Rechtsprechung
   BSG, 03.06.2004 - B 11 AL 71/03 R   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/2004,2280
BSG, 03.06.2004 - B 11 AL 71/03 R (https://dejure.org/2004,2280)
BSG, Entscheidung vom 03.06.2004 - B 11 AL 71/03 R (https://dejure.org/2004,2280)
BSG, Entscheidung vom 03. Juni 2004 - B 11 AL 71/03 R (https://dejure.org/2004,2280)
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Volltextveröffentlichungen (7)

  • Wolters Kluwer

    Voraussetzungen des Erlöschens des Anspruchs auf Arbeitslosenhilfe; Veranlassung des Eintritts von Sperrzeiten mit einer Gesamtdauer von mindestens 24 Wochen; Nichtannahme eines weiteren Arbeitsangebots; Voraussetzungen des Eintritts einer Sperrzeit; Verletzung der ...

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Materielle Beweislast für den Zugang des Arbeitsangebots, Unzulässigkeit der Parteivernehmung im sozialgerichtlichen Verfahren, Auslegung eines Vergleichs

  • datenbank.nwb.de
  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

  • anwaltonline.com (Kurzinformation)

    Arbeitsrecht - Arbeitsstelle nicht angenommen - Sperrzeit!

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Verfahrensgang

 
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Wird zitiert von ... (41)

  • BSG, 21.07.2009 - B 7 AL 6/08 R

    Arbeitslosengeld - Sperrzeit - Abschluss eines Altersteilzeitvertrages im

    Gegenstand des Rechtsstreits und des Revisionsverfahrens ist, was das LSG übersehen hat, nicht nur der Bescheid vom 16.11.2005 in der Gestalt des Widerspruchsbescheids vom 20.1.2006 (§ 95 SGG), mit dem die Beklagte als eigenständige Verfügung (§ 31 Zehntes Buch Sozialgesetzbuch - Sozialverwaltungsverfahren und Sozialdatenschutz - [SGB X]) den Eintritt einer Sperrzeit festgestellt hat (vgl dazu Bundessozialgericht [BSG], Urteil vom 3.6.2004 - B 11 AL 71/03 R - SGb 2004, 479), sondern auch der - vom LSG nicht festgestellte und auch in der Verwaltungsakte nicht enthaltene - Bescheid der Beklagten über die Bewilligung von Alg für die Zeit ab 24.12.2005, soweit sie darin für die Zeit vom 1.10. bis 23.12.2005 die Zahlung von Alg abgelehnt hat.
  • BSG, 26.07.2007 - B 13 R 4/06 R

    Regelaltersrente - Hinweispflicht des Rentenversicherungsträgers auf eine

    Dem entspricht die Rechtslage auch für andere Schreiben der Leistungsträger an Versicherte, zB ein Arbeitsangebot (BSG vom 3.6.2004, B 11 AL 71/03 R, SGb 2004, 479) und für gerichtliche Hinweise in weiteren Zusammenhängen (zB zur Anhörung vor der Entscheidung über eine Berufung im vereinfachten Beschlussverfahren: BSG vom 21.6.2000, SozR 3-1500 § 153 Nr. 11 mwN und vom 9.4.2003 - B 5 RJ 210/02 B; Bundesverwaltungsgericht vom 25.4.2005, Buchholz 310 § 130a VwGO Nr. 72 mwN).
  • BSG, 18.11.2015 - B 9 V 1/14 R

    Soziales Entschädigungsrecht - Opferentschädigung - sexueller Missbrauch in der

    Demnach kann das Vorbringen der Beteiligten sogar allein Entscheidungsgrundlage sein, etwa dann, wenn eine von einem Beteiligten mehrfach vorgetragene Tatsache vom anderen während des Verfahrens nicht bestritten wird (vgl BSG Urteil vom 3.6.2004 - B 11 AL 71/03 R - Leitherer, aaO, § 103 RdNr 7a; siehe hierzu ebenfalls BSG Beschluss vom 15.8.1960 - 4 RJ 291/59 - SozR Nr. 56 zu § 128 SGG) .
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