Rechtsprechung
   BSG, 19.06.2018 - B 1 KR 38/17 R   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2018,16505
BSG, 19.06.2018 - B 1 KR 38/17 R (https://dejure.org/2018,16505)
BSG, Entscheidung vom 19.06.2018 - B 1 KR 38/17 R (https://dejure.org/2018,16505)
BSG, Entscheidung vom 19. Juni 2018 - B 1 KR 38/17 R (https://dejure.org/2018,16505)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2018,16505) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (8)

  • Sozialgerichtsbarkeit.de

    Krankenversicherung

  • Bundessozialgericht
  • Wolters Kluwer

    Vergütung stationärer Krankenhausleistungen in der gesetzlichen Krankenversicherung nach Fallpauschalen für die Behandlung akuter Schlaganfallpatienten; Unzulässigkeit der Kodierung einer "Anderen neurologischen Komplexbehandlung des akuten Schlaganfalls" bei der ...

Kurzfassungen/Presse (4)

  • Bundessozialgericht (Terminbericht)

    Gesetzliche Krankenversicherung

  • aerzteblatt.de (Pressebericht, 26.06.2018)

    Bundessozialgericht ändert Definition der Rettungstransportzeit

  • aerztezeitung.de (Pressebericht, 03.07.2018)

    Akutversorgung bei Schlaganfall: Zeitlimit zum Notfall-Transport richtig

  • Bundessozialgericht (Terminbericht)

    Die klagende Krankenhausträgerin unterhält in Daun/Eifel eine auf die Behandlung des akuten Schlaganfalls spezialisierte Einheit. Dort behandelte Schlaganfallpatienten werden zur Durchführung neurochirurgischer ...

    Krankenversicherung

Besprechungen u.ä. (2)

  • De-legibus-Blog (Aufsatz mit Bezug zur Entscheidung)

    Law Wars Episode III: Der Gesetzgeber schlägt zurück

  • medcontroller.de (Entscheidungsbesprechung)

    Die Transportentfernung

Hinweis zu den Links:
Zu grauen Einträgen liegen derzeit keine weiteren Informationen vor. Sie können diese Links aber nutzen, um die Einträge beispielsweise in Ihre Merkliste aufzunehmen.

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NZS 2018, 981
 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (7)

  • SG Aachen, 07.07.2020 - S 14 KR 560/19
    Insoweit bedarf es keiner Ermittlungen der Kammer (BSG, Urteil vom 19. Juni 2018 - B 1 KR 38/17 R -, Rn. 9, juris; BSG, Urteil vom 21. April 2015 - B 1 KR 10/15 R -, Rn. 9, juris).

    Die in Bezug genommenen "Strukturgutachten" des MDK vom 17.05.2017 und 28.08.2018 (an der Legitimation für derartige Strukturprüfungen zweifelnd: Beume/Porten, KH 2014, S. 1044 (1048); zur Problematik auch: Horndasch/Dennler, f&w 2017, S. 243 - jeweils die Schwierigkeit der Unterscheidung zwischen Einzelfall- und Strukturvoraussetzung betonend; für die Zulässigkeit der- und Zuständigkeit der Krankenkassen für die Überprüfung: BSG, Urteil vom 18. Juli 2013 - B 3 KR 25/12 R -, SozR 4-5562 § 7 Nr. 4, Rn. 21; BSG, Urteil vom 19. Juni 2018 - B 1 KR 38/17 R -, Rn. 31, juris; durch das MDK-Reformgesetz an Januar 2020 geregelt in § 275d SGB V) lassen nicht erkennen, worauf die eigenommene Rechtsauffassung beruht; zumal nicht einmal den Auslegungshinweisen des MDK zum OPS 8-550, Version 2017 (https://kcgeriatrie.de/Info-Service Geriatrie/Documents/2017 Auslegungshinweise 8-550.pdf; abgerufen zuletzt am 07.07.2020) das Erfordernis einer generell verfügbaren ausreichend qualifizierten Vertre-tung für den möglichen Fall der Abwesenheit der ärztlichen Behandlungsleistung und/oder der herausgestellten Pflegefachkraft zu entnehmen ist.

    So erfordert der OPS 8-980 zur sonstigen multimodalen Komplexbehandlung etwa die "Gewährleistung einer ständigen ärztlichen Anwesenheit" i. S. e. "allgemeinen", von der tatsächlichen Anwesenheit im konkreten Behandlungsfall unabhängigen Sicherstellung "unter allen - vorher-sehbaren - Umständen" (BSG, Urteil vom 18. Juli 2013 - B 3 KR 25/12 R -, SozR 4-5562 § 7 Nr. 4, Rn. 18 ff.; vgl. auch OPS 8-981 "neurologische Komplexbehandlung des akuten Schlaganfalles", 1. Unterpunkt - dazu: BSG, Urteil vom 19. Juni 2018 - B 1 KR 38/17 R -, Rn. 15 ff., juris), während auch dort für die fachärztliche Behandlungsleitung keine Ge-währleistungsanforderung formuliert wird - etwa i. S. d. Erfordernisses einer unter allen vorhersehbaren Umständen gegeben qualifizierten Vertretungsmöglichkeit der ärztlichen Behandlungsleitung.

    Ebenso kann offenbleiben, ob die entsprechende Kooperationdie im Gegensatz zum OPS 8-98b eben gerade nicht im OPS-8-550 angesprochen ist - § 2 Abs. 3 KHEntgG und/oder den durch das BSG (Urteil vom 19. Juni 2018 - B 1 KR 38/17 R -, Rn. 26, juris) angesprochenen Kriterien für eine Kooperation genügt.

  • SG München, 25.06.2020 - S 12 KR 1865/18
    Diesbezüglich hielt das Bundessozialgericht in seinem Urteil vom 19.06.2018, B 1 KR 38/17 R, im Hinblick auf einen Krankenhausbehandlungsfall aus dem Jahre 2014 fest, dass sich die höchstens halbstündige Transportentfernung nach dem Zeitintervall zwischen Rettungstransportbeginn, dem Ingangsetzen der Rettungskette durch die Entscheidung, ein Transportmittel anzufordern, und Rettungstransportende, der Übergabe des Patienten an die behandelnde Einheit im Kooperationspartner-Krankenhaus, bemisst.

    Der hinsichtlich der Auslegung des 30 Minuten Kriteriums entstandene und im vorliegenden Fall relevante Streit wurde durch die Entscheidung des Bundessozialgerichts vom 19.06.2018, B 1 KR 38/17 R, einer verbindlichen Klärung zugeführt.

  • SG München, 27.04.2020 - S 15 KR 2343/18

    Kostenerstattung für eine Krankenhausbehandlung

    Der Rechtsprechung des Bundessozialgerichts vom 19.06.2018 (B 1 KR 38/17 R und B 1 KR 39/17 R) ist nicht zu folgen (hierzu unter 2.).
  • SG München, 27.04.2020 - S 15 KR 2443/18

    Krankenversicherung

    Der Rechtsprechung des Bundessozialgerichts vom 19.06.2018 (B 1 KR 38/17 R und B 1 KR 39/17 R) ist nicht zu folgen (hierzu unter 2.).
  • VG Bremen, 13.09.2018 - 5 K 1184/17

    Festsetzung von Krankenhauspflegesätzen - besondere Einrichtung;

    Ihre Auslegung erfolgt daher nach den für die Auslegung von Gesetzen entwickelten Methoden, hat sich dabei jedoch streng am Wortlaut der Regelung zu orientieren (vgl. BSG, Urteil vom 19. Juni 2018 - B 1 KR 38/17 R -, Rn. 17, juris m.w.N.).

    Angesichts der streng am Wortlaut der Regelung zu orientierenden Auslegung (vgl. BSG, Urteil vom 19. Juni 2018 - B 1 KR 38/17 R -, Rn. 17, juris m.w.N.) kann es daher nicht überzeugen, ein ausdrücklich in der Regelung aufgeführtes Beispiel von ihrem Anwendungsbereich auszunehmen.

  • SG München, 30.03.2020 - S 15 KR 2433/18

    Erstattungsanspruch

    Der Rechtsprechung des Bundessozialgerichts vom 19.06.2018 (B 1 KR 38/17 R und B 1 KR 39/17 R) ist nicht zu folgen (hierzu unter 2.).
  • BSG, 30.07.2019 - B 1 KR 90/18 B

    Grundsatzrüge im Nichtzulassungsbeschwerdeverfahren

    Darüber hinaus setzt sich die Beklagte auch nicht mit der Klärungsbedürftigkeit der aufgeworfenen Frage unter Würdigung der Rspr des erkennenden Senats auseinander (Senatsurteile vom 19.6.2018 - B 1 KR 39/17 R - Juris, zur Veröffentlichung in SozR 4-5562 § 9 Nr. 10 vorgesehen und - B 1 KR 38/17 R - Juris, jeweils RdNr 13).
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht