Weitere Entscheidung unten: BSG, 03.04.2001

Rechtsprechung
   BSG, 03.04.2001 - B 1 KR 22/00 R, B 1 KR 17/00 R, B 1 KR 40/00 R   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2001,174
BSG, 03.04.2001 - B 1 KR 22/00 R, B 1 KR 17/00 R, B 1 KR 40/00 R (https://dejure.org/2001,174)
BSG, Entscheidung vom 03.04.2001 - B 1 KR 22/00 R, B 1 KR 17/00 R, B 1 KR 40/00 R (https://dejure.org/2001,174)
BSG, Entscheidung vom 03. April 2001 - B 1 KR 22/00 R, B 1 KR 17/00 R, B 1 KR 40/00 R (https://dejure.org/2001,174)
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Volltextveröffentlichungen (8)

  • lexetius.com

    Gesetzliche Krankenversicherung - intracytoplasmatische Spermainjektion (ICSI) - kein Ausschluß der Anspruchsberechtigung mit Hinweis auf privaten Versicherungsschutz des Ehegatten - Geltung des Erlaubnisvorbehalts durch Bundesausschuß der Ärzte und Krankenkassen - ...

  • Sozialgerichtsbarkeit.de

    Krankenversicherung

  • Judicialis
  • JLaw (App) | www.prinz.law PDF
  • Wolters Kluwer

    Kostentragungspflicht - Gesetzliche Krankenversicherung - Intrazytoplasmatische Spermainjektion - Künstliche Herbeiführung einer Schwangerschaft - Fertilitätsstörung

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Maßnahmen der extrakorporalen Befruchtung in der gesetzlichen Krankenversicherung

  • datenbank.nwb.de(kostenpflichtig, Leitsatz frei)
  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (3)

  • ra-staudte.de (Kurzinformation)

    §§ 27, 27a SGB V
    Zur Kostenübernahme der künstlichen Befruchtung, wenn ein Ehepartner gesetzlich und der andere privat versichert ist; Krankenversicherungsrecht, Medizinrecht, Sozialrecht | Gesundheitsrecht

  • RA Kotz (Kurzinformation)

    Krankenkassen müssen Befruchtung mittels Spermieninjektion bezahlen!

  • 123recht.net (Pressebericht)

    Künstliche Befruchtung und Demokratie im Gesundheitswesen

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • BSGE 88, 51
  • NJW 2002, 773 (Ls.)
  • NZS 2002, 89 (Ls.)
 
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Wird zitiert von ... (128)

  • BVerfG, 06.12.2005 - 1 BvR 347/98

    Erfolgreiche Verfassungsbeschwerde gegen Verweigerung der Leistung der

    Denn das Bundessozialgericht stellt in Fällen, in denen - wie hier - eine solche Anerkennung nicht vorliegt und auch kein Fall eines so genannten Systemmangels (vgl. BSGE 81, 54 ; 86, 54 ; 88, 51 ) gegeben ist, entscheidend darauf ab, ob sich die Methode in der medizinischen Praxis durchgesetzt hat.
  • BSG, 13.12.2016 - B 1 KR 1/16 R

    Krankenversicherung - Arzneimittelversorgung - Leistungsanspruch richtet sich im

    Ärztliche "Behandlungsmethoden" im Sinne der GKV sind medizinische Vorgehensweisen, denen ein eigenes theoretisch-wissenschaftliches Konzept zugrunde liegt, das sie von anderen Therapieverfahren unterscheidet und das ihre systematische Anwendung in der Behandlung bestimmter Krankheiten rechtfertigen soll (vgl zB BSGE 82, 233, 237 = SozR 3-2500 § 31 Nr. 5 - Jomol; vgl BSGE 88, 51, 60 = SozR 3-2500 § 27a Nr. 2 mwN; BSGE 113, 241 = SozR 4-2500 § 13 Nr. 29, RdNr 15 mwN).
  • BSG, 02.09.2014 - B 1 KR 11/13 R

    Krankenversicherung - augenärztliche Behandlung - Erkrankung an altersbedingter

    Ärztliche "Behandlungsmethoden" im Sinne der GKV sind medizinische Vorgehensweisen, denen ein eigenes theoretisch-wissenschaftliches Konzept zugrunde liegt, das sie von anderen Therapieverfahren unterscheidet und das ihre systematische Anwendung in der Behandlung bestimmter Krankheiten rechtfertigen soll (vgl zB BSGE 82, 233, 237 = SozR 3-2500 § 31 Nr. 5 - Jomol; vgl BSGE 88, 51, 60 = SozR 3-2500 § 27a Nr. 2 mwN; BSGE 113, 241 = SozR 4-2500 § 13 Nr. 29, RdNr 15 mwN) .
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Rechtsprechung
   BSG, 03.04.2001 - B 1 KR 40/00 R   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2001,122
BSG, 03.04.2001 - B 1 KR 40/00 R (https://dejure.org/2001,122)
BSG, Entscheidung vom 03.04.2001 - B 1 KR 40/00 R (https://dejure.org/2001,122)
BSG, Entscheidung vom 03. April 2001 - B 1 KR 40/00 R (https://dejure.org/2001,122)
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Volltextveröffentlichungen (9)

  • lexetius.com

    Gesetzliche Krankenversicherung - künstliche Befruchtung - intrazytoplasmatische Spermieninjektion - ICSI - Fehlbildungsrisiko - Qualitätssicherung - neue Behandlungsmethode - Leistungspflicht - zuständige Krankenkasse - Ausschluß - Leistungskatalog - Richtlinien des ...

  • Sozialgerichtsbarkeit.de

    Krankenversicherung

  • Judicialis

Kurzfassungen/Presse (4)

  • ra-staudte.de (Kurzinformation)

    §§ 27, 27a SGB V
    Zur Kostenübernahme einer künstlichen Befruchtung, wenn beide Ehepartner gesetzlich krankenversichert sind; Krankenversicherungsrecht, Medizinrecht, Sozialrecht | Gesundheitsrecht

  • RA Kotz (Kurzinformation)

    Krankenkassen müssen Befruchtung mittels Spermieninjektion bezahlen!

  • aerzteblatt.de (Kurzinformation)

    Künstliche Befruchtung: ICSI ist Leistung der Kassen

  • 123recht.net (Pressebericht)

    Missbildungsrisiko ist Entscheidung der Eltern // Krankenkassen müssen so genannte ICSI-Befruchtung bezahlen

Papierfundstellen

  • BSGE 88, 62
  • NJW 2002, 1598 (Ls.)
  • NZS 2002, 89 (Ls.)
 
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Wird zitiert von ... (117)

  • BSG, 19.03.2002 - B 1 KR 37/00 R

    Krankenversicherung - Arzneimittel - Zulassung - Vorgreiflichkeit -

    Die Beklagte ist deshalb weder verpflichtet, die dafür in den Jahren 1997/98 aufgewendeten Kosten in Höhe von knapp 29.000 DM nach § 13 Abs. 3 SGB V zu erstatten, noch den Kläger in entsprechender Anwendung dieser Vorschrift von zukünftig durch die Therapie entstehenden Kosten freizustellen (zu letzterem vgl Senatsurteil vom 3. April 2001 - BSGE 88, 62, 75 = SozR 3-2500 § 27a Nr. 3 S 36).
  • BSG, 02.09.2014 - B 1 KR 11/13 R

    Krankenversicherung - augenärztliche Behandlung - Erkrankung an altersbedingter

    Der Senat hat dies bereits bejaht, wenn der GBA bei seiner Entscheidung gegen höherrangiges Recht verstieß (vgl zB BSGE 88, 62, 67 f = SozR 3-2500 § 27a Nr. 3) , etwa weil er objektiv willkürlich ein sektorenübergreifendes Prüfverfahren nicht auf eine Empfehlung einer Methode für eine spezifische Indikation für die vertragsärztliche Versorgung erstreckte.

    In solchen Fällen gibt § 13 Abs. 3 S 1 Fall 2 SGB V Versicherten ua das Recht, von ihrer KK zu verlangen, von den Kosten der betreffenden Leistung freigestellt zu werden, wenn sie notwendig ist (vgl dazu BSGE 88, 62, 74 f = SozR 3-2500 § 27a Nr. 3; BSGE 113, 241 = SozR 4-2500 § 13 Nr. 29, RdNr 16 mwN; Hauck, NZS 2007, 461, 464) .

  • BVerfG, 28.02.2007 - 1 BvL 5/03

    Homologe Insemination

    Die intrazytoplasmatische Spermieninjektion (ICSI) ist im Rahmen der extrakorporalen Befruchtung ein besonderes Verfahren zur Behandlung der Kinderlosigkeit; nach der Rechtsprechung des Bundessozialgerichts (BSGE 88, 62) ist es eine medizinische Maßnahme im Sinne des § 27 a SGB V. Bei diesem Verfahren wird eine menschliche Samenzelle in eine menschliche Eizelle injiziert mit dem Ziel, eine Schwangerschaft bei der Frau herbeizuführen, von der die Eizelle stammt (näher dazu BSG, a.a.O.; Felberbaum/Küpker/Diedrich, Dt.Ärztebl. 2004, S. A 95 ; Deutsch/Spickhoff, Medizinrecht, 5. Aufl. 2003, Rn. 555).

    Dem entspricht auch die Auffassung des Bundessozialgerichts, durch § 27 a SGB V sei ein eigenständiger Versicherungsfall geschaffen worden (vgl. BSGE 88, 62 ).

    Er ermöglicht darüber hinaus die Behandlung auch in Fällen, in denen die Kinderlosigkeit eines Paares medizinisch nicht erklärt werden (sog. idiopathische Sterilität) und deshalb ein "kranker" Versicherter auch nicht gefunden werden kann (vgl. BSGE 88, 62 ).

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