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   BSG, 21.02.2006 - B 1 KR 29/04 R   

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https://dejure.org/2006,2735
BSG, 21.02.2006 - B 1 KR 29/04 R (https://dejure.org/2006,2735)
BSG, Entscheidung vom 21.02.2006 - B 1 KR 29/04 R (https://dejure.org/2006,2735)
BSG, Entscheidung vom 21. Februar 2006 - B 1 KR 29/04 R (https://dejure.org/2006,2735)
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Volltextveröffentlichungen (10)

  • lexetius.com

    Krankenversicherung - keine Kostenerstattung für intrazytoplasmatische Spermieninjektion bei weiblicher Fertilitätsstörung - Verfassungsmäßigkeit - keine Erstattung fiktiver Kosten für In-vitro-Fertilisation

  • Sozialgerichtsbarkeit.de

    Krankenversicherung

  • openjur.de

    Krankenversicherung; keine Kostenerstattung für intrazytoplasmatische Spermieninjektion bei weiblicher Fertilitätsstörung; Verfassungsmäßigkeit; keine Erstattung fiktiver Kosten für In-vitro-Fertilisation

  • Judicialis
  • JLaw (App) | www.prinz.law PDF
  • Wolters Kluwer

    Übernahme der Kosten für Maßnahmen der künstlichen Befruchtung mittels intrazytoplasmatischer Spermieninjektion (ICSI) durch eine gesetzliche Krankenkasse; Zugehörigkeit medizinischer Maßnahmen zur Herbeiführung einer Schwangerschaft im Wege der künstlichen Befruchtung ...

  • sokolowski.org

    Übernahme der Kosten für Maßnahmen der künstlichen Befruchtung mittels intrazytoplasmatischer Spermieninjektion (ICSI).

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Kostenerstattung der Krankenversicherung für intrazytoplasmatische Spermieninjektion

  • datenbank.nwb.de
  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

  • sokolowski.org (Kurzinformation und Auszüge)

    Zur Übernahme der Kosten für Maßnahmen der künstlichen Befruchtung mittels intrazytoplasmatischer Spermieninjektion (ICSI).

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Verfahrensgang

 
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Wird zitiert von ... (19)

  • BSG, 11.09.2018 - B 1 KR 7/18 R

    Kein Zahlungs- oder Auskunftsanspruch einer privaten Auslandskrankenversicherung

    Der abschließende Charakter der Regelung der Leistungen der GKV schließt es nach der Rspr des erkennenden Senats aus, unter der Geltung des SGB V an der zum früheren Recht der RVO entwickelten Rspr zur sog Stellvertreterleistung festzuhalten (vgl BSG SozR 3-2500 § 38 Nr. 4 S 27 f mwN; BSG Urteil vom 21.2.2006 - B 1 KR 29/04 R - Juris RdNr 21 = USK 2006-13).
  • BSG, 13.02.2020 - B 1 KR 63/19 B

    Erstattung von Behandlungskosten für die Entfernung eines Tumor-Rezidivs bei

    Das BSG vertritt in ständiger Rechtsprechung, dass § 13 Abs. 3 SGB V nur die beim Versicherten konkret entstandenen Kosten, nicht aber die Ersparnis der KK durch eine außerhalb des Leistungskatalogs der GKV vorgenommene Behandlung erfasst, weil anderenfalls die krankenversicherungsrechtliche Beschränkung auf bestimmte Formen der Leistungserbringung ohne Weiteres durchbrochen würde (vgl schon den vom LSG zitierten Beschluss des BSG vom 26.7.2004 - B 1 KR 30/04 B - juris; vgl aber auch BSG Urteil vom 21.2.2006 - B 1 KR 29/04 R - juris; BSG Urteil vom 24.9.1996 - 1 RK 33/95 - BSGE 79, 125 = SozR 3-2500 § 13 Nr. 11; vgl aus dem Leistungserbringerrecht BSG Urteil vom 17.3.2005 - B 3 KR 2/05 R - BSGE 94, 213 = SozR 4-5570 § 30 Nr. 1).
  • LSG Thüringen, 13.12.2011 - L 6 KR 933/08

    Verfassungsmäßigkeit des Leistungsausschlusses für ICSI in der gesetzlichen

    Das Bundessozialgericht habe zuletzt mit Urteil vom 21. Februar 2006 - Az.: B 1 KR 29/04 R entschieden, dass es sich bei der Nichtaufnahme von weiblichen Infertilitätsstörungen als Indikation für die Durchführung einer ICSI-Behandlung nicht um ein sogenanntes Systemversagen handele.

    Der Kostenerstattungsanspruch reicht nicht weiter als ein entsprechender Sachleistungsanspruch, er setzt daher voraus, dass die selbstbeschaffte Behandlung zu den Leistungen gehört, welche die Krankenkasse allgemein in Natur als Sach- oder Dienstleistung zu erbringen hat (ständige Rechtsprechung des Bundessozialgerichts, vgl. nur BSG, Urteil vom 21. Februar 2006 - Az.: B 1 KR 29/04 R, zitiert nach juris Rn. 9).

    Dass Methoden der künstlichen Befruchtung an unterschiedliche Indikationen anknüpfen, die mit dem Geschlecht verbunden sind, stellt keinen Verstoß gegen Art. 3 Abs. 3 GG dar (vgl. BSG, Urteil vom 21. Februar 2006 - Az.: B 1 KR 29/04 R, zitiert nach juris Rn. 20).

  • LSG Schleswig-Holstein, 09.05.2006 - L 4 KA 14/04

    Wirtschaftlichkeitsprüfung - Arzneimittelregress bei Verordnung eines nicht

    In dem Urteil vom 21. Februar 2006 (- B 1 KR 29/04 R - veröffentlicht in juris) betreffend den Kostenerstattungsanspruch einer Klägerin, bei der eine künstliche Befruchtung mittels "ICSI" erfolgt war, hat das BSG dargelegt, nach der Rechtsprechung des Senats handele es sich bei der künstlichen Befruchtung mittels ICSI um eine andere Behandlungsmethode als bei der extrakorporalen Befruchtung mittels IVF.
  • BSG, 05.11.2015 - B 1 KR 64/15 B
    Die Klägerin setzt sich insoweit nicht mit der Rechtsprechung des erkennenden Senats auseinander, wonach die medizinischen Maßnahmen zur Herbeiführung einer Schwangerschaft Naturalleistungen sind (speziell zu ICSI vgl BSGE 88, 62, 74 [BSG 03.04.2001 - B 1 KR 40/00 R] = SozR 3-2500 § 27a Nr. 3 S 35; BSG Urteil vom 21.2.2006 - B 1 KR 29/04 R - Juris RdNr 11 = USK 2006-13; BSG SozR 4-2500 § 13 Nr. 17 RdNr 15; s ferner BSG SozR 4-2500 § 27a Nr. 13).
  • LSG Bayern, 05.09.2006 - L 5 KR 183/05

    Vorliegen einer männlichen Infertilität als Voraussetzung für die

    Wie das Bundessozialgericht mit Urteil vom 21.02.2006 - B 1 KR 29/04 R - zu Recht herausgestrichen hat, richten sich auch Leistungen gemäß § 27 a SGB V nach den allgemeinen Vorgaben der gesetzlichen Krankenversicherung in § 12 Abs. 2 SGB V und § 2 Abs. 1 Satz 3 SGB V. Der Gemeinsame Bundesausschuss ist deshalb ermächtigt, auch unter Wirtschaftlichkeitsgesichtspunkten die ICSI nur bei strenger Indikationsstellung zuzulassen.

    Wie das Bundessozialgericht in der Entscheidung B 1 KR 29/04 R ausgeführt hat (dort Abs. 19), müsse sich wegen des wesentlich höheren Kostenaufwandes für die ICSI-Methode gegenüber der IVF-Methode anhand wissenschaftlicher Erkenntnisse feststellen lassen, dass diese wesentliche Vorteile gegenüber der grundsätzlich indizierten IVF-Methode biete.

  • LSG Hamburg, 19.07.2006 - L 1 KR 12/06

    Anspruch auf Erstattung der Kosten einer künstlichen Befruchtung; Voraussetzungen

    Sie hält das angefochtene Urteil für zutreffend und verweist auf das Urteil des Bundessozialgerichts (BSG) vom 21. Februar 2006 (B 1 KR 29/04 R, USK 200 -13).

    Die Mikroinjektion gibt dieser Art der künstlichen Befruchtung erst das Gepräge (BSG 21. Februar 2006 - B 1 KR 29/04 R, aaO).

  • LSG Thüringen, 30.04.2013 - L 6 KR 568/08

    Anspruch auf Erstattung der Anschaffungskosten für ein Rollstuhlzuggerät

  • VGH Bayern, 19.09.2006 - 14 ZB 06.1844

    Antrag auf Zulassung der Berufung, Ernstliche Zweifel an der Richtigkeit der

  • LSG Schleswig-Holstein, 09.05.2006 - L 4 KA 174/04

    Rechtmäßigkeit eines Arzneimittelregresses für die Quartale IV/99 bis II/00;

  • LSG Sachsen, 28.10.2009 - L 1 KA 4/08
  • VG Wiesbaden, 18.01.2010 - 8 K 678/09

    Altersgrenzen für Beihilfefähigkeit einer künstlichen Befruchtung

  • BSG, 04.12.2012 - B 1 KR 22/12 B
  • SG Augsburg, 10.06.2010 - S 12 KR 384/09

    Verpflichtung zur Übernahme der Kosten für eine Ohrmuschelkorrektur bei

  • BSG, 22.05.2007 - B 1 KR 6/07 B
  • SG Stade, 20.01.2009 - S 1 KR 314/04

    Kostenerstattung einer ambulant durchgeführten Kapselendoskopie wegen

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