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   BSG, 30.08.2007 - B 10 EG 6/06 R   

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https://dejure.org/2007,2381
BSG, 30.08.2007 - B 10 EG 6/06 R (https://dejure.org/2007,2381)
BSG, Entscheidung vom 30.08.2007 - B 10 EG 6/06 R (https://dejure.org/2007,2381)
BSG, Entscheidung vom 30. August 2007 - B 10 EG 6/06 R (https://dejure.org/2007,2381)
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Volltextveröffentlichungen (8)

  • lexetius.com

    Erziehungsgeld - Einkommen - Einkommensgrenze - Einkommensprognose - Prognosegrundlage - Prognosefehler - Mitwirkungspflicht - Härte

  • openjur.de

    Erziehungsgeld; Einkommen; Einkommensgrenze; Einkommensprognose; Prognosegrundlage; Prognosefehler; Mitwirkungspflicht; Härtefall

  • JLaw (App) | www.prinz.law PDF
  • Wolters Kluwer

    Berücksichtigung einer von der Prognose abweichenden Einkommensentwicklung aufgrund eines Härtefalls; Maßgeblichkeit des Einkommens im Jahr der Geburt eines Kindes für den Anspruch auf Bundeserziehungsgeld; Verbindlichkeit einer Einkommensprognose

  • Judicialis

    BErzGG F: 20.12.1996 § 5 Abs 2 S 1; ; BErzGG F: 20.12.1996 § 6 Abs 2 S 1; ; BErzGG F: 20.12.1996 § 6 Abs 7; ; SGB I § 60

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Einkommensprognose beim Anspruch auf Erziehungsgeld

  • datenbank.nwb.de
  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NJW 2008, 1903
  • FamRZ 2008, 145
 
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Wird zitiert von ... (31)

  • BSG, 16.12.2015 - B 12 R 11/14 R

    Betriebsprüfung - Beitragsnachforderung - Arbeitnehmerüberlassung - Feststellung

    Sie ist nicht zu beanstanden und - bis zum Nachweis der tatsächlichen Höhe des Arbeitsentgelts (§ 28f Abs. 2 S 5 SGB IV) - verbindlich, wenn sie auf sorgfältig ermittelten Tatsachen gründet und nachvollziehbar ist, weil sie insbesondere nicht gegen Denkgesetze und Erfahrungssätze verstößt (so zur Einkommensprognose nach dem BErzGG vgl BSG SozR 4-7833 § 6 Nr. 4 mwN).
  • BSG, 06.04.2011 - B 4 AS 119/10 R

    Zulässigkeit der kombinierten Anfechtungs- und Leistungsklage auf endgültige

    Maßgeblich für die Prognose sind die bis zum Abschluss des Verwaltungsverfahrens bekannten und erkennbaren Umstände und die Angaben des Antragstellers im Leistungsantrag (BSG Urteil vom 30.8.2007 - B 10 EG 6/06 R = SozR 4-7833 § 6 Nr. 4; BSG Urteil vom 2.10.1997 - 14 Reg 10/96 - SozR 3-7833 § 6 Nr. 15; BSG Urteil vom 16.12.1999 - B 14 EG 1/99 R - SozR 3-7833 § 6 Nr. 22) .

    Die Verwaltung muss die bis zum Abschluss des Verwaltungsverfahrens bekannten und erkennbaren Umstände fehlerfrei ermitteln (BSG Urteil vom 30.8.2007 - B 10 EG 6/06 R = SozR 4-7833 § 6 Nr. 4; BSG Urteil vom 2.10.1997 - 14 REg 10/96 - SozR 3-7833 § 6 Nr. 15; BSG Urteil vom 16.12.1999 - B 14 EG 1/99 R - SozR 3-7833 § 6 Nr. 22) .

  • BSG, 03.12.2009 - B 10 EG 2/09 R

    Elterngeld - Einkommen - Einkünfte - Geburt - Bemessungszeitraum -

    Auf diesen Prozentsatz hat der Gesetzgeber etwa im Bundeserziehungsgeldgesetz (BErzGG) abgestellt, als er die bis 31.12.2000 geltende allgemeine Härtefallregelung des § 6 Abs. 7 BErzGG idF der Bekanntmachung vom 31.1.1994 (BGBl I 180) betreffend eine erhebliche Abweichung des tatsächlichen vom prognostizierten Einkommen (hierzu BSGE 85, 231, 233 ff = SozR 3-7833 § 6 Nr. 20 S 120 ff; BSG SozR 4-7833 § 6 Nr. 4 RdNr 14, 20) mit Wirkung ab 1.1.2001 durch einen konkreten Abweichungswert ersetzt hat (Art. 1 Nr. 6 Buchst e Drittes Gesetz zur Änderung des BErzGG vom 12.10.2000 [BGBl I 1426]; zu den Hintergründen vgl Pauli in Hambüchen, Elterngeld-Elternzeit-Kindergeld, Stand 09/07, § 6 BErzGG RdNr 20, 71 ff).
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