Rechtsprechung
   BSG, 17.11.2015 - B 1 KR 13/15 R   

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https://dejure.org/2015,33703
BSG, 17.11.2015 - B 1 KR 13/15 R (https://dejure.org/2015,33703)
BSG, Entscheidung vom 17.11.2015 - B 1 KR 13/15 R (https://dejure.org/2015,33703)
BSG, Entscheidung vom 17. November 2015 - B 1 KR 13/15 R (https://dejure.org/2015,33703)
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Volltextveröffentlichungen (10)

  • lexetius.com

    Krankenversicherung - Vergütung von Krankenhausleistungen nach dem DRG-System - Messung der sachlich-rechnerischen Richtigkeit einer Krankenhausabrechnung unabhängig von hypothetischen Geschehensabläufen - Kürzung einer sachlich-rechnerisch richtigen Fallpauschale einer ...

  • Sozialgerichtsbarkeit.de

    Krankenversicherung

  • Bundessozialgericht

    Krankenversicherung - Vergütung von Krankenhausleistungen nach dem DRG-System - Messung der sachlich-rechnerischen Richtigkeit einer Krankenhausabrechnung unabhängig von hypothetischen Geschehensabläufen - Kürzung einer sachlich-rechnerisch richtigen Fallpauschale einer ...

  • rechtsprechung-im-internet.de

    § 12 Abs 1 SGB 5, § 39 Abs 1 S 2 SGB 5, § 109 Abs 4 S 3 SGB 5, § 17b Abs 2 S 1 KHG, § 7 S 1 KHEntgG
    Krankenversicherung - Vergütung von Krankenhausleistungen nach dem DRG-System - Messung der sachlich-rechnerischen Richtigkeit einer Krankenhausabrechnung unabhängig von hypothetischen Geschehensabläufen - Kürzung einer sachlich-rechnerisch richtigen Fallpauschale einer ...

  • JLaw (App) | www.prinz.law PDF
  • Wolters Kluwer

    Vergütung stationärer Krankenhausleistungen in der gesetzlichen Krankenversicherung; Zusammenfassung mehrere Krankenhausaufenthalte nach einer Verlegung; Zulässigkeit fiktiver Abrechnungen und Berücksichtigung der tatsächlichen Krankenhausaufenthalte der Versicherten; ...

  • medcontroller.de
  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Vergütung stationärer Krankenhausleistungen in der gesetzlichen Krankenversicherung; Zusammenfassung mehrere Krankenhausaufenthalte nach einer Verlegung; Unzulässigkeit fiktiver Abrechnungen und Berücksichtigung der tatsächlichen Krankenhausaufenthalte der Versicherten

  • datenbank.nwb.de
  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (3)

  • Bundessozialgericht (Terminbericht)

    Gesetzliche Krankenversicherung

  • raheinemann.de (Kurzinformation)

    Sachlich-rechnerisch richtige Fallpauschale einer Krankenhausabrechnung ist bei unwirtschaftlicher Verweildauer zu kürzen

  • Deutsche Gesellschaft für Kassenarztrecht PDF, S. 69 (Leitsatz und Kurzinformation)

    Krankenversicherungsrecht | Beziehungen zu Krankenhäusern | Fallzusammenführung bedingt Abrechnung mit nur einer Fallpauschale/Verweildauer

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Verfahrensgang

 
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Wird zitiert von ... (6)

  • BSG, 19.04.2016 - B 1 KR 34/15 R

    Krankenversicherung - Krankenhaus - Abrechnung normenvertraglich geregelter

    Abzurechnen ist das tatsächliche Geschehen, das auf seine sachlich-rechnerische Richtigkeit hin überprüft wird (vgl BSG Urteil vom 17.11.2015 - B 1 KR 13/15 R - Juris RdNr 15, vorgesehen für SozR 4-2500 § 109 Nr. 52) .

    Mit der Abrechnung muss die KK vollständig und zutreffend von der Kürzung Kenntnis erhalten, notfalls im Wege einer "manuell" korrigierten Abrechnung (vgl BSG Urteil vom 17.11.2015 - B 1 KR 13/15 R - Juris RdNr 16, vorgesehen für SozR 4-2500 § 109 Nr. 52; ausführlich zur Geltung des Wirtschaftlichkeitsgebots in der Krankenhausbehandlung s ferner zB BSG Urteil vom 10.3.2015 - B 1 KR 3/15 R - Juris RdNr 23 ff mwN = KHE 2015/15).

  • LSG Bayern, 02.07.2019 - L 5 KR 411/17

    Gesetzliche Krankenversicherung: Krankenhausabrechnungsstreit ist zur Vergütung

    Dies aber geschieht nur mit Wirkung für die Zukunft, nicht rückwirkend (st. Rspr., vgl. BSG, Urteil vom 17.11.2015 - B 1 KR 13/15 R).
  • LSG Baden-Württemberg, 10.11.2017 - L 4 KR 4155/15
    Letztlich kommt hier die Aufgabe der Vertragspartner zum Ausdruck, aufgetretene Unrichtigkeiten oder Fehlsteuerungen für die Zukunft zu beseitigen oder klarzustellen, wenn sie hierfür einen Handlungsbedarf sehen (ständige Rechtsprechung z.B. BSG, Urteil vom 17. November 2015 - B 1 KR 13/15 R - juris, Rn. 13, mit weiteren Nachweisen).
  • LSG Baden-Württemberg, 10.10.2017 - L 4 KR 4155/15

    Krankenversicherung - Krankenhaus - Fallpauschalenvergütung - Kodierung einer

    Letztlich kommt hier die Aufgabe der Vertragspartner zum Ausdruck, aufgetretene Unrichtigkeiten oder Fehlsteuerungen für die Zukunft zu beseitigen oder klarzustellen, wenn sie hierfür einen Handlungsbedarf sehen (ständige Rechtsprechung z.B. BSG, Urteil vom 17. November 2015 - B 1 KR 13/15 R - juris, Rn. 13, mit weiteren Nachweisen).
  • SG München, 21.03.2017 - S 28 KR 856/16

    Bezahlung der Kosten für eine stationäre Behandlung

    Da das DRG-basierte Vergütungssystem vom Gesetzgeber als jährlich weiter zu entwickelndes (§ 17b Abs. 2 Satz 1 KHG) und damit "lernendes" System angelegt ist, sind bei zutage tretenden Unrichtigkeiten oder Fehlsteuerungen in erster Linie die Vertragsparteien berufen, diese mit Wirkung für die Zukunft zu beseitigen (BSG, Urteil vom 17.11.2015, Az. B 1 KR 13/15 R, Rn. 13 m.w.N.).
  • LSG Hamburg, 25.02.2016 - L 1 KR 138/13
    Abzurechnen ist vielmehr allein das tatsächliche Geschehen, das auf seine Wirtschaftlichkeit (§ 12 SGB V) und seine sachlich-rechnerische Richtigkeit hin überprüft wird (BSG, Urteil vom 17.11.2015 - B 1 KR 13/15 R - Juris).
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