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   BSG, 20.05.2014 - B 10 EG 11/13 R   

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https://dejure.org/2014,10400
BSG, 20.05.2014 - B 10 EG 11/13 R (https://dejure.org/2014,10400)
BSG, Entscheidung vom 20.05.2014 - B 10 EG 11/13 R (https://dejure.org/2014,10400)
BSG, Entscheidung vom 20. Mai 2014 - B 10 EG 11/13 R (https://dejure.org/2014,10400)
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Volltextveröffentlichungen (9)

  • lexetius.com

    Elterngeld - Höhe - Einkommensermittlung - modifiziertes Zuflussprinzip - Aufrechnung des Arbeitgebers wegen zuvor überzahlten Arbeitsentgelts - erarbeitetes Arbeitsentgelt

  • Sozialgerichtsbarkeit.de

    Kindergeld-/Erziehungsgeldangelegenheiten

  • openjur.de

    Elterngeld; Höhe; Einkommensermittlung; modifiziertes Zuflussprinzip; Aufrechnung des Arbeitgebers wegen zuvor überzahlten Arbeitsentgelts; erarbeitetes Arbeitsentgelt

  • rechtsprechung-im-internet.de

    § 2 Abs 7 S 4 BEEG vom 05.12.2006, § 2 Abs 7 S 1 BEEG vom 05.12.2006, § 2 Abs 1 S 1 BEEG vom 05.12.2006, § 2 Abs 1 S 2 BEEG vom 05.12.2006, § 11 Abs 2 EStG
    Elterngeld - Höhe - Einkommensermittlung - modifiziertes Zuflussprinzip - Aufrechnung des Arbeitgebers wegen zuvor überzahlten Arbeitsentgelts - erarbeitetes Arbeitsentgelt

  • JLaw (App) | www.prinz.law PDF
  • rewis.io
  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    BEEG § 2; BGB § 387; BGB § 812; EStG § 11
    Anspruch auf Elterngeld; Ermittlung des Einkommens; Berücksichtigung einer Aufrechnung des Arbeitgebers wegen zuvor überzahlten Arbeitsentgelts

  • datenbank.nwb.de
  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (4)

  • Bundessozialgericht (Terminbericht)

    Elterngeldrecht

  • Rechtslupe (Kurzinformation/Zusammenfassung)

    Elterngeld - Gehaltsüberzahlungen in der Einkommensberechnung

  • Jurion (Kurzinformation)

    Auch "aufgerechnetes" Gehalt zählt bei Berechnung des Elterngeldes mit

  • bista.de (Kurzinformation)

    Erzieltes Einkommen im Jahr vor Kindsgeburt für Elterngeldberechnung maßgeblich

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Verfahrensgang

 
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Wird zitiert von ... (23)

  • BSG, 27.06.2019 - B 10 EG 1/18 R

    Elterngeld - Einkommensermittlung - nichtselbstständige Erwerbstätigkeit -

    Nach dem modifizierten Zuflussprinzip war für die Bemessung des Elterngelds nicht nur das dem Berechtigten im Bemessungszeitraum tatsächlich zugeflossene, sondern auch das darin "erarbeitete" - also "erzielte" - und erst nach dessen Ablauf infolge nachträglicher Vertragserfüllung gezahlte Arbeitsentgelt zugrunde zu legen (Senatsurteil vom 20.5.2014 - B 10 EG 11/13 R - SozR 4-7837 § 2 Nr. 26 RdNr 16; Senatsurteil vom 18.8.2011 - B 10 EG 5/11 R - SozR 4-7837 § 2 Nr. 11 RdNr 25; Senatsurteil vom 30.9.2010 - B 10 EG 19/09 R - BSGE 107, 18 = SozR 4-7837 § 2 Nr. 6, RdNr 23 ff) .

    Auch Lohn- und Gehaltsnachzahlungen, die dem Berechtigten erst nach dem Bemessungszeitraum zugeflossen waren, waren daher bei der Berechnung des Elterngelds zu berücksichtigen, soweit sie Arbeitsentgelt für leistungsrelevante Kalendermonate enthielten (Senatsurteil vom 20.5.2014 - B 10 EG 11/13 R, aaO) .

  • BSG, 26.07.2016 - B 4 KG 2/14 R

    Kinderzuschlag - Vermeidung von Hilfebedürftigkeit nach dem SGB 2 -

    Diese "Einkommensersatzfunktion" des Elterngeldes (vgl BSG Urteil vom 20.5.2014 - B 10 EG 11/13 R - SozR 4-7837 § 2 Nr. 26 RdNr 18 mwN) findet sich in der Höhe des Elterngeldes, die sich in erster Linie an dem individuellen Einkommensausfall des betreuenden Elternteils - im Ausgang von 67 % des vorgeburtlichen Einkommens (§ 2 Abs. 1 BEEG) - orientiert, wenn eine vorherige Erwerbstätigkeit wegen Kinderbetreuung unterbrochen, reduziert oder ganz aufgegeben wird (BT-Drucks 16/1889, S 2, 15; BSG Urteil vom 20.5.2014 - B 10 EG 11/13 R - SozR 4-7837 § 2 Nr. 26 RdNr 18; BSG Urteil vom 10.7.2014 - B 10 EG 1/13 R - RdNr 19) .
  • BSG, 19.05.2021 - B 10 ÜG 12/20 B
    Der Kläger trägt vor, das Entschädigungsgericht weiche von dem Urteil des BSG vom 12.2.2015 ("B 10 EG 11/13 R" BSGE 118, 102 = SozR 4-1720 § 198 Nr. 9>) ab.
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