Rechtsprechung
   BSG, 27.06.2013 - B 10 EG 3/12 R, B 10 EG 8/12 R   

Volltextveröffentlichungen (11)

  • JLaw (App) | www.prinz.law PDF
  • Jurion

    Umfang des Anspruchs auf Zahlung von Elterngeld für die Geburt von Zwillingen

  • AOK personalrecht online (Kurzinformation und Volltext)

    Elterngeld für Zwillinge - wenn Vater und Mutter gleichzeitig in "Elternzeit" sind

  • sozialrecht-heute.de

    Anspruch auf Elterngeld; Umfang des Anspruchs bei Zwillingen; Verfassungsmäßigkeit des Abzuges der Kirchensteuer

  • hensche.de

    Elternzeit, Elterngeld

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Anspruch auf Elterngeld; Umfang des Anspruchs bei Zwillingen; Verfassungsmäßigkeit des Abzuges der Kirchensteuer

  • datenbank.nwb.de(kostenpflichtig)
  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (17)

  • ra-skwar.de (Pressemitteilung)

    Elterngeld - Anspruch bei Mehrlingsgeburten

  • Rechtslupe (Kurzinformation/Zusammenfassung)

    Doppeltes Elterngeld bei Zwillingen

  • rechtsindex.de (Kurzinformation)

    Doppeltes Elterngeld bei Zwillingen

  • lto.de (Kurzinformation)

    Elterngeld: Bei Zwillingen gibt's zweimal Geld

  • AOK personalrecht online (Kurzinformation und Volltext)

    Elterngeld für Zwillinge - wenn Vater und Mutter gleichzeitig in "Elternzeit" sind

  • rabüro.de (Pressemitteilung)

    Doppeltes Elterngeld bei Zwillingen

  • nwb.de (Kurzmitteilung)

    Doppeltes Elterngeld bei Zwillingen

  • spiegel.de (Pressemeldung, 27.06.2013)

    Eltern von Zwillingen erhalten doppeltes Elterngeld

  • anwalt-suchservice.de (Kurzinformation)

    Doppeltes Elterngeld bei Zwillingen

  • anwalt.de (Kurzinformation)

    Zwillinge: doppeltes Elterngeld

  • anwalt.de (Kurzinformation)

    Doppeltes Elterngeld bei Zwillingen

  • Jurion (Kurzinformation)

    Doppeltes Elterngeld bei Zwillingen

  • thorsten-blaufelder.de (Kurzinformation)

    Gleichzeitig Elterngeld für Zwillingseltern

  • rechtsportal.de (Kurzinformation)

    Doppeltes Elterngeld bei Zwillingen

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Verfahrensgang




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Wird zitiert von ... (6)  

  • BSG, 27.06.2013 - B 10 EG 8/12 R  

    Elterngeld - Zwillinge - beide Eltern in Elternzeit - Anspruch auf 14

    Der Kläger und seine Ehefrau (Klägerin im Rechtsstreit B 10 EG 3/12 R) sind Eltern der am 9.2.2007 geborenen Zwillinge E. und R. Beide waren bis zur Geburt der Kinder als Beamte voll erwerbstätig.
  • VerfGH Sachsen, 30.08.2018 - 44-IV-18  
    Nachdem das Bundessozialgericht mit den Urteilen vom 27. Juni 2013 (B 10 EG 3/12 R und B 10 EG 8/12 R) entschied, dass Eltern von Zwillingen, die beide die Anspruchsvoraussetzungen für Elterngeld.
  • VG Köln, 15.04.2016 - 19 K 5990/14  

    Rechtmäßigkeit einer Nachforderung von Elternbeiträgen für die Kinderbetreuung

    Mit Schreiben vom 16.10.2013 teilte die Beklagte den Klägern mit, dass aufgrund der Urteile des Bundessozialgerichts vom 27.06.2013 (Az. B 10 EG 3/12 R und B 10 EG 8/12) die Vorgaben zur Elterngeldberechnung bei Mehrlingsgeburten durch das Bundesministerium für Familie, Senioren, Frau und Jugend neu festgelegt worden seien.

    Dies entspreche den Vorgaben des Bundessozialgerichts (Urteil vom 27.06.2013 - B 10 EG 8/12 R).

    Der durch die Kammer gewonnen Auslegung des § 10 Abs. 4 und 6 BEEG im vorliegenden Fall stehen die Urteile des Bundessozialgerichts vom 27.06.2013 (Az. B 10 EG 8/12 R und B 10 EG 3/12 R) nicht entgegen.

    vgl. BSG, Urteil vom 27.06.2013 - B 10 EG 3/12 R, juris, Rn. 25 ff.

  • BSG, 15.02.2018 - B 10 EG 19/17 B  
    "Ist das im Falle von Mehrlingsgeburten für alle Mehrlinge insgesamt nur einmal gewährte Mutterschaftsgeld nach § 3 Abs. 1 Satz 1 BEEG auf das nach der Rechtsprechung des Bundessozialgerichts gemäß Urteilen vom 27.06.2013, Az. 10 EG 3/12 R und 10 EG 8/12 R, bis zum Inkrafttreten des Gesetzes zur Einführung des Elterngeld Plus mit Partnerschaftsbonus und einer flexibleren Elternzeit im Bundeselterngeld- und Elternzeitgesetz vom 18.12.2014 (BGBl. I S. 2325) für jeden Mehrling zu gewährende Elterngeld einschließlich Mehrlingszuschlag in der Weise anzurechnen, dass sich das für jeden Mehrling zu gewährende Elterngeld einschließlich Mehrlingszuschlag jeweils um den Betrag des Mutterschaftsgeldes reduziert?".

    Nach der von der Klägerin zitierten Rechtsprechung des Senats (Urteile vom 27.6.2013 - B 10 EG 3/12 R - Juris und B 10 EG 8/12 R - BSGE 114, 26 = SozR 4-7837 § 1 Nr. 4) stand ihr zwar auch für die Zwillingstochter J. C. ein eigenständiger Elterngeldanspruch zu.

  • BSG, 29.06.2015 - B 10 EG 6/15 B  

    Nichtzulassungsbeschwerde - Darlegungsanforderungen - grundsätzliche Bedeutung -

    Insoweit hätten sich die Kläger insbesondere mit den auch vom SG und LSG benannten Entscheidungen des BSG vom 27.6.2013 (B 10 EG 8/12 R - SozR 4-7837 § 1 Nr. 4 = BSGE 114, 26, RdNr 54 und B 10 EG 3/12 R - Juris RdNr 36) auseinandersetzen müssen.
  • LSG Baden-Württemberg, 24.03.2015 - L 11 EG 2063/14  

    Anrechnung des Geschwisterbonus des älteren Zwillings für ein bereits vorhandenes

    Aus der Rechtsprechung des BSG ergebe sich, dass nur das dem Einkommensersatz dienende Elterngeld einer Anrechnung zuzuführen sei (BSG 27.06.2013, B 10 EG 3/12 R, RdNr 36).
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