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   BSG, 12.05.2011 - B 11 AL 17/10 R   

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https://dejure.org/2011,9493
BSG, 12.05.2011 - B 11 AL 17/10 R (https://dejure.org/2011,9493)
BSG, Entscheidung vom 12.05.2011 - B 11 AL 17/10 R (https://dejure.org/2011,9493)
BSG, Entscheidung vom 12. Mai 2011 - B 11 AL 17/10 R (https://dejure.org/2011,9493)
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Volltextveröffentlichungen (11)

  • Sozialgerichtsbarkeit.de

    Arbeitslosenversicherung

  • lexetius.com

    Leistungen zur Unterstützung der Beratung und Vermittlung - keine Übernahme von Reisekosten zur Nutzung des Stelleninformationssystems der Arbeitsagentur

  • openjur.de

    Leistungen zur Unterstützung der Beratung und Vermittlung; keine Übernahme von Reisekosten zur Nutzung des Stelleninformationssystems der Arbeitsagentur

  • rechtsprechung-im-internet.de

    § 45 S 1 SGB 3 vom 23.12.2002, § 45 S 2 Nr 2 SGB 3 vom 23.12.2002, § 35 Abs 1 S 2 SGB 3, § 41 Abs 2 S 1 SGB 3 vom 21.12.2008
    Leistungen zur Unterstützung der Beratung und Vermittlung - keine Übernahme von Reisekosten zur Nutzung des Stelleninformationssystems der Arbeitsagentur

  • JLaw (App) | www.prinz.law PDF
  • Wolters Kluwer

    Übernahme von Reisekosten zur Nutzung des Stelleninformationssystems (SIS) der Arbeitsagentur; Nutzung des SIS als eine Vermittlung i.S. des § 45 S. 1,2 SGB III i.V.m. § 35 SGB III

  • rewis.io

    Leistungen zur Unterstützung der Beratung und Vermittlung - keine Übernahme von Reisekosten zur Nutzung des Stelleninformationssystems der Arbeitsagentur

  • ra.de
  • rewis.io

    Leistungen zur Unterstützung der Beratung und Vermittlung - keine Übernahme von Reisekosten zur Nutzung des Stelleninformationssystems der Arbeitsagentur

  • datenbank.nwb.de
  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (2)

  • Bundessozialgericht (Terminbericht)

    Arbeitsförderungsrecht

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo) (Leitsatz)

    Leistungen zur Unterstützung der Beratung und Vermittlung - keine Übernahme von Reisekosten zur Nutzung des Stelleninformationssystems der Arbeitsagentur

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Verfahrensgang

 
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Wird zitiert von ... (3)

  • BSG, 06.12.2012 - B 11 AL 25/11 R

    Arbeitsvermittlung - Angebot eines privaten Arbeitsvermittlers im Internetportal

    Soweit nach § 35 Abs. 3 S 1 iVm § 41 Abs. 2 SGB III (ab 1.4.2012 § 40 Abs. 2 SGB III) von der Beklagten für die Vermittlung auch Selbstinformationseinrichtungen im Internet einzusetzen sind, folgen daraus keine subjektiven Rechte, sondern die Ausgestaltung der Vermittlung steht auch insoweit im Ermessen der Beklagten (Urteil des Senats vom 12.5.2011 - B 11 AL 17/10 R - SozR 4-4300 § 45 Nr. 2; vgl auch Labrenz in Eicher/Schlegel, SGB III, § 41 RdNr 25, Stand 2011) .
  • LSG Nordrhein-Westfalen, 27.10.2011 - L 19 AS 1311/11

    Grundsicherung für Arbeitsuchende

    Des weiteren ist in der höchstrichterlichen Rechtsprechung geklärt, dass Durchführungsanweisungen der Bundesagentur für Arbeit, die interne Handlungsanweisungen darstellen, zwar bei der Auslegung von unbestimmten Rechtsbegriffen, wie z.B. dem Begriff der "besonderen Härte", als Auslegungshilfe herangezogen werden können, solche Durchführungsanweisungen bei Verstoß gegen höherrangiges Recht aber keine bindende Wirkung haben (BSG, Urteil vom 09.08.2011 - B 11 AL 17/10 R = juris Rn 19).

    Auch aus einer auf einer internen Dienstanweisung beruhenden Verwaltungsübung, die nicht dem geltenden Recht entspricht, kann ein Leistungsberechtigter keine Rechte herleiten, auch keinen Anspruch auf etwaige Gleichbehandlung mit anderen nach der Dienstanweisung abgewickelten Fällen (BSG, Urteil vom 09.08.2011 - B 11 AL 17/10 R = juris Rn 19).

  • LSG Niedersachsen-Bremen, 27.08.2013 - L 11 AS 615/13
    Denn von den Reisekosten nach § 16 SGB II i.V.m. § 44 SGB III ist nicht der eigeninitiativ unternommene Besuch des von der Bundesagentur eingerichteten Stelleninformationsservices erfasst (vgl. BSG, Urteil vom 12. Mai 2011 - B 11 AL 17/10 R, SozR 4-4300 § 45 Nr. 2; Hassel in: Brand, SGB III, 6. Aufl, 2012, § 44 Rn 10).
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