Rechtsprechung
   BSG, 24.11.2010 - B 11 AL 12/10 R   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/2010,2292
BSG, 24.11.2010 - B 11 AL 12/10 R (https://dejure.org/2010,2292)
BSG, Entscheidung vom 24.11.2010 - B 11 AL 12/10 R (https://dejure.org/2010,2292)
BSG, Entscheidung vom 24. November 2010 - B 11 AL 12/10 R (https://dejure.org/2010,2292)
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Volltextveröffentlichungen (10)

  • lexetius.com

    Förderung der Aufnahme einer selbständigen Tätigkeit - Gründungszuschuss - Höhe - keine Verminderung des zuletzt bezogenen Arbeitslosengelds um Nebeneinkommen bei beendeter Nebentätigkeit

  • Sozialgerichtsbarkeit.de

    Arbeitslosenversicherung

  • openjur.de

    Förderung der Aufnahme einer selbständigen Tätigkeit; Höhe des Gründungszuschusses; zuletzt bezogenes Arbeitslosengeld; keine Verminderung des bewilligten Leistungssatzes um Nebeneinkommen bei beendeter Nebentätigkeit

  • Bundessozialgericht

    Förderung der Aufnahme einer selbständigen Tätigkeit - Gründungszuschuss - Höhe - keine Verminderung des zuletzt bezogenen Arbeitslosengelds um Nebeneinkommen bei beendeter Nebentätigkeit

  • rechtsprechung-im-internet.de

    § 57 Abs 1 SGB 3 vom 20.07.2006, § 57 Abs 2 SGB 3 vom 20.07.2006, § 58 Abs 1 SGB 3 vom 20.07.2006
    Förderung der Aufnahme einer selbständigen Tätigkeit - Höhe des Gründungszuschusses - zuletzt bezogenes Arbeitslosengeld - keine Verminderung des bewilligten Leistungssatzes um Nebeneinkommen bei beendeter Nebentätigkeit

  • JLaw (App) | www.prinz.law PDF
  • Wolters Kluwer

    Anspruch auf einen Gründungszuschuss zur Förderung der Aufnahme einer selbständigen Tätigkeit

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    SGB III § 57 Abs. 1; SGB III § 58 Abs. 1
    Anspruch auf einen Gründungszuschuss zur Förderung der Aufnahme einer selbständigen Tätigkeit; Berechnung unter Verminderung des zuletzt bezogenen Arbeitslosengeldes um Nebeneinkommen

  • datenbank.nwb.de
  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (8)

  • Bundessozialgericht (Pressemitteilung)

    Bemessung des Gründungszuschusses nach Arbeitslosengeld ohne Minderung durch Nebeneinkommen, wenn frühere Nebenbeschäftigung eingestellt wird

  • Bundessozialgericht (Pressemitteilung)

    Bemessung des Gründungszuschusses nach Arbeitslosengeld ohne Minderung durch Nebeneinkommen, wenn frühere Nebenbeschäftigung eingestellt wird

  • Bundessozialgericht (Terminbericht)

    Bundesagentur für Arbeit

  • Rechtslupe (Kurzinformation/Zusammenfassung)

    Gründungszuschuss ohne Minderung durch Nebeneinkommen

  • Rechtslupe (Kurzinformation/Zusammenfassung)

    Gründungszuschuss für Arbeitslose und die bisherige Nebentätigkeit

  • lto.de (Kurzinformation)

    Gründungszuschuss nach Arbeitslosengeld

  • lto.de (Kurzinformation)

    Gründungszuschuss nach Arbeitslosengeld

  • nwb.de (Kurzmitteilung)

    Bemessung des Gründungszuschusses nach Arbeitslosengeld

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NZS 2011, 291
 
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Wird zitiert von ... (3)

  • LSG Baden-Württemberg, 15.03.2011 - L 13 AL 1008/10

    Arbeitslosenversicherung - Versicherungspflichtverhältnis auf Antrag -

    Unabhängig von einer Auswertung des Urteils des BSG vom 24. November 2010 (B 11 AL 12/10 R) durch das BMAS werde auf die Kommentierung von Ulmer in BeckOK, SGB III verwiesen, wonach eine Entgeltersatzleistung nicht bezogen werde, wenn der Anspruch wegen einer Sperrzeit ruhe.

    Dies hat das BSG in der mittlerweile veröffentlichten Entscheidung vom 24. November 2010 (B 11 AL 12/10 R) erneut unter Verweisung auf die frühere Rechtsprechung (BSG, Urteil vom 17. Oktober 1990 - 11 RAr 109/88 - SozR 3-4100 § 55a Nr. 2 = juris; BSG, Urteil vom 24. Juni 1993 - 11 RAr 1/92 - SozR 3-4100 § 55a Nr. 4 = juris; BSG, Urteil vom 21. März 2007 - B 11a AL 11/06 R - SozR 4-4300 § 57 Nr. 2 = juris; BSG, Urteil vom 18. Dezember 2008 - B 11 AL 48/07 R - SozR 4-4300 § 158 Nr. 4 = juris) bestätigt.

  • BSG, 19.02.2013 - B 11 AL 94/12 B

    Bemessung des Gründungszuschusses - privat Kranken- und Pflegeversicherter -

    Inwiefern die Übernahme von Beiträgen durch die BA einen "Bezug" von Alg im Sinne der auch in der Beschwerdebegründung erwähnten Rechtsprechung des BSG (Urteil vom 24.11.2010 - B 11 AL 12/10 R - SozR 4-4300 § 58 Nr. 1, RdNr 14 mwN) darstellen soll, legt der Beschwerdeführer nicht schlüssig dar.
  • LSG Baden-Württemberg, 25.02.2011 - L 12 AL 3436/10

    Förderung der Aufnahme einer selbständigen Tätigkeit - Bemessung des

    Insoweit hat das BSG entschieden, dass unter dem Begriff des "zuletzt bezogenen Arbeitslosengeldes" das früher bezogene Arbeitslosengeld ohne Minderung durch Nebeneinkommen zu verstehen ist, wenn die Einkommenssituation des Betreffenden vor Aufnahme der selbstständigen Tätigkeit durch die Kombination von Arbeitslosengeld und Nebeneinkommen geprägt war und das Nebeneinkommen nach der Existenzgründung nicht mehr zur Verfügung steht (Urteil vom 24. November 2010 - B 11 AL 12/10 R - ).
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