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   BSG, 31.05.2016 - B 1 KR 39/15 R   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/2016,15086
BSG, 31.05.2016 - B 1 KR 39/15 R (https://dejure.org/2016,15086)
BSG, Entscheidung vom 31.05.2016 - B 1 KR 39/15 R (https://dejure.org/2016,15086)
BSG, Entscheidung vom 31. Mai 2016 - B 1 KR 39/15 R (https://dejure.org/2016,15086)
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Volltextveröffentlichungen (9)

  • lexetius.com

    Krankenversicherung - Krankenhaus - Festlegung der Fachgebietsgrenzen für ambulante Operationen nach der zur Zeit der Leistungserbringung geltenden Weiterbildungsordnung

  • Sozialgerichtsbarkeit.de

    Krankenversicherung

  • Bundessozialgericht

    Krankenversicherung - Krankenhaus - Festlegung der Fachgebietsgrenzen für ambulante Operationen nach der zur Zeit der Leistungserbringung geltenden Weiterbildungsordnung - Arzt-Patienten-Kontakt zur Abrechnung der Grundpauschale - keine Prüfung der Krankenhausbehandlung ...

  • rechtsprechung-im-internet.de

    § 39 Abs 1 SGB 5, § 87 Abs 1 SGB 5, § 109 Abs 4 S 3 SGB 5 vom 23.04.2002, § 115b Abs 2 S 2 SGB 5 vom 26.03.2007, § 115b Abs 2 S 4 SGB 5 vom 26.03.2007
    Krankenversicherung - Krankenhaus - Festlegung der Fachgebietsgrenzen für ambulante Operationen nach der zur Zeit der Leistungserbringung geltenden Weiterbildungsordnung - Arzt-Patienten-Kontakt zur Abrechnung der Grundpauschale - keine Prüfung der Krankenhausbehandlung ...

  • JLaw (App) | www.prinz.law PDF
  • Wolters Kluwer

    Anspruch eines zugelassenen Krankenhauses auf Vergütung präoperativer Laborleistungen und der gynäkologischen Grundpauschale; Festlegung der Fachgebietsgrenzen für ambulante Operationen

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Anspruch eines zugelassenen Krankenhauses auf Vergütung präoperativer Laborleistungen und der gynäkologischen Grundpauschale; Festlegung der Fachgebietsgrenzen für ambulante Operationen

  • rechtsportal.de

    Anspruch eines zugelassenen Krankenhauses auf Vergütung präoperativer Laborleistungen und der gynäkologischen Grundpauschale; Festlegung der Fachgebietsgrenzen für ambulante Operationen

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (3)

  • medizinrecht-blog.de (Kurzinformation)

    Fachgebietsgrenzen einhalten

  • dg-kassenarztrecht.de PDF, S. 75 (Leitsatz und Kurzinformation)

    Krankenversicherungsrecht | Beziehungen zu Krankenhäusern | Fachgebietsgrenzen für ambulante Operationen nach Weiterbildungsordnung

  • datenbank.nwb.de (Leitsatz)

Papierfundstellen

  • NZS 2016, 784
 
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Wird zitiert von ... (6)

  • LSG Nordrhein-Westfalen, 08.03.2017 - L 11 KA 21/15

    Kassenarztvergütung; Verstoß gegen die gesetzliche Pflicht zur Fortbildung; Keine

    Die Klägerin konnte den strittigen Honorarabschlagsbetrag für das Quartal IV/2012 nicht mittels Bescheid geltend machen (vgl. BSG, Urteil vom 25.10.2016 - B 1 KR 6/16 R - Urteil vom 31.05.2016 - B 1 KR 39/15 R -).
  • LSG Sachsen, 10.04.2019 - L 1 KR 170/15
    Darauf deutet bereits das Wort "Fach" hin, das im medizinischen Bereich eng verknüpft ist mit dem Begriff des Fachgebiets und den hierzu in den Weiterbildungsordnungen der Ärztekammern getroffenen Anforderungen (siehe nur BSG, Urteil vom 31.05.2016 - B 1 KR 39/15 R - juris Rn. 10 ff.).
  • LSG Berlin-Brandenburg, 27.06.2017 - L 24 KA 35/17

    Schiedsstelle - SPZ

    Bereits deshalb kann sich die Beigeladene zu 1) nicht erfolgreich auf das Urteil des BSG vom 31. Mai 2016 - B 1 KR 39/15 R - (Rdnr. 16) berufen und ausführen, Abrechnungsbestimmungen seien eng am Wortlaut orientiert auszulegen und allenfalls unterstützend durch systematische Erwägungen, Bewertungen und Bewertungsrelationen blieben hingegen außer Betracht.
  • SG Aachen, 31.07.2018 - S 14 KR 305/17

    Vergütung von im Rahmen ambulanter Operationen an Versicherten vorgenommenen

    cc) Der Vergütungsanspruch umfasst die Leistungen, zu denen das sie erbringende Krankenhaus zugelassen ist, die dem Leistungskatalog des § 115b Abs. 1 S. 1 S. 1 Nr. 1 SGB V unterfallen, die das Krankenhaus sachlich und rechnerisch richtig abrechnet sowie die es wirtschaftlich und qualitätsgerecht erbracht hat (vgl. BSGE 116, 146 = SozR 4-2500 § 115b Nr. 5, Rn. 10; BSG, Urteil vom 31. Mai 2016 - B 1 KR 39/15 R -, SozR 4-2500 § 115b Nr. 7, Rn. 8).
  • LSG Nordrhein-Westfalen, 04.10.2016 - L 1 KR 263/12

    Vergütung für vollstationäre Krankenhausbehandlung; Zahlungsverpflichtung der

    Dies hat zur Folge, dass § 275 Abs. 1c SGB V einschließlich der in Satz 2 geregelten 6-Wochen-Frist von vornherein nicht anwendbar ist und im gerichtlichen Verfahren ein Beweisverwertungsverbot nicht entstehen kann (vgl. BSG, Urteil v. 23.06.2015 - B 1 KR 26/14 R Rn. 39; BSG, Urteil v. 21.04.2015 - B 1 KR 10/15 R Rn. 12; BSG, Urteil v. 31.05.2016 - B 1 KR 39/15 R Rn. 17 a.E.).
  • SG Berlin, 31.01.2018 - S 83 KA 1134/16

    Vertragsärztliche Versorgung - Facharzt für Pathologie - Antrag auf Erteilung

    20 a. Dabei ist nach Auffassung der Kammer grundsätzlich auf die aktuelle WbO abzustellen ( so auch im Zusammenhang mit dem AOP-Vertrag BSG, Urteil vom 31. Mai 2016 - B 1 KR 39/15 R -, SozR 4-2500 § 115b Nr. 7, juris-Rn. 13 ).
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