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   BSG, 04.02.2003 - B 11 AL 5/03 R   

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https://dejure.org/2003,18495
BSG, 04.02.2003 - B 11 AL 5/03 R (https://dejure.org/2003,18495)
BSG, Entscheidung vom 04.02.2003 - B 11 AL 5/03 R (https://dejure.org/2003,18495)
BSG, Entscheidung vom 04. Februar 2003 - B 11 AL 5/03 R (https://dejure.org/2003,18495)
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Volltextveröffentlichungen (4)

  • JLaw (App) | www.prinz.law PDF
  • Wolters Kluwer

    Beschwerde gegen Nichtzulassung der Revision - Nichtzulassung der Revision - Beschwerde gegen die Nichtzulassung der Revision - Gründe für die Zulassung einer Revision - Antrag auf Bewilligung von Prozesskostenhilfe

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    SGG § 160 Abs. 1 § 160a
    Unzulässigkeit der Revision im sozialgerichtlichen Verfahren

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
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Verfahrensgang

 
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Wird zitiert von ... (5)

  • LSG Bayern, 17.07.2017 - L 20 KR 333/17

    Für ein nicht statthaftes Rechtsmittel wird grundsätzlich keine sachliche

    Der Hinweis von Loytved, "das BSG [habe] - soweit ersichtlich - in ständiger Rechtsprechung unstatthafte Rechtsbehelfe kostenprivilegierter Beteiligter auch nach Einführung des § 197a SGG als gerichtskostenfrei behandelt (vgl. z.B. BSG, Beschluss vom 12.03.2002 - B 11 AL 5/02 S; BSG, Beschluss vom 04.02.2003 - B 11 AL 5/03 R; BSG, Beschluss vom 10.05.2011 - B 2 U 3/11 BH)", kann nicht überzeugen.
  • LSG Baden-Württemberg, 13.12.2011 - L 11 R 3679/11

    Sozialgerichtliches Verfahren - Unzulässigkeit einer hilfsweise für den Fall der

    Auf den Hinweis, die bedingte Einlegung eines Rechtsmittels sei unzulässig (zur Bedingungsfeindlichkeit von Rechtsmitteln vgl zuletzt BSG 10.03.2010, B 14 AS 71/09 R, juris unter Hinweis auf BVerwG, 17.02.1961, IV C 98.60, Buchholz 310 § 132 Nr. 7; BSG, 04.02.2003, B 11 AL 5/03 R, juris; BSG, 05.06.2001, B 2 U 10/01 R, juris; Meyer-Ladewig/Keller/Leitherer, SGG, 9. Auflage, § 145 Rdnr 3b; Hennig, SGG, § 160a Rdnr 20 f, § 160 RdNr 28 ff mwN), hat der Kläger sinngemäß ausgeführt, zu überlegen sei, ob die Berufung zurückzunehmen und eine Nichtzulassungsbeschwerde einzulegen sei.
  • LSG Nordrhein-Westfalen, 24.09.2012 - L 19 AS 1293/12

    Grundsicherung für Arbeitsuchende

    Die Rücknahmeerklärung ist bedingungsfeindlich in dem Sinne, dass sie wie andere Prozesshandlungen nicht wirksam ist, wenn die erklärte Rechtsfolge an eine sog. echte, d.h. auf ungewisse Umstände außerhalb des prozessualen Rahmens abstellende Bedingung geknüpft wird (BSG, Beschluss vom 04.02.2003 - B 11 AL 5/03 R zur Revisionseinlegung; Urteil des Senats vom 12.09.2011 - L 19 AS 38/10 m.w.N. zu einem Ablehnungsgesuch; Urteil des Senats vom 30.01.2012 - L 19 KG 1/11 mit weiteren Hinweisen zur Auslegung einer von vorheriger Bewilligung von Prozesskostenhilfe abhängig gemachten Berufungseinlegung).
  • LSG Nordrhein-Westfalen, 09.01.2006 - L 19 B 60/05

    Arbeitslosenversicherung

    Zwar sind Rechtsmittel bedingungsfeindlich (zur Unzulässigkeit der Revision s. BSG, Beschluss vom 04.02.2003 - B 11 AL 5/03 R).
  • LSG Sachsen, 18.12.2003 - L 3 AL 139/01

    Streitigkeit über die Höhe eines Arbeitslosengeldes; Höhe des Bemessungsentgelts

    Dem steht nicht entgegen, dass der Bezug von Altersübergangsgeld grundsätzlich die Möglichkeit und die Bereitschaft des Anspruchsberechtigten voraussetzt, in das Erwerbsleben zurückzukehren (s. hierzu BSG, Beschluss vom 24. März 2003, Az.: B 11 AL 5/03 B, amtlicher Umdruck, S. 1, und Urteil vom 28. November 1996, Az.: 7 RAr 30/95, amtlicher Umdruck, S. 6).
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