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Rechtsprechung
   BSG, 04.04.2006 - B 1 KR 7/05 R   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2006,58
BSG, 04.04.2006 - B 1 KR 7/05 R (https://dejure.org/2006,58)
BSG, Entscheidung vom 04.04.2006 - B 1 KR 7/05 R (https://dejure.org/2006,58)
BSG, Entscheidung vom 04. April 2006 - B 1 KR 7/05 R (https://dejure.org/2006,58)
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Volltextveröffentlichungen (10)

  • lexetius.com

    Leistungspflicht der gesetzlichen Krankenversicherung in Fällen einer lebensbedrohenden, tödlich verlaufenden Erkrankung auch bei Versorgung mit Arzneimitteln - Anspruch auf Versorgung mit nicht zugelassenen Import-Fertigarzneimitteln

  • Sozialgerichtsbarkeit.de

    Krankenversicherung

  • IWW
  • openjur.de

    Leistungspflicht der gesetzlichen Krankenversicherung in Fällen einer lebensbedrohenden, tödlich verlaufenden Erkrankung auch bei Versorgung mit Arzneimitteln; Anspruch auf Versorgung mit nicht zugelassenen Import-Fertigarzneimitteln

  • Judicialis

    Leistungspflicht der gesetzlichen Krankenversicherung in Fällen einer lebensbedrohenden, tödlich verlaufenden Erkrankung auch bei Versorgung mit Arzneimitteln, Anspruch auf Versorgung mit nicht zugelassenen Import-Fertigarzneimittel

  • Wolters Kluwer

    Anspruch auf Kostenerstattung einer Krankenkasse für ein aus Kanada beschafftes chemotherapeutisches Fertigarzneimittel; Ansehung einer selbstbeschafften Behandlung als normale Leistungserbringung der Krankenkassen; Notwendigkeit der Krankenbehandlung mit einem nicht ...

  • medcontroller.de
  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Versorgung mit Arzneimitteln bei lebensbedrohender, tödlich verlaufender Erkrankung

  • datenbank.nwb.de
  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (6)

  • rentenberater.de (Kurzinformation)

    Gesetzliche Krankenkasse muss Chemotherapie mit einem nicht in Deutschland zugelassenen Arzneimittel zahlen

  • kostenlose-urteile.de (Kurzmitteilung)

    Anspruch auf Chemotherapie mit einem aus Kanada beschafften Arzneimittel - Bundessozialgericht setzt Vorgaben des Bundesverfassungsgerichts um

  • 123recht.net (Pressemeldung, 6.4.2006)

    Erstattung von nicht anerkannten Heilmethoden möglich // Gericht setzt Rechtsprechung des Bundesverfassungsgerichts um

Besprechungen u.ä.

  • IWW (Entscheidungsbesprechung)

    Off-Label-Use - Mehr Möglichkeiten beim Off-Label-Use

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • BSGE 96, 170
  • NJW 2007, 1380
  • NZS 2007, 132
  • NZS 2007, 144
 
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Wird zitiert von ... (263)

  • BSG, 13.12.2016 - B 1 KR 1/16 R

    Krankenversicherung - Arzneimittelversorgung - Leistungsanspruch richtet sich im

    Das bedeutet, dass nach den konkreten Umständen des Falles bereits drohen muss, dass sich der voraussichtlich tödliche Krankheitsverlauf innerhalb eines kürzeren, überschaubaren Zeitraums mit großer Wahrscheinlichkeit verwirklichen wird (vgl BSGE 96, 170 = SozR 4-2500 § 31 Nr. 4, RdNr 21 und 30 mwN; BSG Urteil vom 27.3.2007 - B 1 KR 17/06 R - Juris RdNr 23; BSG Urteil vom 16.12.2008 - B 1 KN 3/07 KR R - Juris RdNr 32) .
  • BSG, 13.12.2016 - B 1 KR 10/16 R

    Krankenversicherung - Übernahme der Kosten für das Arzneimittel Avastin zur

    Weder das deutsche Recht noch das Recht der Europä-ischen Union sehen eine solche Erweiterung der Rechtswirkungen der nur von nationalen Behörden erteilten Zulassungen ohne ein entsprechendes vom Hersteller eingeleitetes sowie positiv beschiedenes Antragsverfahren vor (vgl BSGE 93, 1 = SozR 4-2500 § 31 Nr. 1, jeweils Leitsatz und RdNr 11 ff - Immucothel; BSGE 96, 170 = SozR 4-2500 § 31 Nr. 4, RdNr 16 - Tomudex; BSG SozR 4-2500 § 31 Nr. 8 RdNr 14 - Idebenone; BSG Urteil vom 27.3.2007 - B 1 KR 30/06 R - Juris RdNr 11 = USK 2007-36 - Cannabinol) .

    Der erkennende Senat hat darauf hingewiesen, dass ebenso wenig die Rechtsprechung des BVerfG dazu führen darf, dass unter Berufung auf sie im Einzelfall Rechte begründet werden, die bei konsequenter Ausnutzung durch die Leistungsberechtigten institutionelle Sicherungen aushebeln, die der Gesetzgeber gerade im Interesse des Gesundheitsschutzes der Versicherten und der Gesamtbevölkerung errichtet hat (vgl BSGE 96, 170 = SozR 4-2500 § 31 Nr. 4, RdNr 25 - Tomudex).

    Eine Ausweitung der Ansprüche der Versicherten der GKV auf Arzneimittel, die deutschen arzneimittelrechtlichen Zulassungsstandards nicht genügen, muss auf eng umgrenzte Sachverhalte mit notstandsähnlichem Charakter begrenzt bleiben (vgl BSGE 93, 236 = SozR 4-2500 § 27 Nr. 1, RdNr 27 - Visudyne; BSGE 96, 170 = SozR 4-2500 § 31 Nr. 4, RdNr 35 - Tomudex).

    Zudem durfte etwa der Import weder dem Gesetz widersprechen noch einen Straf- oder Ordnungswidrigkeitentatbestand erfüllen (vgl BSGE 96, 170 = SozR 4-2500 § 31 Nr. 4, RdNr 36 - Tomudex).

  • BSG, 11.05.2017 - B 3 KR 30/15 R

    Krankenversicherung - behandlungsbedürftige Krankheit - Schädelasymmetrie im

    Denn dies setzt voraus, dass der angestrebte Behandlungserfolg bei einem Abwarten der Entscheidung der Krankenkasse nicht mehr eintreten kann oder dass ein weiteres Zuwarten - zB wegen der Intensität der Schmerzen - nicht mehr zumutbar ist; das Ausmaß der Dringlichkeit einer Notfallbehandlung iS des § 76 Abs. 1 S 2 SGB V, die regelmäßig als Sachleistung zu gewähren ist, muss nicht erreicht sein (vgl zB BSGE 96, 170 = SozR 4-2500 § 31 Nr. 4, RdNr 13 mwN; BSGE 98, 26 = SozR 4-2500 § 13 Nr. 12, RdNr 23; vgl BSG Urteil vom 8.9.2015 - B 1 KR 14/14 R - Juris RdNr 14 mwN; Helbig in Schlegel/Voelzke, jurisPK-SGB V, 3. Aufl 2016, § 13 RdNr 42 mwN) .
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Rechtsprechung
   BSG, 04.04.2006 - B 1 KR 12/05 R   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2006,135
BSG, 04.04.2006 - B 1 KR 12/05 R (https://dejure.org/2006,135)
BSG, Entscheidung vom 04.04.2006 - B 1 KR 12/05 R (https://dejure.org/2006,135)
BSG, Entscheidung vom 04. April 2006 - B 1 KR 12/05 R (https://dejure.org/2006,135)
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Volltextveröffentlichungen (9)

  • lexetius.com

    Krankenversicherung - neue im Ausland [USA] angewandte Behandlungsmethode [hier: interstitielle Brachytherapie mit Permanent-Seeds bei Prostatakarzinom] - erstmalige Publizierung relevanter Daten für Abschätzung der Langzeitprognose vor ein bis fünf Jahren vor ...

  • Sozialgerichtsbarkeit.de

    Krankenversicherung

  • openjur.de
  • Judicialis
  • JLaw (App) | www.prinz.law PDF
  • Wolters Kluwer

    Kostenerstattung für eine ambulant durchgeführte interstitielle Brachytherapie mit Permanent-Seeds durch eine gesetzliche Krankenkasse; Zugehörigkeit einer Therapie zum Zeitpunkt der Behandlung zu den vertragsärztlich erbringbaren Leistungen der gesetzlichen ...

  • rechtsportal.de

    Systemmangel wegen Untätigkeit des Bundesausschusses der Ärzte und Krankenkassen bei neuer Behandlungsmethode

  • datenbank.nwb.de
  • juris (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (4)

  • ra-staudte.de (Kurzinformation)

    Anspruch auf Chemotherapie mit einem aus Kanada beschafften Arzneimittel; Krankenversicherungsrecht, Medizinrecht, Sozialrecht | Gesundheitsrecht

  • nikolaus-beschluss.de (Kurzinformation)

    Interstitielle Brachytherapie mit Permanent Seeds - Prostatakarziom

  • anwalt24.de (Kurzinformation)

    Kostenübernahme der Kassen auch bei allgemein nicht anerkannten Behandlungsmethoden

  • aerzteblatt.de (Kurzinformation)

    Off-label Use

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NZS 2006, 652 (Ls.)
  • B 1 KR 7/05 R
 
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Wird zitiert von ... (216)

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Rechtsprechung
   BSG, 05.04.2006 - B 1 KR 7/05 R   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2006,89833
BSG, 05.04.2006 - B 1 KR 7/05 R (https://dejure.org/2006,89833)
BSG, Entscheidung vom 05.04.2006 - B 1 KR 7/05 R (https://dejure.org/2006,89833)
BSG, Entscheidung vom 05. April 2006 - B 1 KR 7/05 R (https://dejure.org/2006,89833)
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Kurzfassungen/Presse

  • anwalt24.de (Kurzinformation)

    Kostenübernahme der Kassen auch bei allgemein nicht anerkannten Behandlungsmethoden

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Wird zitiert von ...

  • LSG Bayern, 13.06.2006 - L 5 KR 222/05

    Streit um die Erstattung der Kosten eines stationären Aufenthalts in einer

    Bei diesem zur Chemotherapie zugelassenen Präparat 5-FU handelt es sich um das im Rahmen anerkannter Behandlungsmethoden standardmäßig zur Anwendung kommende Medikament (Termins-Bericht Nr. 19/06 vom 05.04.2006 zum Streitverfahren B 1 KR 7/05 R vor dem BSG).
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