Rechtsprechung
   BSG, 12.05.2011 - B 11 AL 25/10 R   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2011,9081
BSG, 12.05.2011 - B 11 AL 25/10 R (https://dejure.org/2011,9081)
BSG, Entscheidung vom 12.05.2011 - B 11 AL 25/10 R (https://dejure.org/2011,9081)
BSG, Entscheidung vom 12. Mai 2011 - B 11 AL 25/10 R (https://dejure.org/2011,9081)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2011,9081) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (10)

  • lexetius.com

    Unterstützende Leistungen der Beratung und Vermittlung - Erstattung von Reisekosten für Vorstellungsgespräche - Begründung eines öffentlich-rechtlichen Dienstverhältnisses

  • Sozialgerichtsbarkeit.de

    Arbeitslosenversicherung

  • openjur.de

    Unterstützende Leistungen der Beratung und Vermittlung; Erstattung von Reisekosten für Vorstellungsgespräche; Begründung eines öffentlich-rechtlichen Dienstverhältnisses

Kurzfassungen/Presse

Hinweis zu den Links:
Zu grauen Einträgen liegen derzeit keine weiteren Informationen vor. Sie können diese Links aber nutzen, um die Einträge beispielsweise in Ihre Merkliste aufzunehmen.

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NZS 2012, 74 (Ls.)
 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (7)

  • LSG Bayern, 27.03.2012 - L 11 AS 774/10

    Volle Fahrtkostenerstattung bei Einladung durch Job-Center

    Ob im Hinblick auf die Höhe der zu übernehmenden notwendigen Reisekosten generell ein Ermessen besteht (so für §§ 45 f SGB III in der Fassung bis 31.12.2008: BSG, Urteil vom 12.05.2011 - B 11 AL 25/10 - Rn 26 - zitiert nach juris; anders bei § 16 Abs. 1 Satz 2 SGB II iVm § 81 Abs. 2 SGB III in der Fassung bis 31.03.2012: BSG, Urteil vom 06.04.2011 - B 4 AS 117/10 R - Rn 15 ff - zitiert nach juris = SozR 4-4200 § 16 Nr. 6), braucht nicht entschieden werden, da bei Beziehern von Alg II in der Regel - wie auch vorliegend - bezüglich der Höhe von einer Ermessensreduzierung auf Null auszugehen ist.
  • BSG, 12.12.2017 - B 11 AL 26/16 R

    Berufliche Eingliederung - Förderung aus dem Vermittlungsbudget - Anbahnung einer

    An die Stelle des bis zum 31.12.2009 noch bestehenden detaillierten Leistungskatalogs ist eine "Generalklausel" zur Förderung des berechtigten Personenkreises getreten (vgl BSG vom 12.5.2011 - B 11 AL 25/10 R - SozR 4-4300 § 45 Nr. 3, RdNr 24; zur Rechtsentwicklung vgl Bieback in Gagel, SGB II/SGB III, § 44 SGB III RdNr 5 f und 8 ff, Stand März 2013; Urmersbach in Eicher/Schlegel, SGB III nF, § 44 RdNr 8 und 18 ff, Stand Februar 2013) .
  • BSG, 12.12.2013 - B 4 AS 7/13 R

    Grundsicherung für Arbeitsuchende - Eingliederungsleistungen - Mobilitätshilfe -

    Ob die Begrenzung der Förderfähigkeit auf versicherungspflichtige Beschäftigungen angesichts der parallelen Regelung in § 45 SGB III aF zur Unterstützung der Beratung und Vermittlung, die einen vergleichbaren Bezug zur Versicherungspflicht der angestrebten Beschäftigung nicht enthielt (vgl zu den Gründen BSG Urteil vom 12.5.2011 - B 11 AL 25/10 R - SozR 4-4300 § 45 Nr. 3) , auch sozialpolitisch in vollem Umfang überzeugt, kann dahinstehen.
  • BSG, 12.05.2011 - B 11 AL 17/10 R

    Leistungen zur Unterstützung der Beratung und Vermittlung - keine Übernahme von

    Gerade dadurch, dass in dem Leistungskatalog des § 45 Satz 2 Nr. 2 SGB III nicht nur die Förderbarkeit von Reisekosten zur Berufsberatung, Vermittlung, Eignungsfeststellung, sondern auch zu Vorstellungsgesprächen vorgesehen ist (vgl hierzu im Einzelnen Senatsurteil vom 12.5.2011 - B 11 AL 25/10 R - zur Veröffentlichung vorgesehen) , macht der Gesetzgeber deutlich, dass ausnahmsweise auch bei der Selbstsuche, allerdings beschränkt auf das Vorstellungsgespräch bei konkreten Arbeitgebern, Reisekosten erstattungsfähig sein können.
  • LSG Nordrhein-Westfalen, 21.11.2012 - L 12 AS 1702/11

    Grundsicherung für Arbeitsuchende

    Das Verfahren ist im Hinblick auf das Revisionsverfahren B 11 AL 25/10 R mit Beschluss vom 17.11.2010 ruhend gestellt und nach Vorliegen des dortigen Urteils vom 12.05.2011 am 23.09.2011 wieder aufgenommen worden.

    Auch aus dem Urteil des BSG vom 12.05.2011, B 11 AL 25/10 R, dessetwegen das vorliegende Verfahren geruht hat, kann der Kläger Leistungsansprüche für sein Begehren nicht ableiten.

  • LSG Nordrhein-Westfalen, 28.01.2011 - L 20 AS 1661/10

    Grundsicherung für Arbeitsuchende

    Obwohl das SG in dem angefochtenen Beschluss fälschlicherweise auf die zum 31.12.2008 außer Kraft getretene Fassung des § 45 SGB III - damals konnten nach dieser Vorschrift nur Bewerbungs- und Reiskostenen erstattet werden - abgestellt hat, dürfte es im Ergebnis zutreffen, dass trotz der Ausweitung der Fördermöglichkeiten auf der Grundlage dieser Vorschrift in der ab dem 1.1.2009 gültigen Fassung (dazu Thie in: LPK-SGB 11, 3. Auflage 2009, Anh. zu § 16 Rn. 11) ein Anspruch der Klägerin nicht in Betracht kommt, weil diese nur auf die Anbahnung oder Aufnahme versicherungspflichtiger Tätigkeiten gerichtet sein können (§ 45 Abs. 1 Satz 1 SGB III in der ab dem 1.1.2009 gültigen Fassung; Bieback in: Gagel, SGB II/III, § 45 SGB III Rn. 27-31; vgl. zu § 45 SGB III a.F. Landessozialgericht Nordrhein-Westfalen, Urteil vom 21.4.2010 - L 1 AL 44/08 - allerdings zugelassene Revision beim Bundessozialgericht anhängig unter B 11 AL 25/10 R), was hier unstreitig nicht der Fall ist.
  • SG Marburg, 16.06.2011 - S 9 SO 123/09

    Erbringung von Vorleseleistungen als Eingliederungshilfe für einen blinden

    Da eine Ermessensentscheidung der Behörde nur im Fall der Ermessensreduzierung auf null, das bedeutet, nur dann, wenn es nur eine einzige rechtmäßige Entscheidung gäbe, durch das Gericht ersetzt werden kann (vgl. BSG, Urteil vom 12.05.2011, Az.: B 11 AL 25/10 R, Rn.25), ist hier der angegriffene Bescheid bereits aufgrund der fehlenden Ermessensausübung aufzuheben.
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht