Rechtsprechung
   BSG, 04.03.2014 - B 1 KR 17/13 R   

Volltextveröffentlichungen (11)

  • lexetius.com

    Krankenversicherung - Krankengeld - Aufrechterhaltung der Mitgliedschaft als Beschäftigter über das Ende des Beschäftigungsverhältnisses - ärztliche Feststellung der Arbeitsunfähigkeit vor Ablauf jedes Krankengeldbewilligungsabschnitts

  • Sozialgerichtsbarkeit.de

    Krankenversicherung

  • openjur.de

    Krankenversicherung; Krankengeld; Aufrechterhaltung der Mitgliedschaft als Beschäftigter über das Ende des Beschäftigungsverhältnisses; ärztliche Feststellung der Arbeitsunfähigkeit vor Ablauf jedes Krankengeldbewilligungsabschnitts

  • Bundessozialgericht

    Krankenversicherung - Krankengeld - Aufrechterhaltung der Mitgliedschaft als Beschäftigter über das Ende des Beschäftigungsverhältnisses - ärztliche Feststellung der Arbeitsunfähigkeit vor Ablauf jedes Krankengeldbewilligungsabschnitts

  • rechtsprechung-im-internet.de

    § 5 Abs 1 Nr 2 SGB 5, § 19 Abs 2 SGB 5, § 44 Abs 1 SGB 5, § 46 S 1 SGB 5, § 190 Abs 2 SGB 5
    Krankenversicherung - Krankengeld - Aufrechterhaltung der Mitgliedschaft als Beschäftigter über das Ende des Beschäftigungsverhältnisses - ärztliche Feststellung der Arbeitsunfähigkeit vor Ablauf jedes Krankengeldbewilligungsabschnitts

  • ra-skwar.de
  • JLaw (App) | www.prinz.law PDF
  • sozialrecht-heute.de

    Anspruch auf Krankengeld; Aufrechterhaltung der Mitgliedschaft; Feststellung der Arbeitsunfähigkeit vor Ablauf jedes Krankengeldbewilligungsabschnitts

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Anspruch auf Krankengeld; Aufrechterhaltung der Mitgliedschaft; Feststellung der Arbeitsunfähigkeit vor Ablauf jedes Krankengeldbewilligungsabschnitts

  • datenbank.nwb.de(kostenpflichtig)
  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (8)

  • Bundessozialgericht (Terminbericht)

    Gesetzliche Krankenversicherung

  • Rechtslupe (Kurzinformation/Zusammenfassung)

    Krankengeldbezug nach Beendigung des Arbeitsverhältnisses

  • Jurion (Kurzinformation)

    Mitgliedschaft Versicherungspflichtiger bleibt während Anspruch auf Krankengeld bestehen

  • thorsten-blaufelder.de (Kurzinformation)

    Krankengeldanspruch nach Jobende - erneute Krankschreibung muss rechtzeitig ausgestellt werden

  • thorsten-blaufelder.de (Kurzinformation)

    Krankschreibung bis auf weiteres sichert Anspruch auf Krankengeld

  • aerztezeitung.de (Pressemeldung)

    Anspruch bei Arbeitsende in Gefahr

  • juraforum.de (Kurzinformation)

    Krankengeldanspruch nach Jobende nur bei rechtzeitiger Folgekrankschreibung

  • anwalt.de (Kurzinformation)

    Krankengeldanspruch nach Beschäftigungsende

Besprechungen u.ä. (2)

  • Jurion (Entscheidungsbesprechung)

    Mitgliedschaft Versicherungspflichtiger bleibt während Anspruch auf Krankengeld bestehen

  • Jurion (Entscheidungsbesprechung)

    Mitgliedschaft Versicherungspflichtiger bleibt während Anspruch auf Krankengeld bestehen

Sonstiges

  • Jurion (Literaturhinweis: Entscheidungsbesprechung)

    Kurznachricht zu "Anmerkung zum Urteil des BSG vom 4.3.2014 - B 1 KR 17/13 R" von RiLSG Katja Meyerhoff, original erschienen in: SGb 2015, 279 - 284.

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NZA 2014, 1014
  • NZS 2014, 458



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Wird zitiert von ... (73)  

  • BSG, 11.05.2017 - B 3 KR 22/15 R  

    Krankenversicherung - Anspruch auf Krankengeld nach dem bis 22.7.2015 geltenden

    Die Obliegenheit Versicherter, zur Aufrechterhaltung ihres Krg-Anspruchs die AU vor Ablauf jedes Krg-Bewilligungsabschnitts erneut ärztlich feststellen zu lassen, entfalle nicht deshalb, weil der behandelnde Arzt den Versicherten unzutreffend oder gar nicht rechtlich beraten habe (Hinweis auf BSG Urteil vom 4.3.2014 - B 1 KR 17/13 R - SozR 4-2500 § 192 Nr. 6).
  • LSG Baden-Württemberg, 21.10.2015 - L 5 KR 5457/13  

    Krankenversicherung - Ruhen des Krankengeldanspruchs - verspäteter Nachweis der

    Eine entsprechende normative Zurechnung hierfür findet sich freilich nicht, denn ein vertragsärztliches Fehlverhalten ist nicht ohne weiteres den Krankenkassen zuzurechnen (vgl. BSG, Urteil vom 04.03.2014 - B 1 KR 17/13 R -, in juris mwN).
  • SG Mainz, 31.08.2015 - S 3 KR 405/13  

    Krankenversicherung - Krankengeld - Fortbestehen des Anspruchs bei

    Aus den gleichen Gründen scheitert auch Dreher (jurisPR-SozR 3/2015 Anm. 2 zum Urteil des BSG vom 04.03.2014 - B 1 KR 17/13 R) mit dem Versuch, für die Rechtsauffassung des BSG eine kohärente Begründung zu entwickeln.

    Dies kommt kompakt in einem Urteil vom 04.03.2014 (B 1 KR 17/13) zum Ausdruck:.

    Für die Aufrechterhaltung des Krg-Anspruchs aus der Beschäftigtenversicherung ist es deshalb erforderlich, aber auch ausreichend, dass die AU vor Ablauf des Krg-Bewilligungsabschnitts erneut ärztlich festgestellt wird (...)" (BSG, Urteil vom 04.03.2014 - B 1 KR 17/13 R - Rn. 16).

    Ein Minimum an Konsistenz (nicht: Richtigkeit oder Vertretbarkeit) ließe sich im Hinblick auf die Rechtsauffassung des BSG nur erzeugen, wenn davon ausgegangen würde, dass der materielle Anspruch auf Krankengeld von vornherein nur für den vom Arzt "bescheinigten Zeitraum" entsteht, völlig unabhängig davon, ob und in welcher Form und mit welchem Inhalt die Krankenkasse über den Anspruch entscheidet (in diese Richtung Dreher , jurisPR-SozR 3/2015 Anm. 2 zum Urteil des BSG vom 04.03.2014 - B 1 KR 17/13 R).

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