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   BSG, 22.02.2017 - B 1 KR 73/16 B   

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https://dejure.org/2017,5358
BSG, 22.02.2017 - B 1 KR 73/16 B (https://dejure.org/2017,5358)
BSG, Entscheidung vom 22.02.2017 - B 1 KR 73/16 B (https://dejure.org/2017,5358)
BSG, Entscheidung vom 22. Februar 2017 - B 1 KR 73/16 B (https://dejure.org/2017,5358)
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Volltextveröffentlichungen (7)

  • rechtsprechung-im-internet.de

    § 160 Abs 2 Nr 1 SGG, § 160a Abs 2 S 3 SGG, Art 3 Abs 1 GG
    Sozialgerichtliches Verfahren - Nichtzulassungsbeschwerde - grundsätzliche Bedeutung der Rechtssache - verfassungskonforme Auslegung einer Norm - Darlegung der Verfassungswidrigkeit

  • Wolters Kluwer

    Krankenversicherung; Grundsatzrüge; Klärungsbedürftige Rechtsfrage; Höchstrichterlich geklärte Rechtsfrage; Darlegung verfassungsrechtlicher Bedenken

  • rewis.io
  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Krankenversicherung; Grundsatzrüge; Klärungsbedürftige Rechtsfrage; Höchstrichterlich geklärte Rechtsfrage; Darlegung verfassungsrechtlicher Bedenken

  • rechtsportal.de

    SGG § 160 Abs. 2 Nr. 1
    Krankenversicherung

  • datenbank.nwb.de

    Sozialgerichtliches Verfahren - Nichtzulassungsbeschwerde - grundsätzliche Bedeutung der Rechtssache - verfassungskonforme Auslegung einer Norm - Darlegung der Verfassungswidrigkeit

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
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Verfahrensgang

 
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Wird zitiert von ... (10)

  • BSG, 27.05.2020 - B 1 KR 8/19 B
    Die Beschwerdebegründung hat deshalb auszuführen, inwieweit die Rechtsfrage nach dem Stand von Rechtsprechung und Lehre nicht ohne Weiteres zu beantworten ist, und den Schritt darzustellen, den das Revisionsgericht zur Klärung der Rechtsfrage im allgemeinen Interesse vornehmen soll (vgl BSG vom 22.2.2017 - B 1 KR 73/16 B - juris RdNr 8 mwN; vgl zur verfassungsrechtlichen Unbedenklichkeit dieses Maßstabs BVerfG vom 12.9.1991 - 1 BvR 765/91 - SozR 3-1500 § 160a Nr. 6 - juris RdNr 4).
  • BSG, 11.11.2019 - B 1 KR 87/18 B

    Ausstellung einer elektronischen Gesundheitskarte ohne Lichtbild aus religiösen

    Das Bedürfnis für die Klärung einer Rechtsfrage in einem Revisionsverfahren fehlt ua, wenn ihre Beantwortung nach der dazu ergangenen höchstrichterlichen Rspr keinem vernünftigen Zweifel unterliegt, die Frage also "geklärt" ist (vgl zB BSG Beschluss vom 21.10.2010 - B 1 KR 96/10 B - RdNr 7; BSG Beschluss vom 22.2.2017 - B 1 KR 73/16 B - juris RdNr 8 mwN) .
  • BSG, 17.09.2019 - B 1 KR 63/18 B

    Verfahrensrüge im Nichtzulassungsbeschwerdeverfahren

    Das Bedürfnis für die Klärung einer Rechtsfrage in einem Revisionsverfahren fehlt ua, wenn ihre Beantwortung nach der dazu ergangenen höchstrichterlichen Rspr keinem vernünftigen Zweifel unterliegt, die Frage also "geklärt" ist (vgl zB BSG Beschluss vom 21.10.2010 - B 1 KR 96/10 B - RdNr 7; BSG Beschluss vom 22.2.2017 - B 1 KR 73/16 B - Juris RdNr 8 mwN).
  • BSG, 01.04.2019 - B 1 KR 1/19 B

    Krankenversicherung - Kostenerstattungsanspruch - Sonderrechtsnachfolge -

    Das Bedürfnis für die Klärung einer Rechtsfrage in einem Revisionsverfahren fehlt ua, wenn ihre Beantwortung nach der dazu ergangenen höchstrichterlichen Rspr keinem vernünftigen Zweifel unterliegt, die Frage also "geklärt" ist (vgl zB BSG Beschluss vom 21.10.2010 - B 1 KR 96/10 B - RdNr 7; BSG Beschluss vom 22.2.2017 - B 1 KR 73/16 B - Juris RdNr 8 mwN).
  • BSG, 09.12.2019 - B 1 KR 60/18 B

    Kosten der Versorgung mit Medizinal-Cannabisblüten

    Das Bedürfnis für die Klärung einer Rechtsfrage in einem Revisionsverfahren fehlt ua, wenn ihre Beantwortung nach der dazu ergangenen höchstrichterlichen Rspr keinem vernünftigen Zweifel unterliegt, die Frage also "geklärt" ist (vgl zB BSG Beschluss vom 21.10.2010 - B 1 KR 96/10 B - RdNr 7; BSG Beschluss vom 22.2.2017 - B 1 KR 73/16 B - juris RdNr 8 mwN).
  • BSG, 20.05.2019 - B 1 KR 11/19 B

    Erstattung der Kosten einer stationären Liposuktion

    Das Bedürfnis für die Klärung einer Rechtsfrage in einem Revisionsverfahren fehlt ua, wenn ihre Beantwortung nach der dazu ergangenen höchstrichterlichen Rspr keinem vernünftigen Zweifel unterliegt, die Frage also "geklärt" ist (vgl zB BSG Beschluss vom 21.10.2010 - B 1 KR 96/10 B - RdNr 7; BSG Beschluss vom 22.2.2017 - B 1 KR 73/16 B - Juris RdNr 8 mwN).
  • BSG, 18.12.2019 - B 13 R 189/18 B

    Anspruch auf große Witwenrente

    Hierzu müssen der Bedeutungsgehalt der in Frage stehenden einfachgesetzlichen Normen aufgezeigt, die Sachgründe ihrer jeweiligen Ausgestaltung erörtert und die Verletzung der konkreten Regelung des GG dargelegt werden (vgl BSG Beschluss vom 22.2.2017 - B 1 KR 73/16 B - juris RdNr 8) .
  • BSG, 07.03.2019 - B 1 KR 21/18 B

    Grundsatzrüge im Nichtzulassungsbeschwerdeverfahren

    Das Bedürfnis für die Klärung einer Rechtsfrage in einem Revisionsverfahren fehlt ua, wenn ihre Beantwortung nach der dazu ergangenen höchstrichterlichen Rspr keinem vernünftigen Zweifel unterliegt, die Frage also "geklärt" ist (vgl zB BSG Beschluss vom 21.10.2010 - B 1 KR 96/10 B - RdNr 7; BSG Beschluss vom 22.2.2017 - B 1 KR 73/16 B - Juris RdNr 8 mwN).
  • BSG, 13.02.2020 - B 1 KR 63/19 B

    Erstattung von Behandlungskosten für die Entfernung eines Tumor-Rezidivs bei

    Die Beschwerdebegründung hat deshalb auszuführen, inwiefern die Rechtsfrage nach dem Stand von Rechtsprechung und Lehre nicht ohne Weiteres zu beantworten ist, und den Schritt darzustellen, den das Revisionsgericht zur Klärung der Rechtsfrage im allgemeinen Interesse vornehmen soll (vgl BSG Beschluss vom 22.2.2017 - B 1 KR 73/16 B - juris RdNr 8 mwN; vgl zur verfassungsrechtlichen Unbedenklichkeit eines entsprechenden Maßstabs BVerfG Beschluss vom 12.9.1991 - 1 BvR 765/91 - SozR 3-1500 § 160a Nr. 6 RdNr 4) .
  • BSG, 07.01.2020 - B 14 AS 154/19 B

    Mehrbedarf wegen eines Merkzeichens G

    Hierzu müssen der Bedeutungsgehalt der in Frage stehenden einfachgesetzlichen Normen aufgezeigt, die Sachgründe ihrer jeweiligen Ausgestaltung erörtert und die Verletzung der konkreten Regelung des GG dargelegt werden (vgl BSG vom 22.2.2017 - B 1 KR 73/16 B - RdNr 6; BSG vom 19.8.2019 - B 14 AS 119/18 B - RdNr 4) .
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