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   BSG, 09.08.2001 - B 11 AL 15/01 R   

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https://dejure.org/2001,693
BSG, 09.08.2001 - B 11 AL 15/01 R (https://dejure.org/2001,693)
BSG, Entscheidung vom 09.08.2001 - B 11 AL 15/01 R (https://dejure.org/2001,693)
BSG, Entscheidung vom 09. August 2001 - B 11 AL 15/01 R (https://dejure.org/2001,693)
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Volltextveröffentlichungen (8)

  • lexetius.com

    Arbeitslosenhilfeanspruch - Bedürftigkeitsprüfung - Einkommensanrechnung - wiederkehrende Leistung - jährlich gezahlte Zinsen - Abgrenzung zur Vermögensanrechnung - Schenkungsvertrag - Zweckbindung - Zweckschenkung

  • Sozialgerichtsbarkeit.de

    Arbeitslosenversicherung

  • Kanzlei Prof. Schweizer

    Zinserträge sind als Einkünfte anteilig auf die Arbeitslosenhilfe anzurechnen

  • JLaw (App) | www.prinz.law PDF
  • Wolters Kluwer

    Anspruch auf Arbeitslosenhilfe - Höhe der Arbeitslosenhilfe - Weiterbewilligung von Arbeitslosenhilfe - Leistungszeitraum - Leistungssatz - Verletztenrente - Gesetzliche Unfallversicherung - Altersrente - Leistungsmindernde Einkommensberücksichtigung - Zweckbindung - ...

  • Judicialis

    SGB III § 193; ; SGB III § 194; ; AlhiV § 6; ; AlhiV § 11; ; SGG § 136 Abs 1 Nr 6

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Einkommensanrechnung bei der Arbeitslosenhilfe, Zinsen

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (2)

  • 123recht.net (Pressemeldung)

    Zinseinkünfte schmälern Arbeitslosenhilfe

  • datenbank.nwb.de (Kurzinformation)

    Arbeitsförderung; Berücksichtigung von Zinsen beim Bezug von Arbeitslosenhilfe

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • BSGE 88, 258
 
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Wird zitiert von ... (41)

  • BSG, 30.09.2008 - B 4 AS 29/07 R

    Grundsicherung für Arbeitsuchende - Einkommensberücksichtigung - Steuererstattung

    Sie "mutiert" nicht gleichsam durch eine neue Antragstellung zum Vermögen (wohl auch BSG, Urteil vom 11.2.1976 - 7 RAr 159/74, BSGE 41, 187, 188 = SozR 4100 § 137 Nr. 1; für jährlich wiederkehrende Zinsen im Bereich der Alhi BSG, Urteil vom 9.8.2001 - B 11 AL 15/01 R, BSGE 88, 258 = SozR 3-4300 § 193 Nr. 3; wohl auch Hengelhaupt in Hauck/Noftz, SGB II, Stand VIII/2008, § 11 RdNr 45h f; anderer Auffassung Mecke in Eicher/Spellbrink, SGB II, 2. Aufl, 2008, § 11 RdNr 19, 24; Schmidt in Oestreicher, SGB II, Stand IX/2006, § 11 RdNr 15, 26).
  • BSG, 22.08.2012 - B 14 AS 103/11 R

    Grundsicherung für Arbeitsuchende - Einkommensberücksichtigung - Zinseinkünfte

    Kapitalzinsen sind damit auch keine sonstigen zweckbestimmten, nicht als Einkommen zu berücksichtigende Einnahmen iS von § 11 Abs. 3 Nr. 1 Buchst a SGB II aF (zu einer vergleichbaren Konstellation in der Arbeitslosenhilfe vgl BSGE 88, 258, 261 f = SozR 3-4300 § 193 Nr. 3 S 12/13).
  • BSG, 08.09.2015 - B 1 KR 22/14 R

    Krankenversicherung - Zahnersatz - doppelter Festzuschuss - unzumutbare Belastung

    Dazu zählen etwa auch freigiebige Leistungen Dritter, nicht mit dem Versicherten im gemeinsamen Haushalt lebender Angehöriger des Versicherten, selbst wenn die Zuwendungen für einen bestimmten Zweck gewährt werden (vgl BSG SozR 4-2500 § 62 Nr. 4 RdNr 19; vgl ähnlich zu § 194 Abs. 2 S 1 SGB III aF BSGE 88, 258, 260 ff = SozR 3-4300 § 193 Nr. 3 mwN; zum Zuwendungsbegriff nach § 84 SGB XII vgl BSGE 113, 86 = SozR 4-3500 § 84 Nr. 1).
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