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   BSG, 26.02.2019 - B 11 AL 3/18 R   

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https://dejure.org/2019,5842
BSG, 26.02.2019 - B 11 AL 3/18 R (https://dejure.org/2019,5842)
BSG, Entscheidung vom 26.02.2019 - B 11 AL 3/18 R (https://dejure.org/2019,5842)
BSG, Entscheidung vom 26. Februar 2019 - B 11 AL 3/18 R (https://dejure.org/2019,5842)
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Volltextveröffentlichungen (6)

Kurzfassungen/Presse

  • Bundessozialgericht (Terminbericht)

    B. T. ./. Bundesagentur für Arbeit

    Arbeitslosenversicherung und übrige Aufgaben der Bundesagentur für Arbeit

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NZS 2019, 595
 
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Wird zitiert von ... (2)

  • BSG, 27.08.2019 - B 1 KR 36/18 R

    Kostenerstattung der gesetzlichen Krankenversicherung für

    Zu Ermittlungen ohne konkrete Anhaltspunkte "aufs Geratewohl" oder "ins Blaue hinein" ist ein Gericht jedoch (auch unter verfassungsrechtlichen Erwägungen) nicht verpflichtet (vgl BVerfG Beschluss vom 9.10.2007 - 2 BvR 1268/03 - Juris RdNr 19 mwN; BSG SozR 4-2500 § 60 Nr. 7 RdNr 23; BSG Urteil vom 26.2.2019 - B 11 AL 3/18 R - Juris RdNr 22) .
  • BSG, 17.07.2019 - B 11 AL 21/19 B

    Verfahrensrüge im Nichtzulassungsbeschwerdeverfahren

    Der Kläger hätte zudem weiter dazu vortragen müssen, warum trotz der vom Berufungsgericht festgestellten "Umfirmierung" der Firma M. in Inhaberschaft der Frau B. in M. GmbH im September 2013 sowie der nunmehr von dort ausgestellten und an den Kläger übersandten Gehaltsabrechnungen sowie Nachweise über die abgeführten Sozialversicherungsbeiträge kein Betriebsübergang stattgefunden haben soll, der einen den InsG-Anspruch begründenden Arbeitsentgeltanspruch gegen die Firma M. und Frau B. ohnehin mit dem Zeitpunkt des Betriebsübergangs beendet hätte, solange ein Widerspruch gegen den Betriebsübergang tatsächlich nicht vorliegt (vgl im Einzelnen BSG vom 26.2.2019 - B 11 AL 3/18 R - ZinsO 2019, 1168 ff).
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