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   BSG, 16.12.2003 - B 1 KR 24/02 B   

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https://dejure.org/2003,13373
BSG, 16.12.2003 - B 1 KR 24/02 B (https://dejure.org/2003,13373)
BSG, Entscheidung vom 16.12.2003 - B 1 KR 24/02 B (https://dejure.org/2003,13373)
BSG, Entscheidung vom 16. Dezember 2003 - B 1 KR 24/02 B (https://dejure.org/2003,13373)
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Wird zitiert von ... (33)

  • BSG, 08.11.2005 - B 1 KR 30/04 R

    Krankenversicherung - rückwirkender Anspruch auf Krankengeld bei fehlerhafter

    Denn für die Fortsetzung des Mitgliedschaftsverhältnisses setzt § 192 Abs. 1 Nr. 2 SGB V nicht Arbeitsunfähigkeit, sondern einen Anspruch auf Krg voraus, der seinerseits nach § 46 Satz 1 Nr. 2 SGB V grundsätzlich nur auf Grund ärztlicher Feststellung entsteht (vgl Senat, Urteil vom 22. März 2005 - B 1 KR 22/04 R - unter II 1, zur Veröffentlichung in BSGE und SozR vorgesehen; Senat, Beschluss vom 16. Dezember 2003 - B 1 KR 24/02 B -, Juris Nr KSRE 076431317; Senat, BSGE 90, 72, 75 und 81 ff = SozR 3-2500 § 44 Nr. 10 S 32 und 38 ff).

    Auch dann muss der Versicherte die Fortdauer der Arbeitsunfähigkeit grundsätzlich rechtzeitig vor Fristablauf ärztlich feststellen lassen und seiner Krankenkasse melden, will er das Erlöschen (vgl dazu Beschluss des Senats vom 16. Dezember 2003, B 1 KR 24/02 B mwN) oder das Ruhen des Leistungsanspruchs vermeiden.

  • SG Mainz, 31.08.2015 - S 3 KR 405/13

    Krankenversicherung - Krankengeld - Fortbestehen des Anspruchs bei

    Dieser Schritt war bereits erkennbar im Beschluss vom 16.12.2003 (B 1 KR 24/02 B - Rn. 8 - hier stand allerdings die Feststellung einer neuen Arbeitsunfähigkeit auf Grund einer anderen Erkrankung im Raum), wurde unmissverständlich aber erst vollzogen im Urteil vom 08.11.2005 (B 1 KR 30/04 R - Rn. 17):.

    Auch dann muss der Versicherte die Fortdauer der Arbeitsunfähigkeit grundsätzlich rechtzeitig vor Fristablauf ärztlich feststellen lassen und seiner Krankenkasse melden, will er das Erlöschen ( vgl dazu Beschluss des Senats vom 16. Dezember 2003, B 1 KR 24/02 B mwN ) oder das Ruhen des Leistungsanspruchs vermeiden.

  • BSG, 10.05.2012 - B 1 KR 19/11 R

    Krankenversicherung - Krankengeld - Erhalt der Mitgliedschaft

    Sie bleibt nach § 192 Abs. 1 Nr. 2 SGB V ua erhalten, solange Anspruch auf Krg besteht (vgl auch BSG SozR 4-2500 § 44 Nr. 12 RdNr 16; BSG Beschluss vom 16.12.2003 - B 1 KR 24/02 B - juris RdNr 7 ; Berchtold, Krankengeld, 2004, RdNr 454) .
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