Rechtsprechung
   BSG, 19.04.2016 - B 1 KR 33/15 R   

Volltextveröffentlichungen (9)

  • lexetius.com

    Krankenversicherung - Krankenhaus - Vergütung für Krankenhausbehandlung - Nachforderung bis zum Ablauf der vierjährigen sozialrechtlichen Verjährung

  • Sozialgerichtsbarkeit.de

    Krankenversicherung

  • Bundessozialgericht

    Krankenversicherung - Krankenhaus - Vergütung für Krankenhausbehandlung - Nachforderung bis zum Ablauf der vierjährigen sozialrechtlichen Verjährung - Nichtanwendung des Gebots der Waffengleichheit

  • rechtsprechung-im-internet.de

    Art 3 Abs 1 GG, Art 20 Abs 3 GG, § 45 SGB 1, § 12 Abs 1 SGB 5, § 39 Abs 1 S 2 SGB 5
    Krankenversicherung - Krankenhaus - Vergütung für Krankenhausbehandlung - Nachforderung bis zum Ablauf der vierjährigen sozialrechtlichen Verjährung - Nichtanwendung des Gebots der Waffengleichheit

  • JLaw (App) | www.prinz.law PDF
  • Jurion

    Vergütung stationärer Krankenhausleistungen in der gesetzlichen Krankenversicherung; Anwendbarkeit der vierjährigen sozialrechtlichen Verjährungsfrist

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Vergütung stationärer Krankenhausleistungen in der gesetzlichen Krankenversicherung; Anwendbarkeit der vierjährigen sozialrechtlichen Verjährungsfrist

  • datenbank.nwb.de(kostenpflichtig)
  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (3)

  • Bundessozialgericht (Terminbericht)

    Gesetzliche Krankenversicherung

  • anwalt.de (Kurzinformation)

    Krankenhausrecht: Abkehr von Bagatellgrenze bei Rechnungskorrekturen

  • aerztezeitung.de (Pressemeldung, 27.05.2016)

    Nachforderung: Bagatellgrenze gilt nicht mehr

Besprechungen u.ä.

  • bblaw.com (Entscheidungsbesprechung)

    Rechnungskorrekturen durch Krankenhäuser

Papierfundstellen

  • BSGE 121, 101
  • NZS 2016, 696



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Wird zitiert von ... (31)  

  • BSG, 05.07.2016 - B 1 KR 40/15 R  

    Krankenversicherung - Krankenhaus - Erteilung einer plausiblen Schlussrechnung an

    Zur Klarstellung gibt der erkennende Senat die Rechtsprechung des 3. BSG-Senats auch im vorliegenden Zusammenhang auf, dass bei Nachforderungen bis zur Höhe der Aufwandspauschale oder von weniger als 5 vH der Rechnungssumme eine Nachforderung nur innerhalb von sechs Wochen nach erteilter Schlussrechnung möglich sein soll, sofern die KK kein Auffälligkeitsprüfungsverfahren eingeleitet hat (BSGE 105, 150 = SozR 4-2500 § 109 Nr. 20, RdNr 18 f; vgl insgesamt zur Aufgabe der Bagatell-Rechtsprechung des 3. BSG-Senats bereits Urteil des erkennenden Senats vom 19.4. 2016 - B 1 KR 33/15 R - RdNr 19, für BSGE und SozR vorgesehen).
  • BSG, 28.03.2017 - B 1 KR 3/16 R  

    Krankenversicherung - Krankenhausabrechnung - Überprüfungsrecht auf

    Nach der Rspr des erkennenden Senats verbietet das Wirtschaftlichkeitsgebot, Überprüfungsmöglichkeiten der KKn gegenüber Vergütungsansprüchen der Krankenhäuser über die allgemeinen gesetzlichen Rahmenvorgaben hinaus zeitlich einzuschränken (BSGE 112, 156 = SozR 4-2500 § 114 Nr. 1, RdNr 35 ff; BSGE 112, 141 = SozR 4-2500 § 275 Nr. 8, RdNr 45; zum Ausschluss von Erstattungsansprüchen BSG SozR 4-2500 § 69 Nr. 10 RdNr 17 ff; BSG Urteil vom 19.4.2016 - B 1 KR 33/15 R - Juris RdNr 10, zur Veröffentlichung in BSGE und SozR 4-2500 § 109 Nr. 57 vorgesehen).
  • SG Reutlingen, 08.11.2017 - S 1 KR 364/17  

    Korrektur einer Krankenhausabrechnung auf der Grundlage eines Gutachtens des

    Die Schutzwürdigkeit der Krankenkasse kann sich insbesondere daraus ergeben, dass sie auf eine abschließende Berechnung der Krankenhausvergütung vertraut hat und vertrauen durfte und sich darauf in einer Weise eingerichtet hat, dass ihr eine Nachforderung nach Treu und Glauben nicht zugemutet werden kann (vgl. BSG, Urteil vom 19.04.2016 - B 1 KR 33/15 R - juris - m.w.N.).
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