Volltextveröffentlichungen (11)

• Sozialgerichtsbarkeit.de

  Kindergeld-/Erziehungsgeldangelegenheiten

• Bundessozialgericht
• rechtsprechung-im-internet.de

 
• JLaw (App) | www.prinz.law
• Jurion

  Umfang des Anspruchs auf Zahlung von Elterngeld für die Geburt von Zwillingen

• AOK personalrecht online (Kurzinformation und Volltext)

  Elterngeld für Zwillinge - wenn Vater und Mutter gleichzeitig in "Elternzeit" sind

• sozialrecht-heute.de

  Anspruch auf Elterngeld; Umfang des Anspruchs bei Zwillingen; Verfassungsmäßigkeit des Abzuges der Kirchensteuer

• hensche.de

  Elternzeit, Elterngeld

• rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

  Anspruch auf Elterngeld; Umfang des Anspruchs bei Zwillingen; Verfassungsmäßigkeit des Abzuges der Kirchensteuer

• datenbank.nwb.de(kostenpflichtig)
• juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (17)

• Bundessozialgericht (Pressemitteilung)

  Doppeltes Elterngeld bei Zwillingen

• Bundessozialgericht (Pressemitteilung)

  Doppeltes Elterngeld bei Zwillingen

• Bundessozialgericht (Terminbericht)

  Bundeserziehungsgeld; Bundeselterngeld

 
• ra-skwar.de (Pressemitteilung)

  Elterngeld - Anspruch bei Mehrlingsgeburten

• Rechtslupe (Kurzinformation/Zusammenfassung)

  Doppeltes Elterngeld bei Zwillingen

• rechtsindex.de (Kurzinformation)

  Doppeltes Elterngeld bei Zwillingen

• lto.de (Kurzinformation)

  Elterngeld: Bei Zwillingen gibt's zweimal Geld

• AOK personalrecht online (Kurzinformation und Volltext)

  Elterngeld für Zwillinge - wenn Vater und Mutter gleichzeitig in "Elternzeit" sind

• rabüro.de (Pressemitteilung)

  Doppeltes Elterngeld bei Zwillingen

• nwb.de (Kurzmitteilung)

  Doppeltes Elterngeld bei Zwillingen

• spiegel.de (Pressemeldung, 27.06.2013)

  Eltern von Zwillingen erhalten doppeltes Elterngeld

• anwalt-suchservice.de (Kurzinformation)

  Doppeltes Elterngeld bei Zwillingen

• anwalt.de (Kurzinformation)

  Zwillinge: doppeltes Elterngeld

• anwalt.de (Kurzinformation)

  Doppeltes Elterngeld bei Zwillingen

• Jurion (Kurzinformation)

  Doppeltes Elterngeld bei Zwillingen

• thorsten-blaufelder.de (Kurzinformation)

  Gleichzeitig Elterngeld für Zwillingseltern

• rechtsportal.de (Kurzinformation)

  Doppeltes Elterngeld bei Zwillingen

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Wird zitiert von ... (4)  

• BSG, 27.06.2013 - B 10 EG 8/12 R  

  Elterngeld - Zwillinge - beide Eltern in Elternzeit - Anspruch auf 14 …

  Der Kläger und seine Ehefrau (Klägerin im Rechtsstreit B 10 EG 3/12 R) sind Eltern der am 9.2.2007 geborenen Zwillinge E. und R. Beide waren bis zur Geburt der Kinder als Beamte voll erwerbstätig.
• VG Köln, 15.04.2016 - 19 K 5990/14  

  Rechtmäßigkeit einer Nachforderung von Elternbeiträgen für die Kinderbetreuung

  Mit Schreiben vom 16.10.2013 teilte die Beklagte den Klägern mit, dass aufgrund der Urteile des Bundessozialgerichts vom 27.06.2013 (Az. B 10 EG 3/12 R und B 10 EG 8/12) die Vorgaben zur Elterngeldberechnung bei Mehrlingsgeburten durch das Bundesministerium für Familie, Senioren, Frau und Jugend neu festgelegt worden seien.

  Dies entspreche den Vorgaben des Bundessozialgerichts (Urteil vom 27.06.2013 - B 10 EG 8/12 R).

  Der durch die Kammer gewonnen Auslegung des § 10 Abs. 4 und 6 BEEG im vorliegenden Fall stehen die Urteile des Bundessozialgerichts vom 27.06.2013 (Az. B 10 EG 8/12 R und B 10 EG 3/12 R) nicht entgegen.

  vgl. BSG, Urteil vom 27.06.2013 - B 10 EG 3/12 R, juris, Rn. 25 ff.

• BSG, 29.06.2015 - B 10 EG 6/15 B  

  Nichtzulassungsbeschwerde - Darlegungsanforderungen - grundsätzliche Bedeutung - …

  Insoweit hätten sich die Kläger insbesondere mit den auch vom SG und LSG benannten Entscheidungen des BSG vom 27.6.2013 (B 10 EG 8/12 R - SozR 4-7837 § 1 Nr. 4 = BSGE 114, 26, RdNr 54 und B 10 EG 3/12 R - Juris RdNr 36) auseinandersetzen müssen.
• LSG Baden-Württemberg, 24.03.2015 - L 11 EG 2063/14  

  Anrechnung des Geschwisterbonus des älteren Zwillings für ein bereits vorhandenes …

  Aus der Rechtsprechung des BSG ergebe sich, dass nur das dem Einkommensersatz dienende Elterngeld einer Anrechnung zuzuführen sei (BSG 27.06.2013, B 10 EG 3/12 R, RdNr 36).