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   BSG, 06.03.2012 - B 1 KR 24/10 R   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/2012,949
BSG, 06.03.2012 - B 1 KR 24/10 R (https://dejure.org/2012,949)
BSG, Entscheidung vom 06.03.2012 - B 1 KR 24/10 R (https://dejure.org/2012,949)
BSG, Entscheidung vom 06. März 2012 - B 1 KR 24/10 R (https://dejure.org/2012,949)
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Volltextveröffentlichungen (10)

  • lexetius.com

    Krankenversicherung - kein Anspruch auf Hautpflegemittel bei nicht nachgewiesenem Zusatznutzen gegenüber Kosmetika - krankheitsbedingt benötigte Mittel allein wegen Hilfebedürftigkeit - Sicherung des verfassungsrechtlich garantierten Existenzminimums

  • Sozialgerichtsbarkeit.de

    Krankenversicherung

  • openjur.de

    Krankenversicherung; kein Anspruch auf Hautpflegemittel bei nicht nachgewiesenem Zusatznutzen gegenüber Kosmetika; krankheitsbedingt benötigte Mittel allein wegen Hilfebedürftigkeit; Sicherung des verfassungsrechtlich garantierten Existenzminimums; sozialgerichtliches Verfahren; keine notwendige

  • Bundessozialgericht

    Krankenversicherung - kein Anspruch auf Hautpflegemittel bei nicht nachgewiesenem Zusatznutzen gegenüber Kosmetika - krankheitsbedingt benötigte Mittel allein wegen Hilfebedürftigkeit - Sicherung des verfassungsrechtlich garantierten Existenzminimums

  • rechtsprechung-im-internet.de

    § 20 SGB 2, § 21 Abs 6 SGB 2, § 2 Abs 1 S 1 SGB 5, § 12 Abs 1 SGB 5, § 13 Abs 3 S 1 Alt 2 SGB 5
    Krankenversicherung - kein Anspruch auf Hautpflegemittel bei nicht nachgewiesenem Zusatznutzen gegenüber Kosmetika - krankheitsbedingt benötigte Mittel allein wegen Hilfebedürftigkeit - Sicherung des verfassungsrechtlich garantierten Existenzminimums - sozialgerichtliches Verfahren - keine notwendige Beiladung des Gemeinsamen Bundesausschusses - Nichteinbeziehung von ausgeschlossenen Basistherapeutika bei Neurodermitis in den Kreis der verordnungsfähigen Arzneimittel - kein Verstoß gegen Gemeinschaftsrecht

  • JLaw (App) | www.prinz.law PDF
  • Jurion

    Anspruch auf Kostenübernahme durch die gesetzliche Krankenversicherung für ein Hautpflegemittel bei nicht nachgewiesenem Zusatznutzen gegenüber Kosmetika

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Anspruch auf Kostenübernahme durch die gesetzliche Krankenversicherung für ein Hautpflegemittel bei nicht nachgewiesenem Zusatznutzen gegenüber Kosmetika

  • datenbank.nwb.de
  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (18)

  • Bundessozialgericht (Pressemitteilung)

    Der Ausschluss nicht verschreibungspflichtiger Arzneimittel zur Basispflege bei Neurodermitis aus dem Leistungskatalog der gesetzlichen Krankenversicherung (GKV) ist rechtens

  • Bundessozialgericht (Pressemitteilung)

    Der Ausschluss nicht verschreibungspflichtiger Arzneimittel zur Basispflege bei Neurodermitis aus dem Leistungskatalog der gesetzlichen Krankenversicherung (GKV) ist rechtens

  • Bundessozialgericht (Pressemitteilung)

    Der Ausschluss nicht verschreibungspflichtiger Arzneimittel zur Basispflege bei Neurodermitis aus dem Leistungskatalog der gesetzlichen Krankenversicherung (GKV) ist rechtens

  • Bundessozialgericht (Pressemitteilung)

    Der Ausschluss nicht verschreibungspflichtiger Arzneimittel zur Basispflege bei Neurodermitis aus dem Leistungskatalog der gesetzlichen Krankenversicherung (GKV) ist rechtens

  • Bundessozialgericht (Pressemitteilung)

    Der Ausschluss nicht verschreibungspflichtiger Arzneimittel zur Basispflege bei Neurodermitis aus dem Leistungskatalog der gesetzlichen Krankenversicherung (GKV) ist rechtens

  • Bundessozialgericht (Pressemitteilung)

    Der Ausschluss nicht verschreibungspflichtiger Arzneimittel zur Basispflege bei Neurodermitis aus dem Leistungskatalog der gesetzlichen Krankenversicherung (GKV) ist rechtens

  • Bundessozialgericht (Pressemitteilung)

    Der Ausschluss nicht verschreibungspflichtiger Arzneimittel zur Basispflege bei Neurodermitis aus dem Leistungskatalog der gesetzlichen Krankenversicherung (GKV) ist rechtens

  • Bundessozialgericht (Pressemitteilung)

    Der Ausschluss nicht verschreibungspflichtiger Arzneimittel zur Basispflege bei Neurodermitis aus dem Leistungskatalog der gesetzlichen Krankenversicherung (GKV) ist rechtens

  • Bundessozialgericht (Terminbericht)

    Gesetzliche Krankenversicherung

  • ra-skwar.de (Pressemitteilung)

    Krankenversicherung, gesetzliche - Leistungskatalog - Ausschluss nicht verschreibungspflichtiger Arzneimittel

  • Rechtslupe (Kurzinformation/Zusammenfassung)

    Neurodermitis und die Kosten fürs Hautpflegemittel

  • mahnerfolg.de (Kurzmitteilung)

    Krankenkasse muss nicht verschreibungspflichtige Präparate nicht bezahlen (Neurodermitis)

  • onlineurteile.de (Kurzmitteilung)

    Neurodermitis und Hautpflege

  • rabüro.de (Pressemitteilung)

    Ausschluss nicht verschreibungspflichtiger Arzneimittel zur Basispflege bei Neurodermitis aus dem Leistungskatalog der gesetzlichen Krankenversicherung (GKV) ist rechtens

  • taz.de (Pressebericht, 07.03.2012)

    Neurodermitis muss die Kasse nicht jucken

  • deutsche-apotheker-zeitung.de (Pressemeldung)

    Kassen müssen Linola® & Co. nicht erstatten

  • aerztezeitung.de (Pressemeldung)

    Neurodermitis-Patientin muss selbst zahlen

  • kostenlose-urteile.de (Kurzmitteilung)

    Ausschluss nicht verschreibungspflichtiger Arzneimittel zur Basispflege bei Neurodermitis aus dem Leistungskatalog der gesetzlichen Krankenversicherung (GKV) ist rechtens - Streit um Erstattung für "Linola", "Linola Fett", "Anästhesinsalbe 20 %", "Balneum-Hermal F" sowie "Pasta zinci mollis"

Besprechungen u.ä.

  • taz.de (Pressekommentar, 07.03.2012)

    Diskriminierte Krankheiten

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • BSGE 110, 183
  • NZS 2012, 662



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Wird zitiert von ... (66)  

  • BSG, 04.05.2016 - B 6 KA 24/15 R

    Vertragsärztliche Versorgung - Berufsausübungsgemeinschaft - Erteilung der

    Da der gerichtlichen Prüfung unterliegt, ob die gesetzlichen Vorgaben nachvollziehbar und widerspruchsfrei Beachtung gefunden haben, um den Gestaltungsspielraum auszufüllen (BSGE 112, 15 = SozR 4-2500 § 137 Nr. 1, RdNr 65, mwN; BSGE 107, 287 = SozR 4-2500 § 35 Nr. 4, RdNr 38; BSGE 110, 183 = SozR 4-2500 § 34 Nr. 9, RdNr 25), kann eine unzureichende Begründung indes Auswirkungen auf die Nachvollziehbarkeit der Entscheidung und damit auch auf die Beurteilung der Rechtmäßigkeit haben (vgl BSGE 115, 131 = SozR 4-2500 § 135 Nr. 20, RdNr 39; BSGE 112, 15 = SozR 4-2500 § 137 Nr. 1, RdNr 64 ff).
  • BSG, 02.09.2014 - B 1 KR 11/13 R

    Krankenversicherung - augenärztliche Behandlung - Erkrankung an altersbedingter

    Die Arzneimittel müssen hierzu apotheken- (§ 31 Abs. 1 SGB V) und grundsätzlich - wie Lucentis - verschreibungspflichtig sein (vgl § 34 Abs. 1 S 1 SGB V und zB BSGE 102, 30 = SozR 4-2500 § 34 Nr. 4, RdNr 11 ff - Gelomyrtol forte, hierzu BVerfG Nichtannahmebeschluss vom 12.12.2012 - 1 BvR 69/09 - NZS 2013, 297; BSGE 110, 183 = SozR 4-2500 § 34 Nr. 9, RdNr 15 ff mwN).
  • BSG, 08.03.2016 - B 1 KR 31/15 R

    Krankenversicherung - kein Ruhen der Leistungsansprüche von säumigen versicherten

    Der Gesetzgeber vermeidet damit nicht zumutbare, verfassungsrechtlich nicht hinnehmbare Belastungen der Betroffenen (vgl zum verfassungsrechtlichen Schutz des Existenzminimums BVerfGE 125, 175, 223 = SozR 4-4200 § 20 Nr. 12 RdNr 135; BSGE 100, 221 = SozR 4-2500 § 62 Nr. 6, RdNr 31; BSGE 107, 217 = SozR 4-4200 § 26 Nr. 1, RdNr 33; BSGE 110, 183 = SozR 4-2500 § 34 Nr. 9, RdNr 34 mwN).
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