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   BSG, 19.04.2016 - B 1 KR 33/15 R   

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https://dejure.org/2016,7292
BSG, 19.04.2016 - B 1 KR 33/15 R (https://dejure.org/2016,7292)
BSG, Entscheidung vom 19.04.2016 - B 1 KR 33/15 R (https://dejure.org/2016,7292)
BSG, Entscheidung vom 19. April 2016 - B 1 KR 33/15 R (https://dejure.org/2016,7292)
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Volltextveröffentlichungen (9)

  • lexetius.com

    Krankenversicherung - Krankenhaus - Vergütung für Krankenhausbehandlung - Nachforderung bis zum Ablauf der vierjährigen sozialrechtlichen Verjährung

  • Sozialgerichtsbarkeit.de

    Krankenversicherung

  • Bundessozialgericht

    Krankenversicherung - Krankenhaus - Vergütung für Krankenhausbehandlung - Nachforderung bis zum Ablauf der vierjährigen sozialrechtlichen Verjährung - Nichtanwendung des Gebots der Waffengleichheit

  • rechtsprechung-im-internet.de

    Art 3 Abs 1 GG, Art 20 Abs 3 GG, § 45 SGB 1, § 12 Abs 1 SGB 5, § 39 Abs 1 S 2 SGB 5
    Krankenversicherung - Krankenhaus - Vergütung für Krankenhausbehandlung - Nachforderung bis zum Ablauf der vierjährigen sozialrechtlichen Verjährung - Nichtanwendung des Gebots der Waffengleichheit

  • JLaw (App) | www.prinz.law PDF
  • Wolters Kluwer

    Vergütung stationärer Krankenhausleistungen in der gesetzlichen Krankenversicherung; Anwendbarkeit der vierjährigen sozialrechtlichen Verjährungsfrist

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Vergütung stationärer Krankenhausleistungen in der gesetzlichen Krankenversicherung; Anwendbarkeit der vierjährigen sozialrechtlichen Verjährungsfrist

  • datenbank.nwb.de
  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (4)

  • Bundessozialgericht (Terminbericht)

    Gesetzliche Krankenversicherung

  • anwalt.de (Kurzinformation)

    Krankenhausrecht: Abkehr von Bagatellgrenze bei Rechnungskorrekturen

  • aerztezeitung.de (Pressemeldung, 27.05.2016)

    Nachforderung: Bagatellgrenze gilt nicht mehr

  • Deutsche Gesellschaft für Kassenarztrecht PDF, S. 75 (Kurzinformation)

    Krankenversicherungsrecht | Beziehungen zu Krankenhäusern | Nachkorrektur einer Abrechnung innerhalb der Verjährungsfrist

Besprechungen u.ä.

  • bblaw.com (Entscheidungsbesprechung)

    Rechnungskorrekturen durch Krankenhäuser

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • BSGE 121, 101
  • NZS 2016, 696
 
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Wird zitiert von ... (46)

  • BSG, 05.07.2016 - B 1 KR 40/15 R

    Krankenversicherung - Krankenhaus - Erteilung einer plausiblen Schlussrechnung an

    Zur Klarstellung gibt der erkennende Senat die Rechtsprechung des 3. BSG-Senats auch im vorliegenden Zusammenhang auf, dass bei Nachforderungen bis zur Höhe der Aufwandspauschale oder von weniger als 5 vH der Rechnungssumme eine Nachforderung nur innerhalb von sechs Wochen nach erteilter Schlussrechnung möglich sein soll, sofern die KK kein Auffälligkeitsprüfungsverfahren eingeleitet hat (BSGE 105, 150 = SozR 4-2500 § 109 Nr. 20, RdNr 18 f; vgl insgesamt zur Aufgabe der Bagatell-Rechtsprechung des 3. BSG-Senats bereits Urteil des erkennenden Senats vom 19.4.2016 - B 1 KR 33/15 R - RdNr 19, für BSGE und SozR vorgesehen ).
  • LSG Nordrhein-Westfalen, 13.12.2018 - L 5 KR 738/16

    Krankenhaus muss Aufwandspauschalen erstatten

    Auf Treuwidrigkeit oder Verwirkung könne sich die Beklagte ebenfalls nicht berufen (vgl. BSG, Urteile vom 19.04.2016 - B 1 KR 33/15 R Rn. 16 und vom 28.03.2017 - B 1 KR 23/16 R Rn. 8 ff.).
  • LSG Baden-Württemberg, 17.04.2019 - L 5 KR 1522/17

    Krankenversicherung - Krankenhaus - Fünfmonatsfrist für die nachträgliche

    Auf der Grundlage des § 17c Abs. 2 KHG dürfen daher nur verfahrensrechtliche Regelungen zur Abrechnungsprüfung, nicht jedoch materiell-rechtliche Regelungen zum Vergütungsanspruch des Krankenhauses getroffen werden (vgl. dazu auch etwa BSG, Urteil vom 19.04.2016, - B 1 KR 33/15 R -, in juris Rdnr. 10 ff.: Unwirksamkeit einer untergesetzlichen Zahlungsregelung).
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