Rechtsprechung
   BSG, 27.06.2013 - B 10 EG 3/12 R, B 10 EG 8/12 R   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2013,14301
BSG, 27.06.2013 - B 10 EG 3/12 R, B 10 EG 8/12 R (https://dejure.org/2013,14301)
BSG, Entscheidung vom 27.06.2013 - B 10 EG 3/12 R, B 10 EG 8/12 R (https://dejure.org/2013,14301)
BSG, Entscheidung vom 27. Juni 2013 - B 10 EG 3/12 R, B 10 EG 8/12 R (https://dejure.org/2013,14301)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2013,14301) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (11)

Kurzfassungen/Presse (16)

     
  • ra-skwar.de (Pressemitteilung)

    Elterngeld - Anspruch bei Mehrlingsgeburten

  • Rechtslupe (Kurzinformation/Zusammenfassung)

    Doppeltes Elterngeld bei Zwillingen

  • rechtsindex.de (Kurzinformation)

    Doppeltes Elterngeld bei Zwillingen

  • lto.de (Kurzinformation)

    Elterngeld: Bei Zwillingen gibt's zweimal Geld

  • anwaltonline.com (Kurzinformation)

    Doppeltes Elterngeld bei Zwillingen

  • rabüro.de (Pressemitteilung)

    Doppeltes Elterngeld bei Zwillingen

  • nwb.de (Kurzmitteilung)

    Doppeltes Elterngeld bei Zwillingen

  • wolterskluwer-online.de (Kurzinformation)

    Doppeltes Elterngeld bei Zwillingen

  • spiegel.de (Pressemeldung, 27.06.2013)

    Eltern von Zwillingen erhalten doppeltes Elterngeld

  • anwalt-suchservice.de (Kurzinformation)

    Doppeltes Elterngeld bei Zwillingen

  • anwalt.de (Kurzinformation)

    Zwillinge: doppeltes Elterngeld

  • anwalt.de (Kurzinformation)

    Doppeltes Elterngeld bei Zwillingen

  • rechtsportal.de (Kurzinformation)

    Doppeltes Elterngeld bei Zwillingen

In Nachschlagewerken

  • smartsteuer.de | Lexikon des Steuerrechts
    Elterngeld
    Voraussetzungen, Bemessungszeitraum und Bemessungsgrundlage beim Elterngeld
    Höhe des Elterngeldes
Hinweis zu den Links:
Zu grauen Einträgen liegen derzeit keine weiteren Informationen vor. Sie können diese Links aber nutzen, um die Einträge beispielsweise in Ihre Merkliste aufzunehmen.

Verfahrensgang

 
Sortierung


Kontextvorschau



Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (14)

  • BSG, 27.06.2013 - B 10 EG 8/12 R

    Elterngeld - Zwillinge - beide Eltern in Elternzeit - Anspruch auf 14 …

    Der Kläger und seine Ehefrau (Klägerin im Rechtsstreit B 10 EG 3/12 R) sind Eltern der am 9.2.2007 geborenen Zwillinge E. und R. Beide waren bis zur Geburt der Kinder als Beamte voll erwerbstätig.
  • VG Köln, 15.04.2016 - 19 K 5990/14

    Rechtmäßigkeit einer Nachforderung von Elternbeiträgen für die Kinderbetreuung

    Mit Schreiben vom 16.10.2013 teilte die Beklagte den Klägern mit, dass aufgrund der Urteile des Bundessozialgerichts vom 27.06.2013 (Az. B 10 EG 3/12 R und B 10 EG 8/12) die Vorgaben zur Elterngeldberechnung bei Mehrlingsgeburten durch das Bundesministerium für Familie, Senioren, Frau und Jugend neu festgelegt worden seien.

    Dies entspreche den Vorgaben des Bundessozialgerichts (Urteil vom 27.06.2013 - B 10 EG 8/12 R).

    Der durch die Kammer gewonnen Auslegung des § 10 Abs. 4 und 6 BEEG im vorliegenden Fall stehen die Urteile des Bundessozialgerichts vom 27.06.2013 (Az. B 10 EG 8/12 R und B 10 EG 3/12 R) nicht entgegen.

    vgl. BSG, Urteil vom 27.06.2013 - B 10 EG 3/12 R, juris, Rn. 25 ff.

  • BSG, 15.02.2018 - B 10 EG 19/17 B

    Begründung der Nichtzulassungsbeschwerde im sozialgerichtlichen Verfahren

    "Ist das im Falle von Mehrlingsgeburten für alle Mehrlinge insgesamt nur einmal gewährte Mutterschaftsgeld nach § 3 Abs. 1 Satz 1 BEEG auf das nach der Rechtsprechung des Bundessozialgerichts gemäß Urteilen vom 27.06.2013, Az. 10 EG 3/12 R und 10 EG 8/12 R, bis zum Inkrafttreten des Gesetzes zur Einführung des Elterngeld Plus mit Partnerschaftsbonus und einer flexibleren Elternzeit im Bundeselterngeld- und Elternzeitgesetz vom 18.12.2014 (BGBl. I S. 2325) für jeden Mehrling zu gewährende Elterngeld einschließlich Mehrlingszuschlag in der Weise anzurechnen, dass sich das für jeden Mehrling zu gewährende Elterngeld einschließlich Mehrlingszuschlag jeweils um den Betrag des Mutterschaftsgeldes reduziert?".

    Nach der von der Klägerin zitierten Rechtsprechung des Senats (Urteile vom 27.6.2013 - B 10 EG 3/12 R - Juris und B 10 EG 8/12 R - BSGE 114, 26 = SozR 4-7837 § 1 Nr. 4) stand ihr zwar auch für die Zwillingstochter J. C. ein eigenständiger Elterngeldanspruch zu.

     
  • LSG Nordrhein-Westfalen, 30.04.2021 - L 13 EG 15/18

    Elterngeld: Kein Zuschlag bei Mehrfachadoptionen

    Das Bundessozialgericht habe in seinem Urteil vom 27.06.2013 (B 10 EG 3/12 R) ausgeführt, dass Mehrfachadoptionen nicht mit Mehrfachgeburten vergleichbar seien.

    Diese Norm war vom Gesetzgeber als Reaktion auf zwei Urteile des BSG vom 27.06.2013 (B 10 EG 8/12 R und B 10 EG 3/12 R) eingeführt worden (…vgl. BT-Drs. 18/2583, S. 23).

    Wie Beklagter und Sozialgericht zutreffend ausführen, sieht auch das BSG keinen Anlass zu einer Gleichbehandlung von Adoptionen und Mehrlingsgeburten (vgl. BSG…, Urteil vom 27.06.2013 - B 10 EG 8/12 R, juris Rn. 50; Urteil vom 27.06.2013 - B 10 EG 3/12 R, juris Rn. 32).

  • LSG Hessen, 14.09.2018 - L 5 EG 11/15
    Demgegenüber trug der Beklagte vor, nach der Rechtsprechung des Bundessozialgerichtes (Hinweis auf die Urteile vom 27. Juni 2013, B 10 EG 3/12 R und B 10 EG 8/12 R) bestehe bei Zwillingsgeburten ein eigenständiger Elterngeldanspruch für jeden Elternteil und somit Anspruch auf doppeltes Elterngeld bei Zwillingen.

    Zunächst ist die (bis zum 31. Dezember 2014 anwendbare und auch für den vorliegenden Fall maßgebliche) Rechtsprechung des Bundessozialgerichtes zum Umfang des Anspruchs auf Elterngeld im Falle von Zwillingsgeburten zu berücksichtigen (Urteile vom 27. Juni 2013, B 10 EG 3/12 R und B 10 EG 8/12 R).

    Hierdurch ist die Rechtslage wieder hergestellt worden, wie sie vor der ausgeführten Rechtsprechung des Bundessozialgerichtes (Urteile vom 27. Juni 2013 a.a.O.) von den Elterngeldbehörden zu Grunde gelegt worden ist und wie sie der ursprünglichen Intention des Gesetzgebers entsprach.

  • BSG, 29.06.2015 - B 10 EG 6/15 B

    Nichtzulassungsbeschwerde - Darlegungsanforderungen - grundsätzliche Bedeutung - …

    Insoweit hätten sich die Kläger insbesondere mit den auch vom SG und LSG benannten Entscheidungen des BSG vom 27.6.2013 (B 10 EG 8/12 R - SozR 4-7837 § 1 Nr. 4 = BSGE 114, 26, RdNr 54 und B 10 EG 3/12 R - Juris RdNr 36) auseinandersetzen müssen.
  • BSG, 06.08.2018 - B 10 EG 5/18 B

    Mehrlingszuschlag für einen Elterngeldanspruch

    Anlass hierzu hätte aber schon deshalb bestanden, weil das LSG in dem angefochtenen Urteil ausdrücklich auf die Senatsurteile vom 27.6.2013 (B 10 EG 3/12 R - WzS 2013, 309; B 10 EG 8/12 R - BSGE 114, 26 = SozR 4-7837 § 1 Nr. 4) hingewiesen hat.
  • LSG Baden-Württemberg, 12.09.2017 - L 11 EG 1685/17
    Die Entscheidungen des BSG vom 27.06.2013 (B 10 EG 3/12 R und B 10 EG 8/12 R) seien zu der bis 31.12.2014 geltenden Fassung des § 1 BEEG ergangen und auf die hier geltende Fassung ab dem 01.01.2015 nicht mehr anwendbar.

    Hatte zuvor die Gesetzesauslegung des BSG in den Urteilen vom 27.06.2013 (B 10 EG 3/12 R und B 10 EG 8/12 R) noch zu kindbezogenen Ansprüchen auch bei Mehrlingsgeburten geführt, lässt sich dies angesichts der eindeutig gefassten Regelung in § 1 Abs. 1 Satz 2 BEEG nicht mehr begründen (vgl Wiegand in Wiegand, BEEG, § 1 RdNr 22a und § 2a RdNr 10a).

  • LSG Baden-Württemberg, 24.03.2015 - L 11 EG 2063/14

    Anrechnung des Geschwisterbonus des älteren Zwillings für ein bereits vorhandenes …

    Aus der Rechtsprechung des BSG ergebe sich, dass nur das dem Einkommensersatz dienende Elterngeld einer Anrechnung zuzuführen sei (BSG 27.06.2013, B 10 EG 3/12 R, RdNr 36).
  • SG Gießen, 07.03.2016 - S 12 EG 1/14
    Der sich aus der Rechtsprechung des Bundessozialgerichts vom 27. Juni 2013 (B 10 EG 3/12 R und B 10 EG 8/12) ergebende zusätzliche Anspruch der Klägerin für ihren Sohn C. könne im Rahmen eines sozialrechtlichen Herstellungsanspruchs auf Antrag auch rückwirkend geltend gemacht werden.

    Die Klägerin hat dem Grunde nach einen Anspruch auf die Gewährung von Elterngeld auch für ihren Sohn C. als jüngeren Zwilling nach der Rechtsprechung des Bundessozialgerichts in den Urteilen vom 27. Juni 2013 (BSG, B 10 EG 3/12 R und B 10 EG 8/12 R).

  • VerfGH Sachsen, 30.08.2018 - 44-IV-18

    Zulässigkeit einer Verfassungsbeschwerde gegen die Entscheidung des …

  • LSG Baden-Württemberg, 23.02.2016 - L 11 EG 4042/15
  • LSG Hessen, 11.12.2019 - L 5 EG 12/16
  • SG Dortmund, 03.07.2018 - S 27 EG 22/14
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
.
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht