Rechtsprechung
   BSG, 26.06.2007 - B 1 KR 37/06 R   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/2007,1206
BSG, 26.06.2007 - B 1 KR 37/06 R (https://dejure.org/2007,1206)
BSG, Entscheidung vom 26.06.2007 - B 1 KR 37/06 R (https://dejure.org/2007,1206)
BSG, Entscheidung vom 26. Juni 2007 - B 1 KR 37/06 R (https://dejure.org/2007,1206)
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Volltextveröffentlichungen (10)

  • lexetius.com

    Krankenversicherung - Krankengeld - Anspruchsberechtigung bestimmt sich nach Versicherungsverhältnis - Anspruchsentstehung nach Tag der tatsächlichen ärztlichen Feststellung

  • Sozialgerichtsbarkeit.de

    Krankenversicherung

  • openjur.de

    Krankenversicherung; Krankengeld; Anspruchsberechtigung bestimmt sich nach Versicherungsverhältnis; Anspruchsentstehung nach Tag der tatsächlichen ärztlichen Feststellung; Satzungsregelung; Ausschluss des Krankengeldanspruchs für freiwillig Versicherte; kein Verstoß ...

  • Judicialis

    Krankenversicherung - Krankengeld - Anspruchsberechtigung bestimmt sich nach Versicherungsverhältnis - Anspruchsentstehung nach Tag der tatsächlichen ärztlichen Feststellung - Satzungsregelung - Ausschluss des Krankengeldanspruchs für freiwillig Versicherte - kein

  • JLaw (App) | www.prinz.law PDF
  • Wolters Kluwer

    Anspruch auf Krankengeld wegen einer ärztlich festgestellten Arbeitsunfähigkeit (AU); Bestimmung des Versicherungsumfangs hinsichtlich eines Anspruchs auf Krankengeld anhand des bestehenden Versicherungsverhältnisses; Eintritt des Krankengeld-Ansprüche auslösenden ...

  • RA Kotz

    Krankengeld - Entstehungszeitpunkt des Anspruchs

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Anspruch auf Krankengeld aus des gesetzlichen Krankenversicherung

  • datenbank.nwb.de
  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

  • krankenkassen-direkt.de (Kurzinformation)

    Kein Krankengeldanspruch bei Feststellung der Arbeitsunfähigkeit nach Ende des Arbeitsverhältnisses

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NZS 2008, 315
 
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Wird zitiert von ... (78)

  • BSG, 11.05.2017 - B 3 KR 22/15 R

    Krankenversicherung - Anspruch auf Krankengeld nach dem bis 22.7.2015 geltenden

    Nach § 46 S 1 SGB V aF entsteht der Anspruch auf Krg - abweichend von dem hier nicht vorliegenden Fall der Krankenhausbehandlung oder Behandlung in einer Vorsorge- oder Rehabilitationseinrichtung (§ 23 Abs. 4, § 24, § 40 Abs. 2 und § 41 SGB V) "von dem Tag an, der auf den Tag der ärztlichen Feststellung der AU folgt" (§ 46 S 1 Nr. 2 SGB V aF) ; maßgebend für den Krg-Beginn ist dabei nicht der "wirkliche" oder der "ärztlich attestierte" Beginn der AU, sondern der Folgetag nach der ärztlichen Feststellung (so ausdrücklich BSG SozR 4-2500 § 46 Nr. 2 RdNr 15).
  • BSG, 10.05.2012 - B 1 KR 19/11 R

    Krankenversicherung - Krankengeld - Erhalt der Mitgliedschaft

    Denn das bei Entstehen eines Krg-Anspruchs bestehende Versicherungsverhältnis bestimmt, wer in welchem Umfang als Versicherter Anspruch auf Krg hat (vgl BSG SozR 4-2500 § 48 Nr. 4 RdNr 9; BSG SozR 4-2500 § 192 Nr. 4 RdNr 13; BSG SozR 4-2500 § 44 Nr. 14 RdNr 12; BSG SozR 4-2500 § 44 Nr. 12 RdNr 13; BSG SozR 4-2500 § 46 Nr. 2 RdNr 12; BSG Urteil vom 26.6.2007 - B 1 KR 2/07 R - juris RdNr 12 = USK 2007-33; BSGE 98, 33 = SozR 4-2500 § 47 Nr. 6, RdNr 10) .

    Wird Krg wegen ärztlich festgestellter AU begehrt, ist für den Umfang des Versicherungsschutzes demgemäß grundsätzlich auf den Tag abzustellen, der dem Tag nach Feststellung der AU folgt (BSG SozR 4-2500 § 46 Nr. 2 RdNr 11) .

    Diese objektiv weiterhin nicht willkürliche Differenzierung (vgl dazu BSG SozR 4-2500 § 46 Nr. 2 RdNr 16) zielt nicht darauf ab, die Fortdauer des Versicherungsschutzes aus der Beschäftigtenversicherung nach § 192 Abs. 1 Nr. 2 SGB V zu Lasten der in § 46 S 1 Nr. 2 SGB V erfassten Versicherten ungünstiger zu gestalten.

  • BSG, 16.12.2014 - B 1 KR 37/14 R

    Krankenversicherung - Krankengeldanspruch - Aufrechterhaltung der Mitgliedschaft

    Ob und in welchem Umfang Versicherte Krg beanspruchen können, bestimmt sich nach dem Versicherungsverhältnis, das im Zeitpunkt des jeweils in Betracht kommenden Entstehungstatbestands für Krg vorliegt (vgl BSGE 98, 33 = SozR 4-2500 § 47 Nr. 6, RdNr 10; BSGE 111, 9 = SozR 4-2500 § 192 Nr. 5, RdNr 9; BSG SozR 4-2500 § 48 Nr. 4 RdNr 9; BSG SozR 4-2500 § 192 Nr. 4 RdNr 13; BSG SozR 4-2500 § 44 Nr. 14 RdNr 12; BSG SozR 4-2500 § 44 Nr. 12 RdNr 13; BSG SozR 4-2500 § 46 Nr. 2 RdNr 12; BSG Urteil vom 26.6.2007 - B 1 KR 2/07 R - Juris RdNr 12 = USK 2007-33).

    Wird Krg wegen ärztlich festgestellter AU begehrt, ist für den Umfang des Versicherungsschutzes demgemäß grundsätzlich auf den Tag abzustellen, der dem Tag nach Feststellung der AU folgt (BSG SozR 4-2500 § 46 Nr. 2 RdNr 11).

    Entgegen der Ansicht des LSG begründet es schließlich keine rechtsbedeutsame Unklarheit für die Versicherten, dass das Gesetz unterschiedliche Gegenstände - zB Krg bei vertragsärztlicher oder vollstationärer Behandlung oder bei Alg-Bezug (vgl näher § 46 S 1 Nr. 1 und 2; § 47b SGB V) - aus Sachgründen unterschiedlich regelt (zur Notwendigkeit lückenloser ärztlicher AU-Feststellung zum Erhalt der Mitgliedschaft und des Krg-Anspruchs auch in der Krankenversicherung der Arbeitslosen vgl zB BSG SozR 4-2500 § 44 Nr. 14 RdNr 14 mwN; zur Willkürfreiheit vgl zB BSG SozR 4-2500 § 46 Nr. 2 RdNr 16; BSGE 111, 9 = SozR 4-2500 § 192 Nr. 5, RdNr 19).

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