Weitere Entscheidungen unten: BSG, 25.10.2017 | BSG, 22.05.2017

Rechtsprechung
   BSG, 19.12.2017 - B 1 KR 18/17 R   

Volltextveröffentlichungen (7)

  • Sozialgerichtsbarkeit.de

    Krankenversicherung

  • rechtsprechung-im-internet.de

    § 109 Abs 4 S 3 SGB 5, § 301 SGB 5, § 9 Abs 1 S 1 Nr 1 KHEntgG, § 9 Abs 1 S 1 Nr 3 KHEntgG, § 21 Abs 2 Nr 2 Buchst f KHEntgG
    Krankenversicherung - Krankenhaus - Vergütung von Zeiten maschineller Beatmung - Einbeziehung von Zeiten beatmungsfreier Spontanatmung

  • Jurion

    Vergütung stationärer Krankenhausbehandlungen in der gesetzlichen Krankenversicherung nach Fallpauschalen; Kodierung einer nicht invasiven Beatmung zur Stabilisierung der Atmungsfunktion und Kreislauffunktion

  • medcontroller.de
  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Vergütung stationärer Krankenhausbehandlungen in der gesetzlichen Krankenversicherung nach Fallpauschalen; Kodierung einer nicht invasiven Beatmung zur Stabilisierung der Atmungs- und Kreislauffunktion

  • datenbank.nwb.de(kostenpflichtig)
  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (5)

  • Bundessozialgericht (Terminbericht)

    Gesetzliche Krankenversicherung

  • medcontroller.de (Kurzinformation)

    Entwöhnung von der Beatmung

  • medconweb.de (Kurzinformation)

    Beendigung der Beatmung nach einer Periode der Entwöhnung nach den DKR in 2011 bei nicht-invasiver CPAP/ASB-Beatmung; Vergütungsanspruch für eine stationäre Krankenhausbehandlung hinsichtlich Beatmung

  • medizinrecht-ra-mohr.de (Kurzinformation und -anmerkung)

    Weaning, DKR 2011 <1001h>, beatmungsfreie Intervalle, Beatmungszeit, maschinelle Beatmung, Masken-CPAP/ASB, Berechnung Beatmungszeit

  • seufert-law.de (Kurzinformation und Auszüge)

    Beatmungszeiten

Besprechungen u.ä. (2)

  • juris.de (Entscheidungsbesprechung)

    Berechnung der Beatmungsstunden bei stationärer Krankenhausbehandlung (jurisPR-MedizinR 8/2018 Anm. 1)

  • medizinrecht-ra-mohr.de (Kurzinformation und -anmerkung)

    Weaning, DKR 2011 <1001h>, beatmungsfreie Intervalle, Beatmungszeit, maschinelle Beatmung, Masken-CPAP/ASB, Berechnung Beatmungszeit




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Wird zitiert von ... (6)  

  • LSG Bayern, 13.03.2018 - L 5 KR 504/15  

    Abrechnung der HFNC-Beatmung Frühgeborener unter 1.500 gramm

    Rechtsgrundlage des strittigen weiteren Vergütungsanspruchs ist § 109 Abs. 4 S. 3 SGB V iVm den weiteren gesetzlichen und untergesetzlichen Normen zur Vergütungshöhe (st. Rspr., vgl. BSG, 19.2.2017 - B 1 KR 18/17 R, Rn. 12).

    Darüber hinaus begründet sich der Zahlungsanspruch der Klägerin auch daraus, dass die Beatmungsbehandlung in der Zeit ab 30.12.2009, 23:59 Uhr bis 3.1.2010 wenn nicht als künstliche Beatmung, so zumindest als Entwöhnung von der Beatmung anzusehen und der vergütungsrelevanten Beatmungsdauer des hinzuzuzählen ist (BSG, B 1 KR 18/17 R, BeckRS 2017, 142709, Rn. 15).

  • BSG, 19.06.2018 - B 1 KR 30/17 R  

    Krankenversicherung - Krankenhaus - teilstationärer Aufenthalt - Gabe von

    Die Fallpauschalenvergütung für Krankenhausbehandlung Versicherter in zugelassenen Einrichtungen ergibt sich aus § 109 Abs. 4 S 3 SGB V (idF durch Art. 1 Nr. 3 Gesetz zur Einführung des diagnose-orientierten Fallpauschalensystems für Krankenhäuser vom 23.4.2002, BGBl I 1412) iVm § 7 KHEntgG (idF durch Art. 8 Nr. 2 Gesetz zur nachhaltigen und sozial ausgewogenen Finanzierung der Gesetzlichen Krankenversicherung vom 22.12.2010, BGBl I 2309) und § 17b KHG (idF durch Art. 6 Nr. 3 Gesetz zur Verbesserung der Versorgungsstrukturen in der gesetzlichen Krankenversicherung vom 22.12.2011, BGBl I 2983; vgl entsprechend BSGE 109, 236 = SozR 4-5560 § 17b Nr. 2, RdNr 15 f; BSG SozR 4-2500 § 109 Nr. 14 RdNr 15; BSG SozR 4-2500 § 109 Nr. 58 RdNr 12; BSG SozR 4-2500 § 109 Nr. 61 RdNr 10, auch für BSGE vorgesehen; BSG Urteil vom 19.12.2017 - B 1 KR 18/17 R - Juris RdNr 12, für SozR vorgesehen) .

    Dies gilt auch für die Auslegung der DKR (BSG Urteil vom 19.12.2017 - B 1 KR 18/17 R - Juris RdNr 14, für SozR vorgesehen) .

  • SG Aachen, 24.04.2018 - S 14 KR 424/17  

    Vergütungsanspruch eines Krankenhauses für die Behandlung eines Neugeborenen mit

    Denn eine Entwöhnung setzt eine vorangegangene maschinelle Beatmung ("künstliche Beatmung") im unter aa) (1) dargelegten Sinne (und eine entsprechende Gewöhnung an diese) voraus (BSG, Urteil vom 19. Dezember 2017 - B 1 KR 18/17 R -, SozR 4 (vorgesehen), Rn. 16).
  • SG München, 21.12.2017 - S 15 KR 1283/15  

    Anspruch auf Vergütung für ein stationäres Krankenhaus

    Die Bekl. verweigerte ein Anerkenntnis, sondern regte ein Ruhen des Verfahrens an, bis das BSG unter dem Az. B 1 KR 18/17 R eine Entscheidung getroffen habe.

    Dem Terminbericht vom 19.12.2017 zum Urteil B 1 KR 18/17 R des Bundessozialgerichts kann nicht entnommen werden, dass die von der Kammer vorgenommene tatsächliche und rechtliche Würdigung unzutreffend ist.

  • SG Kassel, 14.02.2018 - S 12 KR 171/17  

    Krankenversicherung, Leistungserbringungsrecht, Krankenhausbehandlung

    Der Anspruch wird auf Bundesebene durch Normsetzungsverträge (Normenverträge) konkretisiert, wobei sich die Höhe der Vergütung aus einem diagnosebezogenen, pauschalierenden Vergütungssystem, bestehend aus einer Fallpauschalenvereinbarung (FPV) und einem Fallpauschalenkatalog, hier in der im Jahr 2015 geltenden Fassung ergibt (vgl. hierzu und zum folgenden zuletzt BSG, Urteile vom 19. Dezember 2017, B 1 KR 17/17 R und B 1 KR 18/17 R).
  • LSG Bayern, 16.01.2018 - L 5 KR 403/14  

    Krankenhausvergütung für die stationäre Behandlung ist von der Krankenkasse zu

    Rechtsgrundlage des strittigen restlichen Vergütungsanspruchs ist § 109 Abs. 4 S. 3 SGB V iVm den weiteren gesetzlichen und untergesetzlichen Normen zur Vergütungshöhe (st. Rspr., vgl. BSG, 19.2.2017 - B 1 KR 18/17 R, Rn. 12).
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Rechtsprechung
   BSG, 25.10.2017 - B 1 KR 18/17 B   

Volltextveröffentlichungen (5)

  • rechtsprechung-im-internet.de

    § 160 Abs 2 Nr 3 SGG, § 160a Abs 2 S 3 SGG, § 128 Abs 1 S 2 SGG
    Sozialgerichtliches Verfahren - Nichtzulassungsbeschwerde - Verfahrensmangel - Beweiswürdigung - Fehlen von Entscheidungsgründen

  • Jurion

    Begründung der Nichtzulassungsbeschwerde im sozialgerichtlichen Verfahren; Bezeichnung des Verfahrensmangels einer Verletzung des Grundsatzes der freien Beweiswürdigung; Außerachtlassung von Beweisfeststellungen von Sachverständigen und behandelnden Ärzten

  • rechtsportal.de

    Begründung der Nichtzulassungsbeschwerde im sozialgerichtlichen Verfahren; Bezeichnung des Verfahrensmangels einer Verletzung des Grundsatzes der freien Beweiswürdigung; Außerachtlassung von Beweisfeststellungen von Sachverständigen und behandelnden Ärzten

  • datenbank.nwb.de

    Sozialgerichtliches Verfahren - Nichtzulassungsbeschwerde - Verfahrensmangel - Beweiswürdigung - Fehlen von Entscheidungsgründen

  • juris (Volltext/Leitsatz)
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Verfahrensgang




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Wird zitiert von ... (8)  

  • BSG, 10.09.2018 - B 9 SB 40/18 B  

    Rüge der Verletzung der Sachaufklärungspflicht

    Ein Beschwerdeführer kann diese gesetzlichen Beschränkungen der Verfahrensrügen in § 160 Abs. 2 Nr. 3 SGG - soweit sie reichen - nicht dadurch erfolgreich umgehen, dass er die Rügen in Fragen von grundsätzlicher Bedeutung kleidet (vgl BSG Beschluss vom 28.2.2018 - B 1 KR 65/17 B - Juris RdNr 4; BSG Beschluss vom 25.10.2017 - B 1 KR 18/17 B - Juris RdNr 5; BSG Beschluss vom 7.6.2016 - B 13 R 40/16 B - Juris RdNr 6).

    Auf Mängel in der Beweiswürdigung kann die Nichtzulassungsbeschwerde zudem selbst dann nicht gestützt werden, wenn offensichtliche Widersprüche zwischen der Folgerung des Gerichts und der Aussage des Sachverständigen vorliegen sollten (vgl BSG Beschluss vom 25.10.2017 - B 1 KR 18/17 B - Juris RdNr 5; BSG Beschluss vom 8.10.1992 - 13 BJ 89/92 - Juris RdNr 5).

  • BSG, 05.09.2018 - B 1 KR 19/18 B  

    Stationäre Maßnahme zur medizinischen Rehabilitation

    Hierzu gehört die Darlegung, dass ein - wie hier - anwaltlich vertretener Beteiligter im Verfahren formelle Beweisanträge gestellt hat, die er vor der abschließenden Entscheidung des LSG bei den Schlussanträgen zumindest hilfsweise aufrechterhalten hat (vgl zB BSG Beschluss vom 14.6.2005 - B 1 KR 38/04 B - Juris RdNr 5; BSG Beschluss vom 25.10.2017 - B 1 KR 18/17 B - Juris RdNr 7).
  • BSG, 07.08.2018 - B 1 KR 15/18 B  

    Versorgung mit einer Abdominal- und einer Mammareduktionsplastik

    Hierzu gehört die Darlegung, dass ein - wie hier - anwaltlich vertretener Beteiligter im Verfahren formelle Beweisanträge gestellt hat, die er vor der abschließenden Entscheidung des LSG bei den Schlussanträgen zumindest hilfsweise aufrechterhalten hat (vgl zB BSG Beschluss vom 14.6.2005 - B 1 KR 38/04 B - Juris RdNr 5; BSG Beschluss vom 25.10.2017 - B 1 KR 18/17 B - Juris RdNr 7) .
  • BSG, 01.08.2018 - B 1 KR 98/17 B  

    Anforderungen an die Wiedereinsetzung in den vorigen Stand nach Fristversäumnis

    Denn die Revision dient nicht - wie schon die enumerative Aufzählung der Zulassungsgründe in § 160 Abs. 2 SGG zeigt - einer allgemeinen Überprüfung des Rechtsstreits in der Sache (vgl zB BSG SozR 3-1500 § 160 Nr. 26; BSG Beschluss vom 25.10.2017 - B 1 KR 18/17 B - Juris RdNr 8 mwN).
  • BSG, 28.02.2018 - B 1 KR 65/17 B  

    Sozialgerichtliches Verfahren - Nichtzulassungsbeschwerde -

    Ein Beschwerdeführer kann diese gesetzliche Beschränkung der Verfahrensrüge - soweit sie reicht - nicht dadurch erfolgreich umgehen, dass er die Rüge in eine Frage von grundsätzlicher Bedeutung kleidet (allgemein zu der sich aus § 128 Abs. 1 S 1 SGG ergebenden Beschränkung Hauck in Zeihe/Hauck, SGG, Stand August 2017, § 160 Anm 23 mwN; vgl auch BSG Beschluss vom 25.10.2017 - B 1 KR 18/17 B - Juris RdNr 5 mwN) .
  • BSG, 11.07.2018 - B 1 KR 94/17 B  

    Bewilligung einer Mutter-Kind-Maßnahme

    Dies gilt selbst dann, wenn offensichtliche Widersprüche zwischen der Folgerung des Gerichts und der Aussage des Sachverständigen vorliegen (vgl BSG Beschluss vom 25.10.2017 - B 1 KR 18/17 B - Juris RdNr 5).
  • BSG, 17.05.2018 - B 1 KR 6/17 BH  

    Begründung der Nichtzulassungsbeschwerde im sozialgerichtlichen Verfahren

    Hierzu gehört die Darlegung, dass ein anwaltlich vertretener Beteiligter im Verfahren formelle Beweisanträge gestellt hat, die er vor der abschließenden Entscheidung des LSG bei den Schlussanträgen zumindest hilfsweise aufrechterhalten hat (stRspr, vgl zB BSG Beschluss vom 14.6.2005 - B 1 KR 38/04 B - Juris RdNr 5; BSG Beschluss vom 25.10.2017 - B 1 KR 18/17 B - Juris RdNr 7).
  • BSG, 14.03.2018 - B 1 KR 62/17 B  

    Nichtzulassungsbeschwerde

    Hierzu gehört die Darlegung, dass ein anwaltlich vertretener Beteiligter im Verfahren formelle Beweisanträge gestellt hat, die er vor der abschließenden Entscheidung des LSG bei den Schlussanträgen zumindest hilfsweise aufrechterhalten hat (vgl zB BSG Beschluss vom 14.6.2005 - B 1 KR 38/04 B - Juris RdNr 5; BSG Beschluss vom 25.10.2017 - B 1 KR 18/17 B - Juris RdNr 7).
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