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   BSG, 25.10.2016 - B 1 KR 9/16 R   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2016,34881
BSG, 25.10.2016 - B 1 KR 9/16 R (https://dejure.org/2016,34881)
BSG, Entscheidung vom 25.10.2016 - B 1 KR 9/16 R (https://dejure.org/2016,34881)
BSG, Entscheidung vom 25. Januar 2016 - B 1 KR 9/16 R (https://dejure.org/2016,34881)
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Volltextveröffentlichungen (12)

  • rechtsprechung-im-internet.de

    § 39 Abs 1 S 2 SGB 5, § 69 Abs 1 S 3 SGB 5, § 109 Abs 4 S 3 SGB 5, § 18 Abs 2 Nr 2 KHG vom 23.04.2002, § 18 Abs 5 S 1 KHG
    Krankenversicherung - Streit um Krankenhausvergütung - Krankenkasse kann mit einem bestrittenen fälligen öffentlich-rechtlichen Erstattungsanspruch gegenüber Vergütungsforderungen des Krankenhauses aufrechnen - keine Ermächtigung zur Regelung von Aufrechnungsverboten ...

  • Wolters Kluwer

    Vergütung stationärer Krankenhausleistungen in der gesetzlichen Krankenversicherung; Rechtmäßigkeit der Aufrechnung von Forderungen durch die Krankenkasse

  • medcontroller.de
  • rewis.io

    Krankenversicherung - Streit um Krankenhausvergütung - Krankenkasse kann mit einem bestrittenen fälligen öffentlich-rechtlichen Erstattungsanspruch gegenüber Vergütungsforderungen des Krankenhauses aufrechnen - keine Ermächtigung zur Regelung von Aufrechnungsverboten ...

  • ra.de
  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Vergütung stationärer Krankenhausleistungen in der gesetzlichen Krankenversicherung; Rechtmäßigkeit der Aufrechnung von Forderungen durch die Krankenkasse

  • rechtsportal.de

    Vergütung stationärer Krankenhausleistungen in der gesetzlichen Krankenversicherung

  • datenbank.nwb.de
  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (3)

Besprechungen u.ä.

  • krahnert-medizinrecht.de (Entscheidungsbesprechung)

    Stationäre Abrechnung: BSG billigt Praxis der Aufrechnung durch Krankenkassen

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NZS 2017, 153
 
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Wird zitiert von ... (68)

  • BSG, 18.05.2021 - B 1 KR 11/20 R

    Krankenversicherung - Krankenhausvergütung - Aufnahmeuntersuchung nach

    Die KK hat die eingeklagte unstreitige Forderung von 1127, 55 Euro für andere Behandlungen durch Aufrechnung mit einem Erstattungsanspruch in derselben Höhe erfüllt (vgl zur Zugrundelegung von Vergütungsansprüchen bei unstrittiger Berechnungsweise BSG vom 26.5.2020 - B 1 KR 26/18 R - juris RdNr 11 mwN, stRspr; vgl zur Aufrechnung BSG vom 25.10.2016 - B 1 KR 9/16 R - SozR 4-5562 § 11 Nr. 2 und BSG vom 25.10.2016 - B 1 KR 7/16 R - SozR 4-7610 § 366 Nr. 1) .
  • BSG, 26.09.2017 - B 1 KR 9/17 R

    Krankenversicherung - Krankenhausvergütung - Kodierung unvollständig erbrachter

    Der Vergütungsanspruch der Klägerin und der von der Beklagten aufgerechnete öffentlich-rechtliche Erstattungsanspruch waren gegenseitig und gleichartig, der öffentlich-rechtliche Erstattungsanspruch war fällig und der Vergütungsanspruch der Klägerin erfüllbar (vgl zur Aufrechnung BSG SozR 4-2500 § 264 Nr. 3 RdNr 16; BSG Urteil vom 25.10.2016 - B 1 KR 9/16 R - Juris, vorgesehen für SozR 4-5562 § 11 Nr. 2; BSG Urteil vom 25.10.2016 - B 1 KR 7/16 R - Juris, vorgesehen für SozR 4-7610 § 366 Nr. 1) .
  • LSG Baden-Württemberg, 23.11.2016 - L 5 KR 1101/16

    Krankenversicherung - Implantation von Nitinolspiralen zur Lungenvolumenreduktion

    Da die Beklagte sich gegenüber der Klage ausschließlich im Wege der Primäraufrechnung mit einer Gegenforderung verteidigt, steht die Klageforderung (Hauptforderung) selbst außer Streit (BSG, Urteil vom 21.03.2013, - B 3 KR 2/12 R - Urteil vom 21.04.2015 - B 1 KR 8/15 R - TB Nr. 41/16 vom 26.10.2016, - B 1 KR 9/16 R - , alle in juris).
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