Rechtsprechung
   BSG, 11.05.1999 - B 11 AL 69/98 R   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/1999,2097
BSG, 11.05.1999 - B 11 AL 69/98 R (https://dejure.org/1999,2097)
BSG, Entscheidung vom 11.05.1999 - B 11 AL 69/98 R (https://dejure.org/1999,2097)
BSG, Entscheidung vom 11. Mai 1999 - B 11 AL 69/98 R (https://dejure.org/1999,2097)
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Volltextveröffentlichungen (6)

  • lexetius.com

    Sozialgerichtliches Verfahren - Klagebefugnis - Beigeladener - Rechtsstellung - BA - Seemannskasse - Rechtsstreit - Arbeitslosengeld - Überbrückungshilfe - zumutbare Beschäftigung - Verfügbarkeit

  • Judicialis
  • JLaw (App) | www.prinz.law PDF
  • Wolters Kluwer

    Rückwirkende Entziehung von Arbeitslosengeld - Zumutbarkeit der Arbeitsvermittlung - Bezug von Überbrückungsgeld aus der Seemannskasse - Fall der notwendigen Beiladung

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Zulässigkeit des Rechtsmittels im sozialgerichtlichen Verfahren

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
 
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Wird zitiert von ... (33)

  • BSG, 27.10.2009 - B 1 KR 4/09 R

    Rahmenvertrag für die Erbringung vertragsärztlich verordneter

    Dies ist nur zu verneinen, wenn dem Betroffenen das geltend gemachte Recht unter keinem rechtlichen Gesichtspunkt zustehen kann, die Möglichkeit einer Verletzung seiner subjektiven Rechte (in rechtlicher und tatsächlicher Hinsicht) also nicht gegeben ist (sog Möglichkeitstheorie, vgl BSGE 84, 67 = SozR 3-4300 § 36 Nr. 1; BSGE 43, 134, 141 = SozR 4100 § 34 Nr. 6; Bundessozialgericht [BSG] SozR 3-1500 § 75 Nr. 31).
  • BSG, 24.11.2011 - B 14 AS 15/11 R

    Arbeitslosengeld II - keine Kostenübernahme einer Auszugsrenovierung -

    Die Rechtskraft eines Urteils ist "auf den in der Urteilsformel enthaltenen Gedanken beschränkt" (vgl nur BSG SozR 3-1500 § 75 Nr. 31 S 40 mwN) .
  • BSG, 20.01.2005 - B 3 KR 9/03 R

    Krankenversicherung - Abgrenzung - stationäre Krankenhausbehandlung -

    Das angefochtene Urteil muss unmittelbar zu einer Beeinträchtigung der subjektiven Rechte des Beigeladenen führen können; dass seine berechtigten Interessen berührt werden, reicht allein nicht aus (vgl Urteil des BSG vom 13. August 2002 - B 2 U 33/01 R -, HVBG-INFO 2002, 2818 ff, und BSG SozR 3-1500 § 75 Nr. 31 mwN; Meyer-Ladewig, SGG, 7. Aufl, Vor § 143 RdNr 4a).
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