Rechtsprechung
   BSG, 16.03.2017 - B 10 LW 1/15 R   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/2017,6615
BSG, 16.03.2017 - B 10 LW 1/15 R (https://dejure.org/2017,6615)
BSG, Entscheidung vom 16.03.2017 - B 10 LW 1/15 R (https://dejure.org/2017,6615)
BSG, Entscheidung vom 16. März 2017 - B 10 LW 1/15 R (https://dejure.org/2017,6615)
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Volltextveröffentlichungen (9)

  • rechtsprechung-im-internet.de

    § 11 Abs 1 Nr 2 ALG, § 11 Abs 1 Nr 3 ALG, § 12 Abs 1 ALG, § 21 ALG, § 24 Abs 1 SGB 10
    Nachholung einer Anhörung im zurückverwiesenen Berufungsverfahren - Verfassungsmäßigkeit der Pflicht zur Hofabgabe

  • Wolters Kluwer

    Rechtmäßigkeit der Rücknahme eines Rentenbescheides sowie der Erstattung der gezahlten Rente in der Alterssicherung der Landwirte; Anforderungen an die Nachholung einer unterbliebenen Anhörung

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Rechtmäßigkeit der Rücknahme eines Rentenbescheides sowie der Erstattung der gezahlten Rente in der Alterssicherung der Landwirte; Anforderungen an die Nachholung einer unterbliebenen Anhörung

  • rechtsportal.de

    ALG § 21 ; SGB X § 24 Abs. 1 ; SGB X § 41 Abs. 2
    Rechtmäßigkeit der Rücknahme eines Rentenbescheides sowie der Erstattung der gezahlten Rente in der Alterssicherung der Landwirte

  • datenbank.nwb.de

    Nachholung einer Anhörung im zurückverwiesenen Berufungsverfahren - Verfassungsmäßigkeit der Pflicht zur Hofabgabe

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

Sonstiges

  • wolterskluwer-online.de (Literaturhinweis: Entscheidungsbesprechung)

    Kurznachricht zu "Nachholung einer Anhörung nach Zurückverweisung vom Revisionsgericht - Anmerkung zum Urteil des BSG vom 16.03.2017" von RiSG Svenja Nielsson, original erschienen in: NZS 2017, 585 - 590.

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • BSGE 122, 302
  • NZS 2017, 585
 
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Wird zitiert von ... (7)

  • BSG, 25.05.2018 - B 13 R 3/17 R

    Rückforderung einer Rente wegen teilweiser Erwerbsminderung - nachträgliche

    Ggf ist Gelegenheit zu geben, die Anhörung nachzuholen (BSG Urteil vom 16.3.2017 - B 10 LW 1/15 R - SozR 4-1300 § 41 Nr. 3 RdNr 16 ff, zur Veröffentlichung in BSGE vorgesehen) .
  • BSG, 14.03.2018 - B 12 KR 12/17 R

    Sozialversicherungspflicht bzw -freiheit - Leistungserbringung im Bereich der

    Jedenfalls dann, wenn die Zurückverweisung - wie hier - auch aus anderen Gründen erfolgt (dazu sogleich unter 2.) , kann eine Heilung des Verstoßes gegen die Vorverfahrenspflicht auch noch im wiedereröffneten Berufungsverfahren erfolgen (vgl zur Nachholung einer Anhörung im aus anderen Gründen zurückverwiesenen Berufungsverfahren BSG Urteil vom 16.3.2017 - B 10 LW 1/15 R - BSGE , SozR 4-1300 § 41 Nr. 3 RdNr 16 ff) .
  • LSG Niedersachsen-Bremen, 21.06.2017 - L 2 R 57/17

    Rentenversicherung

    Die Anhörungspflicht soll ein dem Anspruch auf rechtliches Gehör im Gerichtsverfahren vergleichbares Recht gewährleisten, über die beabsichtigte Entscheidung informiert zu werden, sich zu den entscheidungserheblichen tatsächlichen und rechtlichen Umständen äußern zu können und mit diesem Vorbringen gehört zu werden (BSG, Urteil vom 16. März 2017 - B 10 LW 1/15 R -).

    Diese Erkenntnismittel ihrerseits können erst die entscheidungserheblichen tatsächlichen und rechtlichen Umständen beinhalten, zu denen sich die Beteiligten im Rahmen der gesetzlich vorgeschriebenen Anhörung nach § 24 SGB X äußern können müssen (BSG, Urteil vom 16. März 2017 - B 10 LW 1/15 R -).

  • BSG, 13.02.2019 - B 6 KA 56/17 R

    Vergütung vertragsärztlicher Leistungen

    Die Kostentragungsregel des § 63 Abs. 1 S 2 SGB X ist zwingendes Recht (Mutschler in Kasseler Kommentar, § 63 SGB X RdNr 10, Stand der Einzelkommentierung Juni 2015) und auch von den Gerichten bei ihrer Kostenentscheidung zu beachten (vgl BSG Urteil vom 16.3.2017 - B 10 LW 1/15 R - BSGE 122, 302 = SozR 4-1300 § 41 Nr. 3, RdNr 24 am Ende).
  • BSG, 24.10.2018 - B 6 KA 34/17 R

    Rechtmäßigkeit der nachträglichen sachlich-rechnerischen Richtigstellung von

    Die Kostentragungsregel des § 63 Abs. 1 S 2 SGB X ist zwingendes Recht (Mutschler in Kasseler Kommentar, § 63 SGB X RdNr 10, Stand der Einzelkommentierung Juni 2015) und auch von den Gerichten bei ihrer Kostenentscheidung zu beachten (vgl BSG Urteil vom 16.3.2017 - B 10 LW 1/15 R - BSGE 122, 302 = SozR 4-1300 § 41 Nr. 3, RdNr 24 am Ende).
  • BSG, 29.11.2017 - B 6 KA 33/16 R

    Vertragsarzt - Honorarabrechnung für belegärztlich erbrachte stationäre

    Die Beklagte hat in dem von ihr nach Einlegung des Widerspruchs erlassenen Bescheid vom 24.7.2009 der Klägerin alle entscheidungserheblichen Tatsachen mitgeteilt, sodass diese hinreichend Gelegenheit hatte, sich vor einer abschließenden Entscheidung sachgerecht zu äußern (vgl BSG Urteil vom 28.8.2013 - B 6 KA 50/12 R - SozR 4-2500 § 106a Nr. 12 RdNr 16; zur Nachholung einer Anhörung bis zur letzten gerichtlichen Tatsacheninstanz s BSG Urteil vom 16.3.2017 - B 10 LW 1/15 R - RdNr 15 ff, zur Veröffentlichung in BSGE und SozR 4-1300 § 41 Nr. 3 vorgesehen).
  • BSG, 15.08.2018 - B 12 R 5/17 R

    Rechtmäßigkeit der Beitragsfestsetzung zur freiwilligen Krankenversicherung

    Diese Sorgfaltspflichtverletzung liegt vor, wenn auf der Grundlage eines subjektiven Sorgfaltsmaßstabs dasjenige unbeachtet geblieben ist, was im gegebenen Fall jedem hätte einleuchten müssen und einfachste, ganz naheliegende Überlegungen nicht angestellt werden (stRspr; vgl BSG Urteil vom 16.3.2017 - B 10 LW 1/15 R - BSGE 122, 302 = SozR 4-1300 § 41 Nr. 3, RdNr 33 mwN).
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