Weitere Entscheidung unten: BSG, 10.05.2005

Rechtsprechung
   BSG, 10.05.2005 - B 1 KR 25/03 R   

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https://dejure.org/2005,270
BSG, 10.05.2005 - B 1 KR 25/03 R (https://dejure.org/2005,270)
BSG, Entscheidung vom 10.05.2005 - B 1 KR 25/03 R (https://dejure.org/2005,270)
BSG, Entscheidung vom 10. Mai 2005 - B 1 KR 25/03 R (https://dejure.org/2005,270)
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Volltextveröffentlichungen (9)

  • Sozialgerichtsbarkeit.de

    Krankenversicherung

  • lexetius.com

    Krankenversicherung - Arzneimittel [hier Viagra] - kein Ausschluss einer krankheitsbedingten erektilen Dysfunktion bis Ende 2003 - ab 1. 1. 2004 gesetzlicher Ausschluss - keine Versorgung durch die Krankenkasse - Verfassungsmäßigkeit

  • JLaw (App) | www.prinz.law PDF
     
  • Wolters Kluwer

    Erstattung von Kosten für das selbst beschaffte Arzneimittel Viagra; Übernahme eines Arzneimittels als Sachleistung; Erektile Dysfunktion als behandlungsbedürftige Krankheit; Notwendigkeit der Wirtschaftlichkeit einer Arzneimittelbehandlung; Voraussetzungen für das ...

  • medcontroller.de
  • Judicialis

    SGB V § 12; ; SGB V § 92 Abs 1; ; AMRL Abschnitt F Nr 17.1 Buchst f

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Versorgung mit dem Arzneimittel Viagra durch die Krankenversicherung

  • datenbank.nwb.de
  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (2)

  • archive.org (Leitsatz/Kurzinformation)

    Keine Kostenerstattung mehr für Viagra ab 01.01.2004

  • juraforum.de (Kurzinformation)

    Viagra nicht auf Kassenrezept

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • BSGE 94, 302
  • NZS 2006, 249 (Ls.)
 
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Wird zitiert von ... (87)

  • BSG, 06.03.2012 - B 1 KR 10/11 R

    Ein Versicherter hat keinen Anspruch auf Versorgung mit Cialis gegen seine …

    Art. 1 Nr. 22 Buchst a Doppelbuchst cc GMG zielt mit der Einfügung von S 7 bis 9 in § 34 Abs. 1 SGB V darauf ab, sämtliche Arzneimittel, die ua überwiegend der Behandlung der erektilen Dysfunktion dienen, von der Verordnung zu Lasten der GKV auszuschließen (vgl BSGE 94, 302 = SozR 4-2500 § 34 Nr. 2, RdNr 24 - Viagra) .

    Dies gilt erst recht, wenn es sich um Bereiche handelt, bei denen die Übergänge zwischen krankhaften und nicht krankhaften Zuständen auch maßgeblich vom subjektiven Empfinden des einzelnen Versicherten abhängen können (vgl auch BSGE 94, 302 = SozR 4-2500 § 34 Nr. 2, RdNr 25 - Viagra).

  • BSG, 06.03.2012 - B 1 KR 24/10 R

    Krankenversicherung - kein Anspruch auf Hautpflegemittel bei nicht nachgewiesenem …

    In einem Rechtsstreit zwischen einem Versicherten und seiner KK über die Leistungspflicht für einzelne Behandlungsmaßnahmen ist der GBA nicht notwendig beizuladen, weil seine Interessen durch eine in diesem Verhältnis ergehende gerichtliche Entscheidung allenfalls mittelbar berührt sein können (vgl zB BSGE 94, 302 = SozR 4-2500 § 34 Nr. 2 - Viagra; BSG Beschluss vom 6.1.2005 - B 1 KR 51/03 B - juris RdNr 19 - Dronabinol Tropfen).
  • LSG Niedersachsen-Bremen, 21.11.2017 - L 16/1 KR 371/15

    Zu krank für einen Führhund? Blinde MS-Patientin obsiegt

    Die Norm ist deshalb als Auslegungsrichtlinie zu berücksichtigen (BSG, Urteil vom 10. Mai 2005 - B 1 KR 25/03 R - BSGE 94, 302, 309 Rdnr 21 = SozR 4-2500 § 34 Nr. 2 Rn. 21) .
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   BSG, 10.05.2005 - B 1 KR 28/04 R, B 1 KR 25/03 R   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2005,4054
BSG, 10.05.2005 - B 1 KR 28/04 R, B 1 KR 25/03 R (https://dejure.org/2005,4054)
BSG, Entscheidung vom 10.05.2005 - B 1 KR 28/04 R, B 1 KR 25/03 R (https://dejure.org/2005,4054)
BSG, Entscheidung vom 10. Mai 2005 - B 1 KR 28/04 R, B 1 KR 25/03 R (https://dejure.org/2005,4054)
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Volltextveröffentlichungen (7)

  • Sozialgerichtsbarkeit.de

    Krankenversicherung

  • JLaw (App) | www.prinz.law PDF
  • Wolters Kluwer

    Erstattung der Kosten für das selbst beschaffte Arzneimittel Viagra; Übernahme eines Arzneimittels als Sachleistung; Erektile Dysfunktion als behandlungsbedürftige Krankheit; Notwendigkeit der Wirtschaftlichkeit einer Arzneimittelbehandlung; Voraussetzungen für das ...

Kurzfassungen/Presse

  • 123recht.net (Pressemeldung, 11.5.2005)

    Medizinischer Fortschritt bestimmt Leistungen der Krankenkassen // Ausschluss von Viagra erst ab Anfang 2004 rechtmäßig

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Verfahrensgang

 
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Wird zitiert von ... (6)

  • LSG Berlin-Brandenburg, 14.10.2009 - L 7 KA 33/07

    Wirtschaftlichkeitsprüfung; Arzneimittelregress; Thymoject; Factor AF2; …

    Er verweist auf Entscheidungen des Bundessozialgerichts vom 10. Mai 2005 (B 1 KR 28/04 R; B 1 KR 25/03 R, BSGE 94, 302).

    In seinen Entscheidungen vom 10. Mai 2005 (B 1 KR 25/03 R und B 1 KR 28/04 R) zum Ausschluss von Medikamenten zur Behandlung der erektilen Dysfunktion knüpft der 1. Senat nunmehr an diese Rechtsprechung an und stützt die Unwirksamkeit der früheren Ausschlussregelung der Ziffer 17.1 f AMR auch darauf, dass die Kompetenz zum Ausschluss von Arzneimitteln aus der Leistungspflicht dem Gesetz- bzw. Verordnungsgeber vorbehalten war.

    Ausdrücklich und entscheidungstragend führt das Bundessozialgericht insoweit aus, der Bundesausschuss habe nicht die Kompetenz besessen, in den AMR einen verbindlichen Ausschluss bestimmter Gruppen von Arzneimitteln aus der Leistungspflicht der Gesetzlichen Krankenversicherung zu regeln (B 1 KR 25/03 R, zitiert nach juris, dort Rdnr. 24).

  • LSG Berlin-Brandenburg, 14.10.2009 - L 7 KA 34/07

    Wirtschaftlichkeitsprüfung; Arzneimittelregress; Thymoject; Factor AF2; …

    In seinen Entscheidungen vom 10. Mai 2005 (B 1 KR 25/03 R und B 1 KR 28/04 R) zum Ausschluss von Medikamenten zur Behandlung der erektilen Dysfunktion knüpft der 1. Senat nunmehr an diese Rechtsprechung an und stützt die Unwirksamkeit der früheren Ausschlussregelung der Ziffer 17.1 f AMR auch darauf, dass die Kompetenz zum Ausschluss von Arzneimitteln aus der Leistungspflicht dem Gesetz- bzw. Verordnungsgeber vorbehalten war.

    Ausdrücklich und entscheidungstragend führt das Bundessozialgericht insoweit aus, der Bundesausschuss habe nicht die Kompetenz besessen, in den AMR einen verbindlichen Ausschluss bestimmter Gruppen von Arzneimitteln aus der Leistungspflicht der Gesetzlichen Krankenversicherung zu regeln (B 1 KR 25/03 R, zitiert nach juris, dort Rdnr. 24).

  • LSG Berlin-Brandenburg, 14.10.2009 - L 7 KA 20/07

    Wirtschaftlichkeitsprüfung; Arzneimittelregress; Thym-Uvocal Injektionslösung; …

    In seinen Entscheidungen vom 10. Mai 2005 (B 1 KR 25/03 R und B 1 KR 28/04 R) zum Ausschluss von Medikamenten zur Behandlung der erektilen Dysfunktion knüpft der 1. Senat nunmehr an diese Rechtsprechung an und stützt die Unwirksamkeit der früheren Ausschlussregelung der Ziffer 17.1 f AMR auch darauf, dass die Kompetenz zum Ausschluss von Arzneimitteln aus der Leistungspflicht dem Gesetz- bzw. Verordnungsgeber vorbehalten war.
     
  • LSG Nordrhein-Westfalen, 21.12.2005 - L 11 KA 104/04

    Vertragsarztangelegenheiten

    In seiner jüngsten Entscheidung vom 10.05.2005 (B 1 KR 28/04 R) zum Ausschluss von Medikamenten zur Behandlung der erektilen Dysfunktion knüpft der 1. Senat nunmehr an diese Rechtsprechung an und stützt die Unwirksamkeit der früheren Ausschlussregelung der Ziffer 17.1 f AMR auch darauf, dass die Kompetenz zum Ausschluss von Arzneimitteln aus der Leistungspflicht dem Gesetz- bzw. Verordnungsgeber vorbehalten war.
  • LSG Nordrhein-Westfalen, 21.12.2005 - L 11 KA 90/04

    Vertragsarztangelegenheiten

    In seiner jüngsten Entscheidung vom 10.05.2005 (B 1 KR 28/04 R) zum Ausschluss von Medikamenten zur Behandlung der erektilen Dysfunktion knüpft der 1. Senat nunmehr an diese Rechtsprechung an und stützt die Unwirksamkeit der früheren Ausschlussregelung der Ziffer 17.1 f AMR auch darauf, dass die Kompetenz zum Ausschluss von Arzneimitteln aus der Leistungspflicht dem Gesetz- bzw. Verordnungsgeber vorbehalten war.
  • LSG Berlin-Brandenburg, 19.10.2005 - L 9 KR 158/02

    Erstattung von Kosten für die privatärztliche Beschaffung des Medikaments Viagra …

    Durch diese Neufassung sollte unterschiedslos jegliche Behandlung einer erektilen Dysfunktion mit Arzneimitteln und vor allem die Verordnungsfähigkeit des damals kurz vor der Zulassung stehenden Arzneimittels Viagra ausgeschlossen werden, weil die erektile Dysfunktion als solche nicht grundsätzlich bereits als Krankheit im Sinne des Leistungsrechts des SGB V anzusehen sei (Bundessozialgericht, Urteil vom 10. Mai 2005, B 1 KR 28/04 R).
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