Volltextveröffentlichungen (13)

• Sozialgerichtsbarkeit.de

  Krankenversicherung

• lexetius.com

  Leistungen zur medizinischen Rehabilitation - Arbeitstherapie für gesetzlich Krankenversicherte - medizinische Therapie zur Behandlung einer Krankheit in einem umfassenden Sinne - stationäre, teilstationäre oder ambulante Arbeitstherapie als eigenständige (isolierte) ...

• openjur.de

  Leistungen zur medizinischen Rehabilitation; Arbeitstherapie für gesetzlich Krankenversicherte; medizinische Therapie zur Behandlung einer Krankheit in einem umfassenden Sinne; stationäre, teilstationäre oder ambulante Arbeitstherapie als eigenständige (isolierte) ...

 
• rechtsprechung-im-internet.de

  § 15 Abs 1 S 2 SGB 5, § 32 SGB 5, § 39 Abs 1 SGB 5, § 40 Abs 1 SGB 5, § 40 Abs 2 SGB 5
  Leistungen zur medizinischen Rehabilitation - Arbeitstherapie für gesetzlich Krankenversicherte - medizinische Therapie zur Behandlung einer Krankheit in einem umfassenden Sinne - stationäre, teilstationäre oder ambulante Arbeitstherapie als eigenständige (isolierte) ...

• REHADAT Informationssystem (Volltext/Leitsatz/Kurzinformation)

  Erstattung der Kosten für eine Arbeitstherapie durch die gesetzliche Krankenversicherung bei psychischer Erkrankung

• JLaw (App) | www.prinz.law
• Wolters Kluwer

  Anspruch für Versicherte der gesetzlichen Rentenversicherung als eigenständige Leistung auf medizinische Rehabilitation in Sinne einer Arbeitstherapie; Anspruch auf Arbeitstherapie; Erstattungsanspruch des Rentenversicherungsträgers

• rewis.io

  Leistungen zur medizinischen Rehabilitation - Arbeitstherapie für gesetzlich Krankenversicherte - medizinische Therapie zur Behandlung einer Krankheit in einem umfassenden Sinne - stationäre, teilstationäre oder ambulante Arbeitstherapie als eigenständige (isolierte) ...

• ra.de
• rewis.io

  Leistungen zur medizinischen Rehabilitation - Arbeitstherapie für gesetzlich Krankenversicherte - medizinische Therapie zur Behandlung einer Krankheit in einem umfassenden Sinne - stationäre, teilstationäre oder ambulante Arbeitstherapie als eigenständige (isolierte) ...

• rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

  Anspruch auf Arbeitstherapie; Erstattungsanspruch des Rentenversicherungsträgers; Anspruch für Versicherte der gesetzlichen Rentenversicherung als eigenständige Leistung zur medizinischen Rehabilitation

• datenbank.nwb.de
• juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

• Bundessozialgericht (Terminbericht)

  Gesetzliche Krankenversicherung

Papierfundstellen

• BSGE 109, 122

Wird zitiert von ... (33)Neu Zitiert selbst (17)

• BSG, 26.06.2007 - B 1 KR 36/06 R

  Leistungen zur medizinischen Rehabilitation als Leistungen zur Teilhabe - kein …

  Auszug aus BSG, 13.09.2011 - B 1 KR 25/10 R

  In diesem Sinne "zuständig" ist ein Träger, der ohne die Regelung in § 14 SGB IX zuständig wäre und von dem der Versicherte die gewährte Maßnahme hätte beanspruchen können (zum Ganzen vgl bereits BSGE 98, 277 = SozR 4-2500 § 40 Nr. 4, RdNr 10 ff mwN, BSG SozR 4-3250 § 14 Nr. 12 RdNr 9 mwN) .

  Der Versicherte konnte die Arbeitstherapie ihrer Art nach von der Beklagten nach ihrem materiellen Recht - der Zuständigkeitsordnung außerhalb von § 14 SGB IX (…vgl BSGE 98, 267 = SozR 4-3250 § 14 Nr. 4, RdNr 19; BSGE 98, 277 = SozR 4-2500 § 40 Nr. 4, RdNr 16) - nicht beanspruchen.

  Arbeitstherapie nach § 42 SGB V setzt deswegen voraus, dass sie als eine einem ärztlichen Behandlungsplan unterworfene Dauerleistung in einen durch vorausgegangene und begleitende ärztliche Behandlung und Überwachung geprägten Kontext eingebettet ist und insgesamt ärztlich verantwortet wird (§ 15 Abs. 1 Satz 2 SGB V; BSGE 98, 277 = SozR 4-2500 § 40 Nr. 4, RdNr 22, dort zur stationären Rehabilitation; vgl auch BT-Drucks 7/3113 S 6; Mrozynski/Jabben, 2011, SGB IX Teil 1, § 26 RdNr 19) .

  In der Zielsetzung besteht Übereinstimmung mit der Beschäftigungstherapie, die ebenfalls zur Bekämpfung der Krankheit eingesetzt werden muss, um eine Leistung der gesetzlichen Krankenversicherung zu sein (…dazu BSGE 42, 16, 18 f = SozR 2200 § 182 Nr. 14;… s auch zum Ausschluss von Hilfen im Bereich der Lebensführung: BSG SozR 3-2500 § 27 Nr. 6 S 18 f zu Methadon; BSG Urteil vom 31.3.1998 - B 1 KR 12/96 R - juris RdNr 15 = USK 98145 zu umfassenden sozialpädiatrischen Leistungen; BSGE 98, 277 = SozR 4-2500 § 40 Nr. 4, RdNr 22 zu einer Adaptionsmaßnahme bei Suchterkrankung) .

  Durch ihre Ausrichtung auf die Erlangung und Verbesserung von Grundarbeitsfähigkeiten als Mittel zum (Heilungs-)Zweck, ihre intensivere verantwortliche ärztliche Begleitung und ihren Charakter als intensivere Dauerleistung grenzt sich die Arbeitstherapie (§ 42 SGB V) zugleich von den lediglich ärztlich verordneten Heilmitteln des § 32 SGB V ab, die in dem Katalog der Richtlinien des Bundesausschusses der Ärzte und Krankenkassen (jetzt: Gemeinsamer Bundesausschuss) über die Verordnung von Heilmitteln in der vertragsärztlichen Versorgung (Heilmittel-RL, hier anzuwenden in der Fassung vom 21.6.2002, BAnz Nr. 179 vom 24.9.2002, S 22478, in Kraft getreten am 1.10.2002) unter dem Begriff "Ergotherapie" zusammengefasst sind (Heilmittel-RL Teil 2 III; vgl unter Beachtung der in BSGE 98, 277 = SozR 4-2500 § 40 Nr. 4, RdNr 17 ff entwickelten Grundsätze auch § 26 Abs. 2 Nr. 4 SGB IX) .

  Soweit das SGB V hierauf verweist (vgl zu den Grundprinzipien BSGE 98, 277 = SozR 4-2500 § 40 Nr. 4, RdNr 17 ff) , führt § 26 Abs. 2 Nr. 7 SGB IX Belastungserprobung und Arbeitstherapie als Leistungen der medizinischen Rehabilitation seit 1.7.2001 eigenständig auf (Aufhebung des RehaAnglG durch Art. 63 SGB IX vom 19.6.2001, BGBl I 1046) .

  Er ist gleichwohl nicht als ein einheitlicher normativer Begriff zu verstehen, auch wenn eine weitgehende Übereinstimmung besteht (vgl zum rentenversicherungsrechtlichen Begriff nur Wurm in Jahn, SGB für die Praxis, Stand September 2011, § 15 SGB VI RdNr 13), sondern erhält seine jeweilige - funktionsdifferente - Einfärbung durch den konkreten gesetzlichen Regelungszusammenhang (vgl erneut zu den Grundprinzipien BSGE 98, 277 = SozR 4-2500 § 40 Nr. 4, RdNr 17 ff) .

  Anders als in der GKV ist in der gesetzlichen Rentenversicherung auch bei Leistungen zur medizinischen Rehabilitation nicht zwingend erforderlich, dass eine ausgeprägte ständige ärztliche Verantwortung vergleichbar der in § 15 Abs. 1 Satz 2 SGB VI, § 107 Abs. 2 Nr. 2 SGB V geregelten bestehen muss (…vgl nur BSGE 66, 84, 86 = SozR 2200 § 1237 Nr. 22; BSG Urteil vom 17.6.1993 - 13/5 RJ 50/90 - juris RdNr 18 = USK 93107; zur Fortwirkung dieser Grundprinzipien unter Geltung des SGB IX grundlegend BSGE 98, 277 = SozR 4-2500 § 40 Nr. 4) .

• BSG, 26.06.2007 - B 1 KR 34/06 R

  Medizinische Rehabilitationsleistung - Erstattungsanspruch des erstangegangenen …

  Auszug aus BSG, 13.09.2011 - B 1 KR 25/10 R

  Der Senat lässt die Frage offen, ob sich das zulässig mittels einer allgemeinen Leistungsklage (§ 54 Abs. 5 SGG) geltend gemachte klägerische Erstattungsbegehren nach § 14 SGB IX - Rehabilitation und Teilhabe behinderter Menschen - (idF durch Art. 1 des Gesetzes vom 19.6.2001, BGBl I 1046 nebst nachfolgenden Änderungen, zuletzt durch Art. 1 des Gesetzes vom 23.4.2004, BGBl I 606) oder nach § 104 SGB X richtet (zu dessen Anwendbarkeit auf Zuständigkeitsstreitigkeiten zwischen Rehabilitationsträgern vgl BSGE 98, 267 = SozR 4-3250 § 14 Nr. 4, RdNr 10 ff;… BSGE 104, 294 = SozR 4-3250 § 14 Nr. 9, RdNr 11 ff) .

  In solchen Fällen begründet § 14 Abs. 1 Satz 1 iVm Abs. 2 Satz 1 und 2 SGB IX nach der Rechtsprechung des erkennenden Senats (vgl BSGE 98, 267 = SozR 4-3250 § 14 Nr. 4, RdNr 9 ff) für das Erstattungsverhältnis zwischen den Trägern eine nachrangige Zuständigkeit des erstangegangenen Trägers, wenn er nach den Zuständigkeitsregelungen außerhalb von § 14 SGB IX unzuständig, ein anderer Träger aber zuständig gewesen wäre.

  Der Versicherte konnte die Arbeitstherapie ihrer Art nach von der Beklagten nach ihrem materiellen Recht - der Zuständigkeitsordnung außerhalb von § 14 SGB IX (vgl BSGE 98, 267 = SozR 4-3250 § 14 Nr. 4, RdNr 19;… BSGE 98, 277 = SozR 4-2500 § 40 Nr. 4, RdNr 16) - nicht beanspruchen.

• BSG, 20.10.2009 - B 5 R 44/08 R

  Antrag auf medizinische Rehabilitationsmaßnahme - Kompetenzkonflikt zwischen …

  Auszug aus BSG, 13.09.2011 - B 1 KR 25/10 R

  Der Senat lässt die Frage offen, ob sich das zulässig mittels einer allgemeinen Leistungsklage (§ 54 Abs. 5 SGG) geltend gemachte klägerische Erstattungsbegehren nach § 14 SGB IX - Rehabilitation und Teilhabe behinderter Menschen - (idF durch Art. 1 des Gesetzes vom 19.6.2001, BGBl I 1046 nebst nachfolgenden Änderungen, zuletzt durch Art. 1 des Gesetzes vom 23.4.2004, BGBl I 606) oder nach § 104 SGB X richtet (…zu dessen Anwendbarkeit auf Zuständigkeitsstreitigkeiten zwischen Rehabilitationsträgern vgl BSGE 98, 267 = SozR 4-3250 § 14 Nr. 4, RdNr 10 ff; BSGE 104, 294 = SozR 4-3250 § 14 Nr. 9, RdNr 11 ff) .

  Soweit die Klägerin meint, dass die Beklagte weiterhin für die Gesamtmaßnahme zuständig gewesen sei, weil das krankenversicherungsrechtliche Rehabilitationsziel mit der tagesklinischen psychiatrischen Behandlung noch nicht erreicht worden sei (Hinweis auf BSGE 104, 294 = SozR 4-3250 § 14 Nr. 9) , ist dies im Revisionsverfahren unbeachtlich.

 
• BSG, 23.04.1992 - 13 RJ 25/91

  Rehabilitation Suchtkranker psycho-therapeutische Betreuung als medizinische …

  Auszug aus BSG, 13.09.2011 - B 1 KR 25/10 R

  Vielmehr reicht es auch bereits aus, wenn der Antrag in Vertretung des Versicherten mit Vertretungsmacht gestellt wird (BSG SozR 3-2200 § 1237 Nr. 2 S 8; § 13 SGB X).

  Zwar spricht aufgrund der Gesamtumstände viel dafür, dass die Unterzeichnerinnen, wenn auch nicht ausdrücklich, so doch konkludent für den Versicherten handelten (vgl auch BSG SozR 3-2200 § 1237 Nr. 2 S 8) .

• BSG, 11.08.1983 - 5a RKn 12/82

  Zur Linderung krankheitsbedingter Beschwerden

  Auszug aus BSG, 13.09.2011 - B 1 KR 25/10 R

  Das anzustrebende Befähigungsniveau kann dabei deutlich unter dem mit der Arbeitstherapie angestrebten Niveau liegen (zu einer Esstherapie vgl BSGE 55, 241 = SozR 2200 § 194 Nr. 11; siehe ferner Nr. 20.1 bis 20.3 Heilmittel-RL) .
• BSG, 01.02.1983 - 3 RK 33/81

  Krankenhauspflege - Arbeitstherapie - therapeutische Reise

  Auszug aus BSG, 13.09.2011 - B 1 KR 25/10 R

  Wird sie als unselbstständiger Teil einer Gesamtbehandlung, etwa im Rahmen einer vollstationären Krankenhausbehandlung (§ 39 SGB V) oder einer vollstationären Leistung zur medizinischen Rehabilitation (§ 40 Abs. 2 SGB V) erforderlich und erbracht, so ist sie in diese eingeordnet und wie diese zu beurteilen (zur RVO: BSG Urteil vom 1.2.1983 - 3 RK 33/81 - juris RdNr 15 = USK 8303) .
• BSG, 31.03.1998 - B 1 KR 12/96 R

  Krankenversicherung - Kostenübernahme - sozialpädiatrische Betreuung - …

  Auszug aus BSG, 13.09.2011 - B 1 KR 25/10 R

  In der Zielsetzung besteht Übereinstimmung mit der Beschäftigungstherapie, die ebenfalls zur Bekämpfung der Krankheit eingesetzt werden muss, um eine Leistung der gesetzlichen Krankenversicherung zu sein (…dazu BSGE 42, 16, 18 f = SozR 2200 § 182 Nr. 14;… s auch zum Ausschluss von Hilfen im Bereich der Lebensführung: BSG SozR 3-2500 § 27 Nr. 6 S 18 f zu Methadon; BSG Urteil vom 31.3.1998 - B 1 KR 12/96 R - juris RdNr 15 = USK 98145 zu umfassenden sozialpädiatrischen Leistungen;… BSGE 98, 277 = SozR 4-2500 § 40 Nr. 4, RdNr 22 zu einer Adaptionsmaßnahme bei Suchterkrankung) .
• BSG, 17.06.1993 - 5 RJ 50/90

  Erstattungsanspruch - medizinische Maßnahme zur Rehabilitation

  Auszug aus BSG, 13.09.2011 - B 1 KR 25/10 R

  Anders als in der GKV ist in der gesetzlichen Rentenversicherung auch bei Leistungen zur medizinischen Rehabilitation nicht zwingend erforderlich, dass eine ausgeprägte ständige ärztliche Verantwortung vergleichbar der in § 15 Abs. 1 Satz 2 SGB VI, § 107 Abs. 2 Nr. 2 SGB V geregelten bestehen muss (…vgl nur BSGE 66, 84, 86 = SozR 2200 § 1237 Nr. 22; BSG Urteil vom 17.6.1993 - 13/5 RJ 50/90 - juris RdNr 18 = USK 93107;… zur Fortwirkung dieser Grundprinzipien unter Geltung des SGB IX grundlegend BSGE 98, 277 = SozR 4-2500 § 40 Nr. 4) .
• BSG, 04.03.2004 - B 3 KR 4/03 R

  Krankenversicherung - Krankenhausbehandlung - Abgrenzung von vollstationärer, …

  Auszug aus BSG, 13.09.2011 - B 1 KR 25/10 R

  Ausweislich des Entlassungsberichtes des Krankenhauses vom 1.12.2003 bestand keine Notwendigkeit der Fortsetzung der bis zum 15.8.2003 andauernden, der Arbeitstherapie vorausgegangenen teilstationären "Akut"-Behandlung (§ 39 Abs. 1 SGB V) , die die medizinisch-organisatorische Infrastruktur eines Krankenhauses benötigt hätte (zur teilstationären Behandlung im Krankenhaus vgl BSGE 92, 223, RdNr 22 = SozR 4-2500 § 39 Nr. 1 RdNr 21) .
• BSG, 15.11.1989 - 5 RJ 1/89

  Aufenthalt in einem sozialtherapeutischen Übergangsheim als medizinische …

  Auszug aus BSG, 13.09.2011 - B 1 KR 25/10 R

  Anders als in der GKV ist in der gesetzlichen Rentenversicherung auch bei Leistungen zur medizinischen Rehabilitation nicht zwingend erforderlich, dass eine ausgeprägte ständige ärztliche Verantwortung vergleichbar der in § 15 Abs. 1 Satz 2 SGB VI, § 107 Abs. 2 Nr. 2 SGB V geregelten bestehen muss (vgl nur BSGE 66, 84, 86 = SozR 2200 § 1237 Nr. 22; BSG Urteil vom 17.6.1993 - 13/5 RJ 50/90 - juris RdNr 18 = USK 93107;… zur Fortwirkung dieser Grundprinzipien unter Geltung des SGB IX grundlegend BSGE 98, 277 = SozR 4-2500 § 40 Nr. 4) .
• BSG, 18.05.1976 - 3 RK 53/74

  Beschäftigungs- und Bewegungstherapie
• BSG, 12.03.1996 - 1 RK 33/94

  Drogensubstitution mit Methadon als Maßnahme der Krankenbehandlung
• BSG, 02.10.1984 - 5b RJ 106/83

  Vorrang der Rehabilitation vor Rente
• BSG, 19.10.1983 - 3 RK 15/82

  Grundurteil - Belastungserprobung - Arbeitstherapie - Abgrenzung zum …
• BSG, 29.06.1995 - 11 RAr 97/94

  Abgrenzung eines Beschäftigungsverhältnisses iS. von § 101 Abs. 1 S. 1 AFG von …
• BSG, 23.04.1992 - 5 RJ 12/90

  Zu den Erfordernissen des Antrags und der Zustimmung des Rehabilitanden gemäß …
• BSG, 22.09.1988 - 7 RAr 13/87

  Bewährungshilfeverein - Betriebsähnliche Maßnahme - Arbeitslosigkeit - …

• BSG, 08.03.2016 - B 1 KR 25/15 R

  Krankenversicherung - Antrag auf Krankenbehandlung (hier Psychotherapie) - …

  Andererseits erstreckt sich dieser Leistungsbegriff in der Regelung des § 13 Abs. 3a S 9 SGB V - bei einem Antrag auf Leistungen der gesetzlichen Krankenversicherung (GKV) in einem engeren Sinne - nur auf die Leistungen zur medizinischen Reha im Sinne des SGB V. Das sind insbesondere die dort als solche bezeichneten Leistungen (§ 40 SGB V) , aber auch zB teilweise Arbeitstherapie (vgl zB BSGE 109, 122 = SozR 4-2500 § 42 Nr. 1, RdNr 21 ff, 26 mwN) .
• BSG, 19.06.2018 - B 1 KR 26/17 R

  Krankenhausbehandlung Versicherter nur bei vertragsärztlicher Einweisung?

  Die Regelung des Arztvorbehalts greift bei vertragsärztlichen Verordnungen von nichtärztlichen Leistungen (…vgl zB BSGE 79, 257 = SozR 3-2500 § 13 Nr. 13;… BSGE 80, 181 = SozR 3-2500 § 13 Nr. 14 = Juris RdNr 14, 16;… BSGE 109, 116 = SozR 4-2500 § 125 Nr. 7, RdNr 13; BSGE 109, 122 = SozR 4-2500 § 42 Nr. 1, RdNr 21;… zur Inanspruchnahme von Leistungen im EU-Ausland vgl BSG SozR 4-2500 § 13 Nr. 3 LS 1).
• BSG, 17.11.2015 - B 1 KR 20/15 R

  Krankenversicherung - kein Anspruch auf medizinisch nicht erforderliche …

  Dies gilt selbst für Leistungen wie die Beschäftigungs- und die Arbeitstherapie, die eine Nähe zu Eingliederungsleistungen aufweisen, aber nur insoweit dem GKV-Leistungskatalog zuzurechnen sind, als sie gezielt zur Bekämpfung der Krankheit im Rahmen einer ärztlich angeleiteten und überwachten Behandlung eingesetzt werden (vgl BSGE 109, 122 = SozR 4-2500 § 42 Nr. 1, RdNr 21 ff) .

 
• BSG, 18.12.2018 - B 1 KR 34/17 R

  Krankenversicherung - Anspruch auf Nagelspangenkorrektur nur als …

  Anders als noch unter Geltung der RVO erfasst die Hilfeleistung anderer Personen nach § 15 Abs. 1 S 2, § 28 Abs. 1 S 2 SGB V sowohl unselbstständig tätige Hilfspersonen als auch selbstständig tätige Leistungserbringer, insbesondere auch im Bereich der Heilmittel (…vgl stRspr, vgl zB BSG SozR 3-2500 § 33 Nr. 25 S 148;… BSGE 80, 181, 183 = SozR 3-2500 § 13 Nr. 14 S 69 f;… BSGE 109, 116 = SozR 4-2500 § 125 Nr. 7, RdNr 13; BSGE 109, 122 = SozR 4-2500 § 42 Nr. 1, RdNr 21;… ausführlich dazu E. Hauck in H. Peters, Handbuch der Krankenversicherung, Teil II, Bd 1, 19. Aufl, Stand 90. Lieferung 2019, im Erscheinen begriffen, § 15 RdNr 50 ff) .
• BSG, 07.05.2013 - B 1 KR 12/12 R

  Leistungen zur medizinischen Rehabilitation - Kostenerstattung - Auswahlermessen …

  Grundsätzlich bedarf es zudem eines Antrags des Versicherten (vgl § 19 S 1 SGB IV und hierzu BSGE 109, 122 = SozR 4-2500 § 42 Nr. 1, RdNr 11).
• BSG, 11.09.2018 - B 1 KR 6/18 R

  Erstattung von Aufwendungen für eine medizinische Rehabilitation

  Der Versicherte hatte Reha beantragt (zum grds Erfordernis vgl § 19 S 1 SGB IV und BSGE 109, 122 = SozR 4-2500 § 42 Nr. 1, RdNr 11) .
• BSG, 07.05.2013 - B 1 KR 44/12 R

  Krankenversicherung - Systemversagen bei objektiv willkürlicher Nichtempfehlung …

  Es stellte den Leistungsantrag nach den Feststellungen des LSG (vgl § 163 SGG) namens und in Vollmacht der Klägerin (vgl § 13 Abs. 1 S 1 SGB X; vgl auch BSGE 109, 122 = SozR 4-2500 § 42 Nr. 1, RdNr 12 f).
• LSG Baden-Württemberg, 10.10.2017 - L 11 KR 131/16

  Krankenversicherung - Leistungen zur stationären medizinischen Rehabilitation - …

  § 14 Abs. 4 Satz 1 und 2 SGB IX trifft nach seinem Sinn und Zweck sowie dem Regelungssystem für zweitangegangene Rehabilitationsträger eine Spezialregelung gegenüber § 102 SGB X. Dieser spezielle Anspruch geht den allgemeinen Erstattungsansprüchen nach dem SGB X vor (BSG 13.09.2011, B 1 KR 25/10 R, BSGE 109, 122).

  Der Senat entnimmt den Gesamtumständen, dass die Rehaklinik namens und in Vollmacht für die Versicherte gehandelt hat (zum Erfordernis einer Antragstellung für einen Anspruch nach § 14 Abs. 4 Satz 1 SGB IX ausführlich BSG 13.09.2011, B 1 KR 25/10 R, BSGE 109, 122).

  In diesem Sinne "zuständig" ist ein Träger, der ohne die Regelung in § 14 SGB IX zuständig wäre und von dem der Versicherte die gewährte Maßnahme hätte beanspruchen können (BSG 13.09.2011, B 1 KR 25/10 R, BSGE 109, 122 mwN).

• LSG Sachsen, 21.09.2022 - L 1 KR 365/20

  Keine Übernahme von Fahrkosten zur Arbeitsstelle während der stufenweisen …

  Der deshalb im Recht der gesetzlichen Krankenversicherung engere Begriff der Leistung zur medizinischen Rehabilitation bestimmt sich nach § 40 SGB V. Hierzu gehören auch Maßnahmen der erweiterten ambulanten Physiotherapie (BSG, Urteil 17.02.2010 - B 1 KR 23/09 R - juris Rn. 23 ff.) sowie der Belastungserprobung und Arbeitstherapie im Sinne des § 42 SGB V (BSG, Urteil vom 13.09.2011 - B 1 KR 25/10 R - juris Rn. 28).

  Die stufenweise Wiedereingliederung ist nicht mit der Belastungserprobung und Arbeitstherapie (§ 42 SGB V) vergleichbar, die eine Leistung zur medizinischen Rehabilitation ist (BSG, Urteil vom 13.09.2011 - B 1 KR 25/10 R - juris Rn. 28).

  Und im Gegensatz zur stufenweisen Wiedereingliederung verfolgt die Arbeitstherapie in erster Linie einen medizinischen Zweck; sie nutzt den Erwerb und die Verbesserung von Grundarbeitsfähigkeiten, um Krankheiten in einem umfassenden Sinne zu behandeln (BSG, Urteil vom 13.09.2011 - B 1 KR 25/10 R - juris Rn. 21), weshalb sie in der Regel in stationären medizinischen Rehabilitationseinrichtungen durchgeführt wird (…Waßer in: jurisPK-SGB V, 4. Aufl., § 42 Rn. 15).

• BSG, 08.09.2015 - B 1 KR 36/14 R

  Krankenversicherung - rechtlich unselbstständige Eigeneinrichtung einer …

  Über den Anspruch eines Versicherten gegen eine KK auf Unterstützung bei der Verfolgung von Schadensersatzansprüchen nach § 66 SGB V (idF durch Art. 2 Nr. 2 Gesetz zur Verbesserung der Rechte von Patientinnen und Patienten vom 20.2.2013, BGBl I 277) entscheidet die KK auf Antrag (§ 19 S 1 SGB IV) durch Verwaltungsakt (vgl zum Grundsatz zB BSGE 109, 122 = SozR 4-2500 § 42 Nr. 1, RdNr 11;… BSGE 113, 231 = SozR 4-2500 § 40 Nr. 7, RdNr 10) .
• BSG, 07.05.2013 - B 1 KR 53/12 R

  Krankenversicherung - Reichweite des Anspruchs auf Kostenerstattung - …
• LSG Sachsen, 14.10.2022 - L 1 KR 320/20

  Übernahme von Fahrkosten zur Arbeitsstelle während stufenweiser …
• BSG, 28.05.2019 - B 1 A 1/18 R

  Krankenversicherung - Gewährung von zusätzlichen Satzungsleistungen - Koppelung …
• BVerwG, 22.06.2017 - 5 C 3.16

  Anerkennung; Aufgabenerfüllung; Ausgleichmechanismus, sondergesetzlicher; …
• LSG Nordrhein-Westfalen, 31.01.2022 - L 12 SO 210/20

  Anspruch auf Leistungen der Hilfe zur Pflege in einer ambulant betreuten Wohnform …
• LSG Baden-Württemberg, 24.04.2015 - L 8 AL 2430/12

  Erstattungsrechtsstreit - Kosten für die Elektrikerausbildung eines behinderten …
• LSG Sachsen, 21.09.2022 - L 1 KR 340/21

  Keine Übernahme von Fahrkosten zur Arbeitsstelle während der stufenweisen …
• LSG Baden-Württemberg, 13.09.2023 - L 8 AL 3484/21

  Erstattungsstreit zwischen Eingliederungshilfeträger und Bundesagentur für Arbeit …
• LSG Niedersachsen-Bremen, 19.06.2018 - L 7/12 AL 46/16

  Abgrenzung; medizinische Rehabilitation; Teilhabe am Leben in der Gesellschaft; …
• BSG, 19.06.2018 - B 1 KR 87/17 B

  Sozialgerichtliches Verfahren - Nichtzulassungsbeschwerde - grundsätzliche …
• SG Speyer, 19.10.2018 - S 19 KR 650/17

  Krankenversicherung - Hilfsmittelversorgung - Kostenerstattung - …
• LSG Bayern, 28.06.2016 - L 5 KR 323/14

  Hilfsmittel - Beinprothesenversorung nach Genehmigungsfiktion
• SG Berlin, 19.10.2016 - S 89 KR 2036/15

  Krankenversicherung - Kostenerstattung - Genehmigungsfiktion - Zuordnung von …
• LSG Nordrhein-Westfalen, 19.01.2012 - L 5 KR 542/11

  Krankenversicherung
• LSG Hessen, 30.01.2018 - L 3 U 56/15

  Gesetzliche Unfallversicherung
• LSG Niedersachsen-Bremen, 02.07.2012 - L 2 R 195/12

  Anspruch auf medizinische Leistungen zur Rehabilitation aus der gesetzlichen …
• SG Aachen, 21.06.2016 - S 13 KR 292/14

  Versorgung mit einer myoelektrischen Unterarmprothese durch die Krankenkasse
• SG Kassel, 07.02.2012 - S 12 SO 5/12

  Einstweiliger Rechtsschutz - Grundsicherung für Arbeitsuchende - …
• LSG Hessen, 27.07.2016 - L 3 U 56/15

  Erstattungsanspruch des zweitangegangenen Rehabilitationsträgers für erbrachte …
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