Rechtsprechung
   BSG, 08.02.2001 - B 11 AL 21/00 R   

Volltextveröffentlichungen (8)

  • JLaw (App) | www.prinz.law PDF
  • Jurion

    Arbeitslosengeld - Aufhebung - Rückforderung - Steuerklasse - Einkommen - Leistungsgruppe - Unrichtiger Bescheid - Prüfungspflicht

  • AOK personalrecht online (Kurzinformation und Volltext)

    Arbeitslosengeld: Arbeitslose müssen nicht klüger sein als das Amt

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Vertrauensschutz bei der Rücknahme von Verwaltungsakten

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (2)

  • AOK personalrecht online (Kurzinformation und Volltext)

    Arbeitslosengeld: Arbeitslose müssen nicht klüger sein als das Amt

  • datenbank.nwb.de(kostenpflichtig) (Kurzinformation)

    Sozialrecht; offensichtliche Unrichtigkeit eines Leistungsbescheids

Papierfundstellen

  • NVwZ 2002, 1544 (Ls.)



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Wird zitiert von ... (261)  

  • BSG, 05.09.2006 - B 7a AL 14/05 R  

    Arbeitslosenhilfe - Sperrzeit - Ablehnung eines Arbeitsangebots - Inhalt und Form

    Das LSG hat entgegen der ständigen Rechtsprechung des BSG bei der Beurteilung einer groben Fahrlässigkeit des Klägers keinen subjektiven, sondern einen objektiven Maßstab zu Grunde gelegt (vgl dazu nur BSG SozR 3-1300 § 45 Nr. 45 S 152 f; Urteil vom 13. Juli 2006 - B 7a AL 16/05 R).

    Das Maß der Fahrlässigkeit ist aber insbesondere nach der persönlichen Urteils- und Kritikfähigkeit, dem Einsichtsvermögen des Beteiligten sowie den besonderen Umständen des Falles zu beurteilen (BSG SozR 3-1300 § 45 Nr. 45 S 153).

  • LSG Baden-Württemberg, 15.10.2014 - L 2 SO 2489/14  

    Sozialhilfe - Grundsicherung im Alter und bei Erwerbsminderung -

    Grob fahrlässig handelt, wer die erforderliche Sorgfalt in besonders schwerem Maße verletzt (siehe hierzu § 45 Abs. 2 Satz 3 Nr. 3 SGB X), wenn also die oder der Handelnde nicht beachtet hat, was unter Berücksichtigung der Umstände des konkreten Falles jedem einleuchten muss, wenn also einfachste, ganz naheliegende Überlegungen nicht angestellt wurden, dabei ist das Maß der Fahrlässigkeit insbesondere nach der persönlichen Urteils- und Kritikfähigkeit, dem Einsichtsvermögen des Beteiligten sowie der besonderen Umstände des Falles zu beurteilen ("subjektiver Fahrlässigkeitsmaßstab", ständige Rechtsprechung, siehe BSG Urteil vom 8. Februar 2001 - B 11 AL 21/00 R- in SozR 3-1300 § 45 Nr. 45, juris Rdnr. 23; Urteil vom 5. September 2006 - B 7a AL 14/05 R - in SozR 4-4300 § 144 Nr. 15, juris Rdnr. 24; siehe auch Bundesverwaltungsgericht Urteil vom 22. November 2006 - 2 B 47/06 -).
  • LSG Baden-Württemberg, 16.06.2016 - L 10 R 3153/13  

    Rücknahme eines Bescheides wegen Anrechnung von Einkommen auf eine Witwenrente -

    Da die Klägerin nach ihren eigenen Angaben den Bescheid und damit die darin enthaltenen Hinweise nicht las, würde schon dies allein den Vorwurf grober Fahrlässigkeit begründen, weil sie die Obliegenheit traf, den Inhalt des Bescheides zur Kenntnis zu nehmen (BSG, Urteil vom 08.02.2001, B 11 AL 21/00 R in SozR 3-1300 § 45 Nr. 45).
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