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   BSG, 21.02.2013 - B 10 EG 12/12 R   

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https://dejure.org/2013,7504
BSG, 21.02.2013 - B 10 EG 12/12 R (https://dejure.org/2013,7504)
BSG, Entscheidung vom 21.02.2013 - B 10 EG 12/12 R (https://dejure.org/2013,7504)
BSG, Entscheidung vom 21. Februar 2013 - B 10 EG 12/12 R (https://dejure.org/2013,7504)
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Volltextveröffentlichungen (9)

  • rechtsprechung-im-internet.de

    § 2 Abs 3 BEEG vom 05.12.2006, § 2 Abs 1 S 1 BEEG vom 05.12.2006, § 2 Abs 1 S 2 BEEG vom 05.12.2006, § 2 Abs 9 BEEG vom 05.12.2006, § 8 Abs 3 BEEG vom 05.12.2006
    Elterngeld - Höhe - Berechnung - Einkommensermittlung - vorgeburtliches Einkommen - Nichtberücksichtigung von Insolvenzgeld - Elterngeldbescheid - nachträgliche Anpassung - Rückwirkung - vorläufige Festsetzung - wesentliche Änderung der Verhältnisse - Erzielung ...

  • JLaw (App) | www.prinz.law PDF
  • Wolters Kluwer

    Anspruch auf Elterngeld; Berechnung bei vorgeburtlichem Einkommen

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Anspruch auf Elterngeld; Berechnung bei vorgeburtlichem Einkommen

  • datenbank.nwb.de
  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (4)

  • Bundessozialgericht (Terminbericht)

    Elterngeld sowie Entschädigung wegen überlanger Verfahrensdauer

  • Rechtslupe (Kurzinformation/Zusammenfassung)

    Insolvenzgeld und die Bemessung des Elterngeldes

  • thorsten-blaufelder.de (Kurzinformation)

    Elternpech bei Insolvenz: Insolvenzgeld erhöht nicht das Elterngeld

  • juraforum.de (Kurzinformation)

    Elternpech bei Insolvenz

In Nachschlagewerken

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NZI 2013, 739
  • FamRZ 2013, 1305
 
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Wird zitiert von ... (31)

  • BSG, 27.06.2019 - B 10 EG 1/18 R

    Elterngeld - Einkommensermittlung - nichtselbstständige Erwerbstätigkeit -

    Nicht in die Bemessung des Elterngelds einzubeziehen war - wie zwischen den Beteiligten zu Recht auch nicht im Streit steht - das von der Klägerin in den Monaten August bis Oktober 2013 bezogene Insolvenzgeld (vgl Senatsurteil vom 21.2.2013 - B 10 EG 12/12 R - SozR 4-7837 § 2 Nr. 19 RdNr 48) .
  • BSG, 26.03.2014 - B 10 EG 4/13 R

    Elterngeld - Höhe - Einkommen - selbstständige Arbeit - nichtselbständige Arbeit

    Denn von § 24 Abs. 2 Nr. 5 SGB X werden auch Leistungen erfasst, die - wie das Elterngeld - nur der Höhe nach einkommensabhängig sind und bei Erzielung von Einkommen oberhalb bestimmter Grenzen teilweise entfallen (vgl BSG Urteil vom 21.2.2013 - B 10 EG 12/12 R - SozR 4-7837 § 2 Nr. 19 RdNr 30 mwN) .
  • BSG, 27.06.2013 - B 10 EG 2/12 R

    Elterngeld - Höhe - Bemessung - nichtselbstständige Arbeit - negative Einkünfte

    Bei dessen Inkrafttreten am 24.1.2009 war jedoch der vorliegend betroffene Elterngeldzahlungszeitraum bis zum zwölften Lebensmonat des am 8.12.2007 geborenen Kindes bereits beendet (vgl zuletzt BSG Urteil vom 21.2.2013 - B 10 EG 12/12 R - SozR 4-7837 § 2 Nr. 19 RdNr 23 mwN) .
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