Zeiten der Atemunterstützung eines Säuglings oder Frühgeborenen mittels High-Flow-Nasenkanüle nicht als Zeiten der maschinellen Beatmung zusätzlich vergütet erhält und angemerkt, dass auch die CPAP-Therapie keine maschinelle Beatmung im Sinne der DKR 1001h (2009) sei (B 1 KR 13/18 R).
  • LSG Nordrhein-Westfalen, 09.06.2020 - L 5 KR 87/18

    Vergütung stationärer Krankenhausbehandlungen in der gesetzlichen

    Überdies gehe sie auch davon aus, dass nach der Entscheidung des BSG zur High-Flow-Nasenkanüle vom 30.07.2019 (B 1 KR 11/19 R) die CPAP-Maske nicht als maschinelle Beatmung einzuordnen sei, da der Patient die Atemarbeit leiste und die Maske nur den Atemdruck sichere bzw. unterstütze.
  • LSG Hamburg, 22.10.2020 - L 1 KR 65/19
    Die Klägerin hält die erstinstanzliche Entscheidung für zutreffend und weist darauf hin, dass diese auch durch die Entscheidungen des BSG zu den Az. B 1 KR 13/18 R und B 1 KR 11/19 R vom 30. Juli 2019 gestützt würden.
  • LSG Hessen, 22.10.2020 - L 1 KR 364/19
    Vergütungsregelungen seien dabei nach ständiger höchstrichterlicher Rechtsprechung stets eng nach ihrem Wortlaut und allenfalls ergänzend nach ihrem systematischen Zusammenhang auszulegen; Bewertungen und Bewertungsrelationen blieben außer Betracht (vgl. zuletzt: BSG, Urteil vom 30.07.2019, Az.: B 1 KR 11/19 R - juris - Rn. 12).
  • SG Darmstadt, 12.08.2019 - S 8 KR 388/17
    Vergütungsregelungen sind dabei nach ständiger höchstrichterlicher Rechtsprechung stets eng nach ihrem Wortlaut und allenfalls ergänzend nach ihrem systematischen Zusammenhang auszulegen; Bewertungen und Bewertungsrelationen bleiben außer Betracht (vgl. zuletzt: BSG, Urteil vom 30. Juli 2019, Az.: B 1 KR 11/19 R - juris - Rn. 12).
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