Rechtsprechung
   BSG, 02.11.2007 - B 1 KR 38/06 R   

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https://dejure.org/2007,1660
BSG, 02.11.2007 - B 1 KR 38/06 R (https://dejure.org/2007,1660)
BSG, Entscheidung vom 02.11.2007 - B 1 KR 38/06 R (https://dejure.org/2007,1660)
BSG, Entscheidung vom 02. November 2007 - B 1 KR 38/06 R (https://dejure.org/2007,1660)
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Volltextveröffentlichungen (9)

  • lexetius.com
  • Sozialgerichtsbarkeit.de

    Krankenversicherung

  • openjur.de

    Krankenversicherung; Aufrechterhaltung des Krankengeldansprüche umfassenden Versicherungsschutzes Arbeitsloser nach erschöpftem Anspruch auf Arbeitslosengeld l und anschließendem Antrag des Versicherten auf Arbeitslosengeld II - kein Ruhen des Kr ...

  • Judicialis

    Krankenversicherung - Aufrechterhaltung des Krankengeldansprüche umfassenden Versicherungsschutzes Arbeitsloser nach erschöpftem Anspruch auf Arbeitslosengeld I und anschließendem Antrag des Versicherten auf Arbeitslosengeld II - kein Ruhen des Krankengeldes bei

  • JLaw (App) | www.prinz.law PDF
  • Wolters Kluwer

    Geltendmachung eines Krankengeldanspruchs bei Erschöpfung des Alg I-Anspruchs und bei Fehlen eines Alg II-Anspruchs; Bedeutung des Ende eines Alg-Bezugs während einer bestehenden Arbeitsunfähigkeit für eine Krankengeld-Gewährung; Notwendigkeit eines tatsächlichen Bezuges ...

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Aufrechterhaltung des Krankengeldansprüche umfassenden Versicherungsschutzes Arbeitsloser in der gesetzlichen Krankenversicherung

  • datenbank.nwb.de
  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

  • archive.org (Leitsatz/Kurzinformation)

    Ein krankgeschriebener Arbeitsloser hat über den Zeitpunkt der Erschöpfung seines Arbeitslosengeldes Anspruch auf Krankenversicherungsleistungen

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NZS 2008, 531 (Ls.)
 
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Wird zitiert von ... (63)

  • BSG, 21.06.2011 - B 1 KR 15/10 R

    Krankenversicherung - Krankengeldanspruch - Erst- und Zweitkrankheit -

    Nach der ständigen Rechtsprechung des Senats bestimmt allein das bei Entstehen eines Krg-Anspruchs bestehende Versicherungsverhältnis, wer in welchem Umfang als "Versicherter" Anspruch auf Krg hat (vgl zB BSG SozR 4-2500 § 44 Nr. 14 RdNr 12; Brandts in: Kasseler Komm, Stand April 2011, § 44 SGB V RdNr 3).
  • BSG, 16.12.2014 - B 1 KR 37/14 R

    Krankenversicherung - Krankengeldanspruch - Aufrechterhaltung der Mitgliedschaft

    Ob und in welchem Umfang Versicherte Krg beanspruchen können, bestimmt sich nach dem Versicherungsverhältnis, das im Zeitpunkt des jeweils in Betracht kommenden Entstehungstatbestands für Krg vorliegt (vgl BSGE 98, 33 = SozR 4-2500 § 47 Nr. 6, RdNr 10; BSGE 111, 9 = SozR 4-2500 § 192 Nr. 5, RdNr 9; BSG SozR 4-2500 § 48 Nr. 4 RdNr 9; BSG SozR 4-2500 § 192 Nr. 4 RdNr 13; BSG SozR 4-2500 § 44 Nr. 14 RdNr 12; BSG SozR 4-2500 § 44 Nr. 12 RdNr 13; BSG SozR 4-2500 § 46 Nr. 2 RdNr 12; BSG Urteil vom 26.6.2007 - B 1 KR 2/07 R - Juris RdNr 12 = USK 2007-33).

    Dementsprechend ist grundsätzlich für die Beurteilung der AU der versicherungsrechtliche Status des Betroffenen im Zeitpunkt der ärztlichen Feststellung maßgebend (stRspr, vgl zB BSG SozR 4-2500 § 44 Nr. 12 RdNr 13; BSG SozR 4-2500 § 44 Nr. 14 RdNr 21; Brandts in Kasseler Komm, Stand 1.6.2014, § 44 SGB V RdNr 3, 6).

    Entgegen der Ansicht des LSG begründet es schließlich keine rechtsbedeutsame Unklarheit für die Versicherten, dass das Gesetz unterschiedliche Gegenstände - zB Krg bei vertragsärztlicher oder vollstationärer Behandlung oder bei Alg-Bezug (vgl näher § 46 S 1 Nr. 1 und 2; § 47b SGB V) - aus Sachgründen unterschiedlich regelt (zur Notwendigkeit lückenloser ärztlicher AU-Feststellung zum Erhalt der Mitgliedschaft und des Krg-Anspruchs auch in der Krankenversicherung der Arbeitslosen vgl zB BSG SozR 4-2500 § 44 Nr. 14 RdNr 14 mwN; zur Willkürfreiheit vgl zB BSG SozR 4-2500 § 46 Nr. 2 RdNr 16; BSGE 111, 9 = SozR 4-2500 § 192 Nr. 5, RdNr 19).

    Nach der Rechtsprechung des erkennenden Senats setzt ein solcher nachgehender Anspruch voraus, dass kein anderweitiger aktueller Krankenversicherungsschutz besteht (vgl zB BSG SozR 4-2500 § 44 Nr. 14 RdNr 25).

  • BSG, 10.05.2012 - B 1 KR 19/11 R

    Krankenversicherung - Krankengeld - Erhalt der Mitgliedschaft

    Denn das bei Entstehen eines Krg-Anspruchs bestehende Versicherungsverhältnis bestimmt, wer in welchem Umfang als Versicherter Anspruch auf Krg hat (vgl BSG SozR 4-2500 § 48 Nr. 4 RdNr 9; BSG SozR 4-2500 § 192 Nr. 4 RdNr 13; BSG SozR 4-2500 § 44 Nr. 14 RdNr 12; BSG SozR 4-2500 § 44 Nr. 12 RdNr 13; BSG SozR 4-2500 § 46 Nr. 2 RdNr 12; BSG Urteil vom 26.6.2007 - B 1 KR 2/07 R - juris RdNr 12 = USK 2007-33; BSGE 98, 33 = SozR 4-2500 § 47 Nr. 6, RdNr 10) .
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