Rechtsprechung
   BSG, 23.02.2017 - B 11 AL 4/16 R   

Volltextveröffentlichungen (8)

Kurzfassungen/Presse (2)

  • Bundessozialgericht (Terminbericht)

    Grundsicherung für Arbeitsuchende; Arbeitsförderungsrecht

  • anwalt.de (Kurzinformation)

    Arbeitslosengeld-I-Anspruch nach Erwerbsminderung erleichtert

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NZA 2017, 1046
  • NZS 2017, 597



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Wird zitiert von ... (5)  

  • BSG, 23.10.2018 - B 11 AL 21/17 R

    Anspruch auf Arbeitslosengeld

    Der Senat hat den Begriff "unmittelbar" in § 26 Abs. 2 SGB III - der Regelung zur Versicherungspflicht bei Bezug bestimmter Lohnersatzleistungen - schutzzweckorientiert, also nicht schematisch im Sinne einer bestimmten Zeitspanne ausgelegt (BSG vom 23.2.2017 - B 11 AL 3/16 R - BSGE 122, 279 = SozR 4-4300 § 26 Nr. 8, RdNr 18 ff; BSG vom 23.2.2017 - B 11 AL 4/16 R - RdNr 19 ff).
  • LSG Baden-Württemberg, 21.11.2018 - L 3 AL 2273/18

    Anspruch auf Arbeitslosengeld

    Hierzu beziehe sich die Kammer auf die Entscheidungen des Bundessozialgerichts (BSG) vom 23.02.2017 (B 11 AL 3/16 R und B 11 AL 4/16 R, beide in juris), des Weiteren auf die Entscheidung des Landessozialgerichts (LSG) Baden-Württemberg vom 18.10.2016 (L 13 AL 1634/15, juris), woraus sich ergebe, dass der Begriff "unmittelbar" in § 26 Abs. 2 Drittes Buch Sozialgesetzbuch (SGB III) keine starre zeitliche Grenze bedeute.
  • BSG, 31.03.2016 - B 11 AL 1/16 BH
    Az: B 11 AL 4/16 BH.

    Die Verfahren zu den Aktenzeichen B 11 AL 1/16 BH, B 11 AL 2/16 BH, B 11 AL 3/16 BH und B 11 AL 4/16 BH werden zur gemeinsamen Entscheidung verbunden.

  • BSG, 14.08.2018 - B 11 AL 3/18 BH

    Ablehnung eines Richters am Bundessozialgericht

    Der Senat hatte den Antrag des Klägers, ihm für die Durchführung des Verfahrens der Beschwerde gegen die Nichtzulassung der Revision gegen dieses Urteil PKH zu bewilligen, mit Beschluss vom 19.4.2016 ( B 11 AL 4/16 B) abgelehnt.

    Seine mögliche Prozessunfähigkeit stellt kein Verfahrenshindernis für den Antrag auf PKH zur Durchführung des Verfahrens der Nichtzulassungsbeschwerde dar, weil das Rechtsmittel eines Beteiligten, der sich dagegen wendet, dass er in der Vorinstanz zu Unrecht als prozessfähig behandelt worden sei, ohne Rücksicht darauf zulässig ist, ob die für die Prozessfähigkeit erforderlichen Voraussetzungen festgestellt werden können ( BSG vom 3.7.2003 - B 7 AL 216/02 B - BSGE 91, 146 = SozR 4-1500 § 72 Nr. 1; s auch bereits Beschluss des Senats vom 19.4.2016 - B 11 AL 4/16 B).

  • LSG Thüringen, 14.02.2018 - L 1 SF 1333/16

    Beschwerde im Kostenfestsetzungsverfahren

    Einen Antrag des Klägers auf Bewilligung von Prozesskostenhilfe zur Durchführung des Beschwerdeverfahrens gegen die Nichtzulassung der Revision in diesem Urteil hat das BSG ebenfalls mit Beschluss vom 31. März 2016 (B 11 AL 4/16 BH) abgelehnt.
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