Rechtsprechung
   BSG, 10.05.2012 - B 1 KR 20/11 R   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/2012,16815
BSG, 10.05.2012 - B 1 KR 20/11 R (https://dejure.org/2012,16815)
BSG, Entscheidung vom 10.05.2012 - B 1 KR 20/11 R (https://dejure.org/2012,16815)
BSG, Entscheidung vom 10. Mai 2012 - B 1 KR 20/11 R (https://dejure.org/2012,16815)
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Volltextveröffentlichungen (10)

  • lexetius.com

    Krankenversicherung - Krankengeld - Prüfung der leistungsrechtlichen Voraussetzungen für jeden Bewilligungsabschnitt - einzige ärztliche Feststellung - Begründung des Krankengeldanspruchs für mehrere Zeitabschnitte

  • Sozialgerichtsbarkeit.de

    Krankenversicherung

  • openjur.de

    Krankenversicherung; Krankengeld; Prüfung der leistungsrechtlichen Voraussetzungen für jeden Bewilligungsabschnitt; einzige ärztliche Feststellung; Begründung des Krankengeldanspruchs für mehrere Zeitabschnitte

  • Bundessozialgericht

    Krankenversicherung - Krankengeld - Prüfung der leistungsrechtlichen Voraussetzungen für jeden Bewilligungsabschnitt - einzige ärztliche Feststellung - Begründung des Krankengeldanspruchs für mehrere Zeitabschnitte

  • rechtsprechung-im-internet.de

    § 44 Abs 1 S 1 Halbs 1 SGB 5, § 46 S 1 Nr 2 SGB 5, § 49 Abs 1 Nr 5 SGB 5, § 92 Abs 1 S 2 Nr 7 SGB 5, § 5 Abs 1 AURL
    Krankenversicherung - Krankengeld - Prüfung der leistungsrechtlichen Voraussetzungen für jeden Bewilligungsabschnitt - einzige ärztliche Feststellung - Begründung des Krankengeldanspruchs für mehrere Zeitabschnitte

  • JLaw (App) | www.prinz.law PDF
  • Wolters Kluwer

    Anspruch auf Krankengeld aus der gesetzlichen Krankenversicherung; Prüfung der leistungsrechtlichen Voraussetzungen; Obliegenheiten zur ärztlichen Arbeitsunfähigkeitsfeststellung und Meldung

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Anspruch auf Krankengeld aus der gesetzlichen Krankenversicherung; Prüfung der leistungsrechtlichen Voraussetzungen; Obliegenheiten zur ärztlichen Arbeitsunfähigkeitsfeststellung und Meldung

  • datenbank.nwb.de
  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (4)

  • Bundessozialgericht (Terminbericht)

    Gesetzliche Krankenversicherung

  • aerztezeitung.de (Pressemeldung)

    AU-Bescheinigung "bis auf Weiteres" rechtens

  • aerztezeitung.de (Pressemeldung)

    Krankengeld - Vermerk in der Patientenakte genügt nicht

  • juraforum.de (Kurzinformation)

    Unbefristeter Krankenschein darf nicht übergangen werden

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • BSGE 111, 18
  • NZA 2012, 1272
  • NZS 2012, 745
 
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Wird zitiert von ... (102)

  • BSG, 11.05.2017 - B 3 KR 22/15 R

    Krankenversicherung - Anspruch auf Krankengeld nach dem bis 22.7.2015 geltenden

    Dies ergibt sich schon mittelbar aus § 49 Abs. 1 Nr. 5 SGB V und ist jedenfalls im - vorliegend betroffenen - Bereich der AU-Feststellung durch Vertragsärzte bezüglich der technischen Ausgestaltung näher geregelt (vgl dazu BSGE 111, 18 = SozR 4-2500 § 46 Nr. 4, RdNr 13) .

    Der Senat hält grundsätzlich an der - auch vom LSG zugrunde gelegten - ständigen Rechtsprechung des 1. Senats des BSG fest, wonach es dem Versicherten obliegt, zur Vermeidung einer Unterbrechung von Krg-Ansprüchen (und zum Erhalt eines durchgehenden umfassenden Krankenversicherungsschutzes Pflichtversicherter) für eine Folge-AU-Bescheinigung spätestens am letzten Tag der zuvor bescheinigten AU Sorge zu tragen (BSGE 111, 18 = SozR 4-2500 § 46 Nr. 4, RdNr 20; vgl auch - darauf Bezug nehmend - Begründung der Bundesregierung zum Entwurf des GKV-VSG, BT-Drucks 18/4095 S 80 Zu Nummer 15 Zu Buchst b; zur insoweit zu bejahenden grundsätzlichen Zumutbarkeit für den Versicherten und zu Einwänden gegen diese Rspr vgl BSGE 118, 52 = SozR 4-2500 § 192 Nr. 7, RdNr 22; kritisch dazu zB Knispel, NZS 2014, 561, 564 ff; Sonnhoff in jurisPK-SGB V, 3. Aufl 2016, § 44 RdNr 31 ff und § 46 RdNr 28 ff mit Nachweisen aus der instanzgerichtlichen Rspr).

  • LSG Baden-Württemberg, 21.10.2015 - L 5 KR 5457/13

    Krankenversicherung - Ruhen des Krankengeldanspruchs - verspäteter Nachweis der

    Die Gewährung von Krankengeld bei verspäteter Meldung ist deshalb nach ständiger Rechtsprechung des BSG auch dann ausgeschlossen, wenn die Leistungsvoraussetzungen im Übrigen zweifelsfrei gegeben waren und die Versicherten keinerlei Verschulden an dem unterbliebenen oder nicht rechtzeitigen Zugang der Meldung trifft (BSG, Urteile vom 08.02.2000 - B 1 KR 11/99 R -, vom 08.11.2005 - B 1 KR 30/04 R - und vom 10.05.2012 - B 1 KR 20/11 R -, jeweils in juris).
  • SG Mainz, 31.08.2015 - S 3 KR 405/13

    Krankenversicherung - Krankengeld - Fortbestehen des Anspruchs bei

    Später ist das BSG jedoch ausdrücklich von seiner Dogmatik abgewichen, indem es die Möglichkeit eingeräumt hat, dass eine unbefristete Arbeitsunfähigkeitsbescheinigung trotz zeitlich begrenzter Krankengeldbewilligung Wirkung über das Befristungsende hinaus entfalten könne und in diesem Fall keine erneute ärztliche Feststellung vor Ende des Bewilligungsabschnitts erforderlich sei (BSG, Urteil vom 10.05.2012 - B 1 KR 20/11 R - Rn. 13; BSG, Urteil vom 12.03.2013 - B 1 KR 7/12 R - Rn. 15).

    Auch wenn das BSG dies im Urteil vom 10.05.2012 (B 1 KR 20/11 R) nicht näher begründet, scheint spätestens seit dieser Entscheidung nicht mehr die befristete Bewilligung der Krankenkasse Grund für das Erfordernis einer erneuten ärztlichen Feststellung zu sein, sondern nur noch eine in der Arbeitsunfähigkeitsbescheinigung selbst enthaltene "Befristung", d.h. die gegebenenfalls auf der Arbeitsunfähigkeitsbescheinigung abgegebene Prognose über das voraussichtliche Ende der Arbeitsunfähigkeit.

    Die Entscheidungspraxis des BSG läuft seither darauf hinaus, dass der Anspruch auf Leistungen nicht mit dem Ende des Bewilligungsabschnitts "endet", sondern vielmehr mit dem Ende des ärztlicherseits geschätzten Prognosezeitraums (vgl. BSG, Urteil vom 10.05.2012 - B 1 KR 20/11 R - Rn. 20).

    Jedoch lässt sich auch die im Urteil vom 10.05.2012 (B 1 KR 20/11 R) zu Grunde gelegte Auffassung nicht mit dem Normtext des § 46 Satz 1 Nr. 2 SGB V a.F. in Einklang bringen.

    Das BSG vertritt demgegenüber die Rechtsauffassung, dass die Arbeitsunfähigkeit der Krankenkasse vor jeder erneuten Inanspruchnahme des Krankengelds erneut gemeldet werden muss, auch wenn die Arbeitsunfähigkeit seit ihrem Beginn ununterbrochen bestanden hat (BSG, Urteil vom 08.02.2000 - B 1 KR 11/99 R - Rn. 17; BSG, Urteil vom 10.05.2012 - B 1 KR 20/11 R - Rn. 18; offen gelassen noch BSG, Urteil vom 20.04.1999 - B 1 KR 15/98 R - Rn. 14).

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