Weitere Entscheidung unten: BSG, 07.05.2013

Rechtsprechung
   BSG, 07.05.2013 - B 1 KR 12/12 R, B 1 KR 53/12 R   

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https://dejure.org/2013,8953
BSG, 07.05.2013 - B 1 KR 12/12 R, B 1 KR 53/12 R (https://dejure.org/2013,8953)
BSG, Entscheidung vom 07.05.2013 - B 1 KR 12/12 R, B 1 KR 53/12 R (https://dejure.org/2013,8953)
BSG, Entscheidung vom 07. Mai 2013 - B 1 KR 12/12 R, B 1 KR 53/12 R (https://dejure.org/2013,8953)
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Volltextveröffentlichungen (12)

  • rechtsprechung-im-internet.de

    § 2 Abs 1 S 1 SGB 5, § 2 Abs 2 S 1 SGB 5, § 2 Abs 4 SGB 5, § 11 Abs 2 S 1 SGB 5, § 11 Abs 2 S 3 SGB 5
    Leistungen zur medizinischen Rehabilitation - Kostenerstattung - Auswahlermessen der Krankenkasse - Vorrang vor dem Wunsch- und Wahlrecht des Versicherten - Wahlrecht des Versicherten nur für vertragslose zertifizierte medizinisch geeignete Einrichtungen gegen ...

  • JLaw (App) | www.prinz.law PDF
  • Wolters Kluwer

    Kostenerstattung für eine stationäre medizinische Rehabilitationsmaßnahme durch die gesetzliche Krankenversicherung

  • medcontroller.de
  • rewis.io

    Leistungen zur medizinischen Rehabilitation - Kostenerstattung - Auswahlermessen der Krankenkasse - Vorrang vor dem Wunsch- und Wahlrecht des Versicherten - Wahlrecht des Versicherten nur für vertragslose zertifizierte medizinisch geeignete Einrichtungen gegen ...

  • ra.de
  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    SGB V § 13 Abs. 3; SGB V § 40 Abs. 2
    Kostenerstattung für eine stationäre medizinische Rehabilitationsmaßnahme durch die gesetzliche Krankenversicherung

  • datenbank.nwb.de
  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (18)

  • Bundessozialgericht (Pressemitteilung)
  • Bundessozialgericht (Pressemitteilung)

    Ein Versicherter hat bei Wahl einer teureren Vertragseinrichtung für stationäre medizinische Reha keinen Kostenerstattungsanspruch gegen seine Krankenkasse

  • Bundessozialgericht (Terminbericht)

    Gesetzliche Krankenversicherung

  • ra-skwar.de (Pressemitteilung)

    Krankenversicherung, gesetzliche - Reha - Kostenerstattungsanspruch

  • Rechtslupe (Kurzinformation/Zusammenfassung)

    Die zu teure Reha-Einrichtung

  • lto.de (Kurzinformation)

    § 40 SGB V
    BSG zu Reha-Maßnahmen - Krankenkassen müssen teurere Klinik nicht übernehmen

  • rabüro.de (Pressemitteilung)

    Ein Versicherter hat bei Wahl einer teureren Vertragseinrichtung für stationäre medizinische Reha keinen Kostenerstattungsanspruch gegen seine Krankenkasse

  • wolterskluwer-online.de (Kurzinformation)

    Wahl einer teureren Vertragseinrichtung für stationäre medizinische Reha - kein Kostenerstattungsanspruch gegen die Krankenkasse

  • spiegel.de (Pressemeldung, 07.05.2013)

    Kassenpatienten dürfen Reha-Klinik nicht frei wählen

  • rente-rentenberater.de (Kurzinformation)

    Krankenkasse darf Rehaklinik bestimmen

  • aerztezeitung.de (Pressemeldung)

    Wahlfreiheit bei Reha-Kliniken begrenzt

  • anwalt-suchservice.de (Kurzinformation)

    Ein Versicherter hat bei Wahl einer teureren Vertragseinrichtung für stationäre medizinische Reha keinen Kostenerstattungsanspruch gegen seine Krankenkasse

  • medizinrecht-blog.de (Kurzinformation)

    Krankenkasse muss Kosten für vom Patienten gewünschte teurere Reha-Einrichtung nicht erstatten

  • bund-verlag.de (Kurzinformation)

    Kassenpatienten dürfen Reha-Klinik nicht frei wählen

  • kurzschmuck.de (Kurzinformation)

    Kein Erstattungsanspruch des Versicherten gegen Krankenkasse bei selbstgewählter Reha-Einrichtung

  • kurzschmuck.de (Kurzinformation)

    Kein Erstattungsanspruch des Versicherten gegen Krankenkasse bei selbstgewählter Reha-Einrichtung

  • anwalt.de (Kurzinformation)

    Sie brauchen eine Reha? Sie können nicht eine beliebig teure auswählen!

  • kostenlose-urteile.de (Kurzmitteilung)

    Krankenkasse muss Kosten für eine vom Versicherten selbstgewählte und teurere Reha-Einrichtung nicht übernehmen - Wunsch- und Wahlrecht des Versicherten erweitert Leistungsanspruch nicht über die gesetzlichen Grenzen hinaus

Besprechungen u.ä. (2)

  • reha-recht.de (Entscheidungsbesprechung)

    Ende des Wunsch- und Wahlrechtes?

  • reha-recht.de (Entscheidungsbesprechung)

    Ende des Wunsch- und Wahlrechtes

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • BSGE 113, 231
  • DB 2013, 27
 
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Wird zitiert von ... (57)

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   BSG, 07.05.2013 - B 1 KR 53/12 R   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2013,8954
BSG, 07.05.2013 - B 1 KR 53/12 R (https://dejure.org/2013,8954)
BSG, Entscheidung vom 07.05.2013 - B 1 KR 53/12 R (https://dejure.org/2013,8954)
BSG, Entscheidung vom 07. Mai 2013 - B 1 KR 53/12 R (https://dejure.org/2013,8954)
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Volltextveröffentlichungen (12)

  • rechtsprechung-im-internet.de

    Art 3 Abs 1 GG, § 19 S 1 SGB 4, § 2 Abs 4 SGB 5, § 11 Abs 2 S 1 SGB 5, § 12 Abs 1 SGB 5
    Krankenversicherung - Reichweite des Anspruchs auf Kostenerstattung - Notwendigkeit und Erfolgsaussicht einer stationären medizinischen Rehabilitationsmaßnahme - Stellung eines Verlängerungsantrages auch bei selbst beschaffter Leistung - gerichtliche Prüfung bei ...

  • JLaw (App) | www.prinz.law PDF
  • Wolters Kluwer

    Kostenerstattung für eine stationäre medizinische Rehabilitationsmaßnahme durch die gesetzliche Krankenversicherung

  • medcontroller.de
  • rewis.io

    Krankenversicherung - Reichweite des Anspruchs auf Kostenerstattung - Notwendigkeit und Erfolgsaussicht einer stationären medizinischen Rehabilitationsmaßnahme - Stellung eines Verlängerungsantrages auch bei selbst beschaffter Leistung - gerichtliche Prüfung bei ...

  • ra.de
  • rechtsportal.de

    Kostenerstattung für eine stationäre medizinische Rehabilitationsmaßnahme durch die gesetzliche Krankenversicherung

  • datenbank.nwb.de
  • juris (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (9)

  • Bundessozialgericht (Pressemitteilung)
  • Bundessozialgericht (Pressemitteilung)

    Ein Versicherter hat bei Wahl einer teureren Vertragseinrichtung für stationäre medizinische Reha keinen Kostenerstattungsanspruch gegen seine Krankenkasse

  • Bundessozialgericht (Terminbericht)

    Gesetzliche Krankenversicherung

  • spiegel.de (Pressemeldung, 07.05.2013)

    Kassenpatienten dürfen Reha-Klinik nicht frei wählen

  • medizinrecht-blog.de (Kurzinformation)

    Krankenkasse muss Kosten für vom Patienten gewünschte teurere Reha-Einrichtung nicht erstatten

  • bund-verlag.de (Kurzinformation)

    Kassenpatienten dürfen Reha-Klinik nicht frei wählen

  • kurzschmuck.de (Kurzinformation)

    Kein Erstattungsanspruch des Versicherten gegen Krankenkasse bei selbstgewählter Reha-Einrichtung

  • kurzschmuck.de (Kurzinformation)

    Kein Erstattungsanspruch des Versicherten gegen Krankenkasse bei selbstgewählter Reha-Einrichtung

  • anwalt.de (Kurzinformation)

    Sie brauchen eine Reha? Sie können nicht eine beliebig teure auswählen!

Besprechungen u.ä.

  • reha-recht.de (Entscheidungsbesprechung)

    Ende des Wunsch- und Wahlrechtes

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Wird zitiert von ... (22)

  • BSG, 11.09.2018 - B 1 KR 6/18 R

    Erstattung von Aufwendungen für eine medizinische Rehabilitation

    Nach dem Regelungszweck hatten Versicherte aber auch für die Übergangszeit bis zur Verabschiedung konkreter Vorgaben zur Zertifizierung Anspruch darauf, dass ihnen die KK die zu beanspruchenden Reha -Leistungen in stationären Einrichtungen gewährten, mit denen lediglich ein Versorgungsvertrag nach § 111 SGB V bestand ( vgl BSGE 113, 231 = SozR 4-2500 § 40 Nr. 7, RdNr 14; BSG Urteil vom 7.5.2013 - B 1 KR 53/12 R - Juris RdNr 16 mwN ) .
  • BSG, 13.05.2015 - B 6 KA 18/14 R

    Wirtschaftlichkeitsprüfung in der vertragsärztlichen Versorgung -

    Der Nachweis der Wirtschaftlichkeit im Sinne des Minimalprinzips bedingt den Beleg, dass bei Existenz verschiedener gleich zweckmäßiger und notwendiger Behandlungsmöglichkeiten die Kosten für den gleichen zu erwartenden Erfolg geringer oder zumindest nicht höher sind (vgl zB BSGE 111, 146 = SozR 4-2500 § 35 Nr. 6, RdNr 14; BSGE 113, 231 = SozR 4-2500 § 40 Nr. 7, RdNr 16; BSG Urteil vom 7.5.2013 - B 1 KR 53/12 R - Juris RdNr 19 = USK 2013-67; BSG SozR 4-2500 § 12 Nr. 4 RdNr 24; BSG SozR 4-2500 § 28 Nr. 8 RdNr 26) .
  • BSG, 17.02.2016 - B 6 KA 3/15 R

    Wirtschaftlichkeitsprüfung - Arzneimittelregress - patientenbezogenes

    Der Nachweis der Wirtschaftlichkeit im Sinne des Minimalprinzips bedingt den Beleg, dass bei Existenz verschiedener gleich zweckmäßiger und notwendiger Behandlungsmöglichkeiten die Kosten für den gleichen zu erwartenden Erfolg geringer oder zumindest nicht höher sind (vgl zB BSGE 111, 146 = SozR 4-2500 § 35 Nr. 6, RdNr 14; BSGE 113, 231 = SozR 4-2500 § 40 Nr. 7, RdNr 16; BSG Urteil vom 7.5.2013 - B 1 KR 53/12 R - Juris RdNr 19 = USK 2013-67; BSGE 116, 138 = SozR 4-2500 § 12 Nr. 4, RdNr 24; BSG SozR 4-2500 § 28 Nr. 8 RdNr 26; BSG SozR 4-2500 § 106 Nr. 51 RdNr 37) .
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