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   BSG, 30.05.2006 - B 1 KR 26/05 R   

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https://dejure.org/2006,3683
BSG, 30.05.2006 - B 1 KR 26/05 R (https://dejure.org/2006,3683)
BSG, Entscheidung vom 30.05.2006 - B 1 KR 26/05 R (https://dejure.org/2006,3683)
BSG, Entscheidung vom 30. Mai 2006 - B 1 KR 26/05 R (https://dejure.org/2006,3683)
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Volltextveröffentlichungen (8)

  • Wolters Kluwer

    Ruhen eines Krankengeldanspruchs für die Dauer einer geleisteten Urlaubsabgeltung nach Ausscheiden aus einem Beschäftigungsverhältnis; Entsprechende Anwendung des § 49 Abs. 1 Nr. 3a Sozialgesetzbuch- Fünftes Buch (SGB V) ; Zweck einer Urlaubsabgeltung; Anforderungen an ...

  • Judicialis

    SGB III § 143 Abs 2; ; SGB V § 5 Abs 1 Nr 2; ; SGB V § 44 Abs 1; ; SGB V F: 06.04.1998 § 49 Abs 1 Nr 1; ; SGB V F: 06.04.1998 § 49 Abs 1 Nr 3; ; SGB V F: 06.04.1998 § 49 Abs 1 Nr 3a

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Ruhen des Anspruchs auf Krankengeld durch Urlaubsabgeltung

  • datenbank.nwb.de
  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NZS 2007, 153 (Ls.)
 
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Wird zitiert von ... (8)

  • BSG, 04.03.2014 - B 1 KR 68/12 R

    Krankenversicherung - Arbeitslosigkeit - Arbeitsunfähigkeit - Auffangversicherung

    Die Urlaubsabgeltung stellt kein Arbeitsentgelt dar (BSGE 56, 208 ff = SozR 2200 § 189 Nr. 4; BSG SozR 4-2500 § 49 Nr. 4 RdNr 11; BSG SozR 2200 § 189 Nr. 5 S 10) .
  • BAG, 17.11.2010 - 10 AZR 649/09

    Anspruch auf Arbeitslosengeld - Urlaubsabgeltung

    Im Verhältnis zur Krankenkasse bewirkt eine für die Zeit nach Beendigung des Beschäftigungsverhältnisses gewährte Urlaubsabgeltung nicht das Ruhen des Anspruchs auf Krankengeld nach § 44 SGB V (BSG 30. Mai 2006 - B 1 KR 26/05 R - SozR 4-2500 § 49 Nr. 4) .
  • BSG, 26.06.2007 - B 1 KR 19/06 R

    Krankenversicherung - freiwillig Versicherter - Ausschluss - Krankengeldanspruch

    Der Alg-Anspruch ruhte auch nicht mit Beginn des zweiten Monats wegen einer Urlaubsabgeltung (zur - von den Vorstellungen des Klägers abweichenden - Bedeutung der Urlaubsabgeltung für Krg vgl BSG SozR 4-2500 § 49 Nr. 4 RdNr 11 - 19).
  • LSG Baden-Württemberg, 19.02.2008 - L 11 KR 3905/07

    Krankenversicherung - Krankengeld - Nichtantritt einer medizinischen

    Bezahlt wurde im Hinblick auf die zum 30. April 2005 vollzogene einverständliche Aufhebung des Arbeitsverhältnisses insbesondere keine Abfindung (vgl. BSG, Urteil vom 30. Mai 2006, B 1 KR 26/05 R, SozR 4-2500 § 49 Nr. 4 zur Urlaubsabgeltung).
  • LSG Berlin-Brandenburg, 30.03.2010 - L 18 AL 212/09

    Grundsätzliche Bedeutung; Klärungsfähigkeit der Rechtsfrage

    Nach der Rechtsprechung des BSG zur Auswirkung einer Urlaubsabgeltung auf das Krankengeld werde ausgeführt, dass die Urlaubsabgeltung mit der rechtlichen Beendigung des Arbeitsverhältnisses entstehe und bei unterbliebener Nutzung für einen Erholungsurlaub, z. B. wegen Krankheit bis zum Verfall des Urlaubsanspruchs, einen Entschädigungscharakter habe (BSG, Urteil vom 30. Mai 2006 - B 1 KR 26/05 R -).
  • LSG Nordrhein-Westfalen, 25.09.2008 - L 16 KR 37/08

    Krankenversicherung

    Unabhängig von der neueren Entwicklung der Rspr des Bundesarbeitsgerichts (BAG) zum Urlaubsabgeltungsanspruch im Hinblick auf europäisches Recht (BAG, Beschluss vom 15.04.2008 - 9 AZN 1413/07 - juris.de - unter Hinweis auf die Schlussanträge in der Rechtssache C-350/06 des Europäischen Gerichtshofes (EuGH)) führte die Zeit, für die - wie hier - eine Urlaubsabgeltung gewährt wird, nicht (mehr) zur Versicherungspflicht in der Gesetzlichen Krankenversicherung (GKV) (BSG, Urteil vom 30.05.2006 - B 1 KR 26/05 R - SozR 4-2500 § 49 Nr. 4 - vom 20.03.1984 - 8 RK 4/83 - SozR 2200 § 189 Nr. 4 - jeweils mwN).
  • SG Berlin, 03.07.2009 - S 58 AL 5008/08

    Anspruch auf Arbeitslosengeld - Beginn des Ruhenszeitraumes bei Urlaubsabgeltung

    Nach BSG-Rechtsprechung zur Auswirkung einer Urlaubsabgeltung auf das Krankengeld wird ausgeführt, dass die Urlaubsabgeltung mit der rechtlichen Beendigung des Arbeitsverhältnisses entsteht und bei unterbliebener Nutzung für einen Erholungsurlaub, z. B. wegen Krankheit bis zum Verfall des Urlaubsanspruchs, einen Entschädigungscharakter hat (BSG vom 30.5.2006 - B 1 KR 26/05 R).
  • LSG Nordrhein-Westfalen, 02.02.2006 - L 16 (2) KR 72/05

    Krankenversicherung

    Auch bei ununterbrochener Arbeitsunfähigkeit bedarf es einer Meldung an die Krankenkasse, wenn - wie hier - nach einer vorübergehender leistungsfreien Zeit wieder Krankengeld gezahlt werden soll (BSG v. 08.02.2000 - B 1 KR 11/99 R -: SozR 4-2500 § 49 Nr. 4).
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