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   BSG, 10.05.2005 - B 1 KR 20/03 R   

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BSG, 10.05.2005 - B 1 KR 20/03 R (https://dejure.org/2005,3502)
BSG, Entscheidung vom 10.05.2005 - B 1 KR 20/03 R (https://dejure.org/2005,3502)
BSG, Entscheidung vom 10. Mai 2005 - B 1 KR 20/03 R (https://dejure.org/2005,3502)
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Volltextveröffentlichungen (6)

  • Sozialgerichtsbarkeit.de

    Krankenversicherung

  • Judicialis
  • Wolters Kluwer

    Erstattung von Kosten für das selbst beschaffte Arzneimittel Viagra; Übernahme eines Arzneimittels als Sachleistung; Erektile Dysfunktion als behandlungsbedürftige Krankheit; Notwendigkeit der Wirtschaftlichkeit einer Arzneimittelbehandlung; Voraussetzungen für das ...

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Wird zitiert von ... (8)

  • LSG Nordrhein-Westfalen, 24.02.2005 - L 16 KR 313/04

    Krankenversicherung

    Erforderlich war die gesetzliche Neuregelung geworden, nachdem in mehreren sozialgerichtlichen Entscheidungen (vgl. u. a. rechtskräftiges Urt. des erkennenden Senates vom 30.01.2003, Az.: L 16 KR 7/02; LSG NRW, Az: L 5 KR 200/02; LSG Niedersachsen-Bremen, Az: L 4 KR 24/02 und L 4 KR 152/02; jeweils veröffentlicht bei www.sozialgerichtsbarkeit.de; Revisionen in den letztgenannten Verfahren anhängig beim BSG unter den Az: B 1 KR 20/03 R, B 1 KR 25/03 R und B 1 KR 26/03 R) insbesondere ein Anspruch auf Versorgung von Versicherten mit dem Arzneimittel "Viagra" zur Behandlung einer erektilen Dysfunktion unter dem Hinweis bejaht worden war, dass durch die AM-RL ein gesetzlich normierter Behandlungsanspruch nicht eingeschränkt werden dürfe, es vielmehr eines Gesetzes bedürfe (ebenso zur SKAT-Therapie: BSG SozR 3-2500 § 27 Nr. 11).
  • LSG Sachsen, 21.09.2005 - L 1 KR 36/04

    Anspruch eines Krankenversicherten auf Übernahme bzw. Erstattung der Kosten für

    Damit scheiden sowohl der Anspruch auf Kostenübernahme für das Arzneimittel Viagra (oder ein gleichwertiges Potenzmittel) als auch der Anspruch auf Kostenerstattung für das Arzneimittel Levitra - nach § 13 Abs. 3 SGB V - aus (vgl. zum Präparat Viagra: BSG, Urteile vom 10. Mai 2005, Az. B 1 KR 20/03 R und B 1 KR 25/03 R).

    Das BSG hat in seinen Urteilen vom 10. Mai 2005 (a.a.O.) dazu ausgeführt: Aus Art. 2 Abs. 1 und 2 Grundgesetz (GG) folge zwar eine objektiv-rechtliche Pflicht des Staates, das Recht auf Leben und körperliche Unversehrtheit zu schützen.

  • LSG Thüringen, 04.07.2017 - L 6 KR 1119/14

    Krankenversicherung; Kosten einer selbstbeschafften Leistung; Durchbrechung des

    Nach ständiger Rechtsprechung des Bundessozialgerichts (vgl. Urteil vom 10. Mai 2005 - B 1 KR 20/03 R m.w.N., nach juris) ergibt sich aus der Verfassung kein Anspruch gegen die Krankenkassen auf Bereitstellung oder Finanzierung bestimmter Gesundheitsleistungen.
  • LSG Hessen, 01.09.2005 - L 8 KR 80/05

    Krankenversicherung - Arzneimittel - ab 1.1.2004 gesetzlicher Ausschluss

    Der Antragsteller ist auf diese gesetzliche Neuregelung und die dazu ergangene Rechtsprechung (BSG, Urteil vom 10. Mai 2005 - B 1 KR 20/03 R -) von dem Senat hingewiesen worden.
  • LSG Nordrhein-Westfalen, 11.08.2005 - L 5 KR 72/04

    Krankenversicherung

    Nach ständiger Rechtssprechung des BSG (zuletzt Urteil vom 10.5.2005 - B 1 KR 20/03 R m.w.N.) ergibt sich aus der Verfassung kein Anspruch gegen die Krankenkassen auf Bereitstellung oder Finanzierung bestimmter Gesundheitsleistungen.
  • SG Dortmund, 26.01.2005 - S 44 KR 395/04

    Krankenversicherung

    Die gesetzliche Neuregelung war erforderlich geworden, nachdem in mehreren sozialgerichtlichen Entscheidungen (vgl. etwa LSG Nordrhein-Westfalen Az: L 5 KR 200/02; LSG Celle-Bremen Az: L 4 KR 24/02 und L 4 KR 152/02 [Az: der anhängigen Revisionen beim Bundessozialgerichts: B 1 KR 20/03 R, B 1 KR 25/03 R und B 1 KR 26/03 R]) ein Anspruch auf Versorgung von Versicherten mit "Viagra" zur Behandlung einer erektilen Dysfunktion bejaht worden war, u.a. mit dem Hinweis, dass durch die AMR ein gesetzlich normierter Behandlungsanspruch nicht eingeschränkt werden darf.
  • SG Dortmund, 03.03.2005 - S 40 KR 402/04

    Krankenversicherung

    Die gesetzliche Neuregelung war erforderlich geworden, nachdem in mehreren sozialgerichtlichen Entscheidungen (vgl. etwa LSG Nordrhein-Westfalen, Az. L 5 KR 200/02; LSG Celle- Bremen, L 4 KR 24/02 und L 4 KR 152/02 [Az. der anhängigen Revisionen beim Bundessozialgericht: B 1 KR 20/03 R, B 1 KR 25/03 R und B 1 KR 26/03 R]) ein Anspruch auf Versorgung von Versicherten mit Viagra zur Behandlung einer erektilen Dysfunktion bejaht worden war, u. a. mit dem Hinweis, dass durch die AMR ein gesetzlich normierter Behandlungsanspruch nicht eingeschränkt werden dürfe.
  • SG Aachen, 13.07.2010 - S 13 KR 105/10

    Krankenversicherung

    Nach ständiger Rechtsprechung des Bundessozialgerichts (vgl. BSG, Urteil vom 10.05.2005 - B 1 KR 20/03 R m.w.N.) ergibt sich aus der Verfassung kein Anspruch gegen die Krankenkassen auf Bereitstellung oder Finanzierung bestimmter Gesundheitsleistungen.
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