Rechtsprechung
   BSG, 02.09.2014 - B 1 KR 3/13 R   

Volltextveröffentlichungen (10)

  • lexetius.com

    Krankenversicherung - Anspruch eines Allergikers auf Versorgung mit Einlagefüllungen bei Systemversagen aufgrund eines Verstoßes der Behandlungs-Richtlinie-Zahnärzte (juris ZÄVersorgRL) gegen höherrangiges Recht - kein Verstoß eines Anspruchs Versicherter auf eine medizinisch alternativlose Versorgung mit Einlagefüllungen gegen das Wirtschaftlichkeitsgebot

  • Sozialgerichtsbarkeit.de

    Krankenversicherung

  • openjur.de

    Krankenversicherung; Anspruch eines Allergikers auf Versorgung mit Einlagefüllungen bei Systemversagen aufgrund eines Verstoßes der Behandlungs-Richtlinie-Zahnärzte (juris ZÄVersorgRL) gegen höherrangiges Recht; kein Verstoß eines Anspruchs Versicherter auf eine medizinisch alternativlose Vers

  • Bundessozialgericht

    Krankenversicherung - Anspruch eines Allergikers auf Versorgung mit Einlagefüllungen bei Systemversagen aufgrund eines Verstoßes der Behandlungs-Richtlinie-Zahnärzte (juris ZÄVersorgRL) gegen höherrangiges Recht - kein Verstoß eines Anspruchs Versicherter auf eine medizinisch alternativlose Versorgung mit Einlagefüllungen gegen das Wirtschaftlichkeitsgebot

  • rechtsprechung-im-internet.de

    § 2 Abs 1 S 3 SGB 5, § 12 Abs 1 SGB 5, § 13 Abs 3 S 1 Alt 2 SGB 5 vom 19.06.2001, § 27 Abs 1 S 2 Nr 2 SGB 5 vom 14.11.2003, § 27 Abs 1 S 2 Nr 2a SGB 5 vom 14.11.2003
    Krankenversicherung - Anspruch eines Allergikers auf Versorgung mit Einlagefüllungen bei Systemversagen aufgrund eines Verstoßes der Behandlungs-Richtlinie-Zahnärzte (juris ZÄVersorgRL) gegen höherrangiges Recht - kein Verstoß eines Anspruchs Versicherter auf eine medizinisch alternativlose Versorgung mit Einlagefüllungen gegen das Wirtschaftlichkeitsgebot

  • JLaw (App) | www.prinz.law PDF
  • Jurion

    Anspruch auf Freistellung von den Kosten einer Versorgung mit Goldinlays wegen Systemversagens in der gesetzlichen Krankenversicherung

  • sozialrecht-heute.de
  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Anspruch auf Freistellung von den Kosten einer Versorgung mit Goldinlays wegen Systemversagens in der gesetzlichen Krankenversicherung

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (4)

  • Bundessozialgericht (Terminbericht)

    Gesetzliche Krankenversicherung

  • kanzlei-blaufelder.com (Kurzinformation)

    Gold-Zahnfüllung auf Kassenkosten nicht ausgeschlossen

  • juraforum.de (Kurzinformation)

    Goldfüllungen auf Krankenkassenkosten nicht ausgeschlossen

  • aerztezeitung.de (Pressemeldung)

    Gold-Füllung auf Kosten der Kassen nicht ausgeschlossen

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • BSGE 117, 1



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Wird zitiert von ... (9)  

  • BSG, 13.12.2016 - B 1 KR 1/16 R  

    Krankenversicherung - Arzneimittelversorgung - Leistungsanspruch richtet sich im

    Eine Methode ist "neu", wenn sie zum Zeitpunkt der Leistungserbringung nicht als abrechnungsfähige ärztliche Leistung im Einheitlichen Bewertungsmaßstab für vertragsärztliche Leistungen (EBM-Ä) enthalten ist (vgl zum Merkmal "neu" BSGE 117, 1 = SozR 4-2500 § 28 Nr. 8, RdNr 21; BSG SozR 4-2500 § 27 Nr. 18 RdNr 21 mwN).
  • BSG, 08.07.2015 - B 3 KR 5/14 R  

    Krankenversicherung - Hilfsmittel (hier Continuous Glucosemonitoring System für

    Es kommt dann darauf an, ob die im EBM-Ä bereits enthaltenen ärztlichen Einzelleistungen oder bereits zugelassene Behandlungsmethoden eine wesentliche Änderung oder Erweiterung erfahren (BSGE 81, 54, 57 f = SozR 3-2500 § 135 Nr. 4 S 12 f mwN; vgl auch BSG SozR 4-2500 § 27 Nr. 18 RdNr 21 sowie BSG Urteil vom 2.9.2014 - B 1 KR 3/13 R - SozR 4-2500 § 28 Nr. 8 RdNr 21, auch für BSGE vorgesehen; vgl auch § 2 Abs. 1 Kap 2 der Verfahrensordnung des GBA, sowie Schmidt-De Caluwe in Becker/Kingreen, SGB V, 4. Aufl 2014, § 135 RdNr 7) .
  • BSG, 08.07.2015 - B 3 KR 6/14 R  

    Krankenversicherung - Aufnahme eines Hilfsmittels in Hilfsmittelverzeichnis -

    Es kommt dann darauf an, ob die im EBM-Ä bereits enthaltenen ärztlichen Einzelleistungen oder bereits zugelassene Behandlungsmethoden eine wesentliche Änderung oder Erweiterung erfahren (BSGE 81, 54, 58 = SozR 3-2500 § 135 Nr. 4 S 12 f mwN; vgl auch BSG SozR 4-2500 § 27 Nr. 18 RdNr 21 sowie BSG Urteil vom 2.9.2014 - B 1 KR 3/13 R - SozR 4-2500 § 28 Nr. 8 RdNr 21, auch für BSGE vorgesehen; vgl auch § 2 Abs. 1 Kap 2 der Verfahrensordnung des GBA, sowie Schmidt-De Caluwe in Becker/Kingreen, SGB V, 4. Aufl 2014, § 135 RdNr 7) .
  • BSG, 18.11.2014 - B 1 KR 19/13 R  

    Krankenversicherung - keine Zugehörigkeit der Präimplantationsdiagnostik zum

    Der Kläger hat keinen Anspruch auf zwei weitere PID-IVF-Behandlungszyklen in der Zukunft, und sei es zumindest mangels hinreichender Ausgestaltung des Leistungserbringungsrechts in Gestalt eines Freistellungsanspruchs (vgl dazu zB BSG Urteil vom 2.9.2014 - B 1 KR 3/13 R - RdNr 11 mwN, zur Veröffentlichung in BSGE und SozR 4-2500 § 28 Nr. 8 vorgesehen).
  • LSG Baden-Württemberg, 15.11.2016 - L 11 KR 5297/15  

    Krankenversicherung - Kostenerstattung - Genehmigungsfiktion des § 13 Abs 3a S 6

    Dem steht nicht entgegen, dass im Rahmen des § 13 Abs. 3 SGB V ggf auch die Kosten für eine Versorgung außerhalb des Systems durch privatärztliche Behandlung übernommen werden müssen (vgl BSG 02.09.2014, B 1 KR 3/13 R, BSGE 117, 1 = SozR 4-2500 § 28 Nr. 8).

    Auch im Urteil vom 02.09.2014 (B 1 KR 3/13 R, BSGE 117, 1 = SozR 4-2500 § 28 Nr. 8) stellt das BSG entscheidend auf einen kausalen Zusammenhang zwischen der rechtswidrigen Leistungsablehnung durch die Krankenkasse und der privatärztlichen Selbstbeschaffung der Leistung durch den Versicherten ab (BSG aaO Rn 22).

  • LSG Baden-Württemberg, 20.10.2016 - L 6 U 1763/14  

    Gesetzliche Unfallversicherung - Kostenerstattung bzw Kostenfreistellung für

    Das SG Mannheim hat die mit dem Hauptantrag in Form der kombinierten Anfechtungs- und Leistungsklage (§ 54 Abs. 1 und 4 SGG, vgl. zur Klageart BSG, Urteil vom 2. September 2014 - B 1 KR 3/13 R -, SozR 4-2500 § 28 Nr. 8, Rz. 9) zuletzt verfolgte Kostenerstattung wegen der Hauspflege vom 6. Oktober 2004 bis 2. März 2005 und der Heimpflege vom 3. März 2005 bis 6. Juni 2011 zu Recht als unbegründet angesehen.
  • LSG Nordrhein-Westfalen, 26.11.2014 - L 11 KA 29/13  

    Hautkrebs-Screening für Versicherte unter 35 Jahren; Verpflichtung zur Kündigung

    Ihre Bindungswirkung gegenüber allen Systembeteiligten steht außer Frage (vgl. dazu nur BSG; Urteil vom 02.09.2014 - B 1 KR 3/13 R - m.w.N.).
  • LSG Bayern, 10.03.2015 - L 5 KR 52/12  

    Kein Anspruch auf ambulante Hyperthermie bei sekundärem Mammakarzinom im finalen

    Der hier strittige Kostenerstattungsanspruch nach § 13 Abs. 3 SGB V reicht im Übrigen nicht weiter als ein entsprechender Sachleistungsanspruch des Versicherten gegen seine Krankenkasse und setzt voraus: Bestehen eines Primär-(Natural-)leistungsanspruchs der Versicherten und dessen rechtswidrige Nichterfüllung, Ablehnung der Sachleistung durch die Krankenkasse sowie Geltendmachung einer entsprechenden, notwendigen Leistung durch die Versicherte aufgrund der Leistungsablehnung (BSG, Urteil vom 02. September 2014 - B 1 KR 3/13 R).
  • SG Chemnitz, 25.03.2015 - S 10 KR 435/13  
    Ebenso konnte dahinstehen, ob in der Beschränkung der Zulassung von Fampyra auf MS-Patienten, die noch eine Mindestgehfähigkeit besitzen, ein Systemversagen liegt (vgl. Urteil des BSG v. 02.09.2014, Az.: B 1 KR 3/13 R).
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