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   BSG, 22.09.2004 - B 11 AL 33/03 R   

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https://dejure.org/2004,596
BSG, 22.09.2004 - B 11 AL 33/03 R (https://dejure.org/2004,596)
BSG, Entscheidung vom 22.09.2004 - B 11 AL 33/03 R (https://dejure.org/2004,596)
BSG, Entscheidung vom 22. September 2004 - B 11 AL 33/03 R (https://dejure.org/2004,596)
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Volltextveröffentlichungen (8)

  • JLaw (App) | www.prinz.law PDF
  • Wolters Kluwer

    Gewährung eines Eingliederungszuschusses bei erschwerter Vermittlung ; Bestimmung der Gebühren durch Anwalt als Rahmengebühren nach billigem Ermessen; Berechnung der Vergütung nach dem Streitwert bei zu § 183 SGG (Sozialgerichtsgesetz) gehörenden Personen; Anspruch eines ...

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Leistungsempfänger iS von § 183 SGG bei Eingliederungszuschüssen

  • datenbank.nwb.de
  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Sonstiges

  • wolterskluwer-online.de (Literaturhinweis: Entscheidungsbesprechung)

    Zusammenfassung von "Anmerkung zur Entscheidung des BSG vom 22.09.2004, B 11 AL 33/03 R (Arbeitgeber als Leistungsempfänger in Streitigkeiten über Eingliederungszuschüsse)" von RinSG Antje Groß, original erschienen in: SGb 2005, 243 - 245.

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NZS 2005, 555
 
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Wird zitiert von ... (83)

  • BSG, 06.04.2006 - B 7a AL 56/05 R

    Vermittlungsgutschein - Vergütungsanspruch des privaten Arbeitsvermittlers -

    Anders als in den vom BSG entschiedenen Fällen einer Arbeitgeberleistung bzw einer Trägerleistung des SGB III (BSG SozR 4-1500 § 183 Nr. 2; BSG, Beschluss vom 4. Oktober 2004 - B 7 AL 34/03 R -, unveröffentlicht) handelt es sich bei dem Vermittlerhonorar nicht um eine Leistung, sondern um eine Vergütung aus wirtschaftlicher Betätigung (Kühl/Breitkreuz, NZS 2004, 568, 571), selbst wenn man sie nach der Systematik des SGB III in einem weiten Sinne als Leistung an einen Träger verstehen könnte (Eicher in Kasseler Handbuch des Arbeitsförderungsrechts, 2003, § 2 RdNr 3 Anm zu Abb 31).
  • BFH, 29.08.2017 - VIII R 17/13

    Zur Steuerbarkeit von Eingliederungszuschüssen - Verwertungsverbot nur bei

    die Arbeitsverwaltung mit den Eingliederungszuschüssen aus arbeitsmarktpolitischen Gründen anstrebt, einen Ausgleich für die Minderleistungen der vom Arbeitgeber eingestellten --besonders förderungsbedürftigen-- Arbeitnehmer zu schaffen (vgl. Beschluss des Landessozialgerichts für das Land Nordrhein-Westfalen vom 23. Juli 2007 L 1 B 18/07 AL unter Hinweis auf Bundessozialgericht, Beschluss vom 22. September 2004 B 11 AL 33/03 R; Kossens in Jahn, Sozialgesetzbuch, § 88 SGB III Rz 3; Karasch, Betriebs-Berater 2007, 889; Bericht der Bundesregierung über die Wirkungen der Instrumente zur Sicherung von Beschäftigung und zur betrieblichen Prävention vom 27. Juni 2007, S. 18: "Eingliederungszuschüsse an Arbeitgeber [...], wenn diese Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer beschäftigen, deren Vermittlung wegen in ihrer Person liegender Umstände erschwert ist"),.
  • BSG, 12.10.2017 - B 11 AL 20/16 R

    Berufsausbildungsbeihilfe - Einkommensanrechnung - Ausbildungsvergütung -

    Zwar könnten die Leistungen des Klägers an das Jugendhilfezentrum als ausbildenden Betrieb als Sozialleistungen für den Arbeitgeber zu qualifizieren sein (vgl nur BSG vom 22.9.2004 - B 11 AL 33/03 R - SozR 4-1500 § 183 Nr. 2 zu Eingliederungszuschüssen an Arbeitgeber; BSG vom 6.8.2014 - B 11 AL 7/13 R - SozR 4-1200 § 45 Nr. 8 RdNr 15 ff zu Erstattungszahlungen für Arbeitgeberbeiträge an den eine WfB betreibenden Verein) .
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