Rechtsprechung
   BSG, 27.05.2021 - B 11 SF 8/21 S   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2021,21043
BSG, 27.05.2021 - B 11 SF 8/21 S (https://dejure.org/2021,21043)
BSG, Entscheidung vom 27.05.2021 - B 11 SF 8/21 S (https://dejure.org/2021,21043)
BSG, Entscheidung vom 27. Mai 2021 - B 11 SF 8/21 S (https://dejure.org/2021,21043)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2021,21043) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (3)

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Voraussetzungen für eine Zuständigkeitsbestimmung durch das BSG ; Ansprüche von verschiedenen Mitgliedern einer Bedarfsgemeinschaft

  • rechtsportal.de

    Voraussetzungen für eine Zuständigkeitsbestimmung durch das BSG ; Ansprüche von verschiedenen Mitgliedern einer Bedarfsgemeinschaft

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Hinweis zu den Links:
Zu grauen Einträgen liegen derzeit keine weiteren Informationen vor. Sie können diese Links aber nutzen, um die Einträge beispielsweise in Ihre Merkliste aufzunehmen.

Verfahrensgang

 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ...Neu Zitiert selbst (4)

  • BSG, 03.05.2017 - B 4 SF 3/17 S

    Sozialgerichtliches Verfahren - Zuständigkeitsbestimmung - örtliche Zuständigkeit

    Auszug aus BSG, 27.05.2021 - B 11 SF 8/21 S
    Der Senat hat daher bereits betont, dass die Voraussetzungen für eine Zuständigkeitsbestimmung nach § 58 Abs. 1 Nr. 5 SGG in Konstellationen einer Bedarfsgemeinschaft nicht vorliegen, wenn das bereits mit der Sache befasste Gericht die Verfahren trennen (will) und von sich aus das zuständige Gericht zum Zwecke der Verweisung bestimmen kann (vgl BSG vom 5.8.2016 - B 4 SF 27/16 S; vgl auch BSG vom 3.5.2017 - B 4 SF 3/17 S) .
  • BSG, 05.08.2016 - B 4 SF 27/16 S
    Auszug aus BSG, 27.05.2021 - B 11 SF 8/21 S
    Der Senat hat daher bereits betont, dass die Voraussetzungen für eine Zuständigkeitsbestimmung nach § 58 Abs. 1 Nr. 5 SGG in Konstellationen einer Bedarfsgemeinschaft nicht vorliegen, wenn das bereits mit der Sache befasste Gericht die Verfahren trennen (will) und von sich aus das zuständige Gericht zum Zwecke der Verweisung bestimmen kann (vgl BSG vom 5.8.2016 - B 4 SF 27/16 S; vgl auch BSG vom 3.5.2017 - B 4 SF 3/17 S) .
  • BSG, 13.11.2008 - B 14 AS 24/07 R

    Grundsicherung für Arbeitsuchende - Leistungsausschluss für

    Auszug aus BSG, 27.05.2021 - B 11 SF 8/21 S
    Das BSG geht daher davon aus, dass regelmäßig ein Vorgehen aller Bedarfsgemeinschaftsmitglieder gegen belastende Bescheide angezeigt ist und eine Konstellation der zulässigen subjektiven Klagehäufung gegeben ist (§ 74 SGG iVm § 60 ZPO ; BSG vom 13.11.2008 - B 14 AS 24/07 R - BSGE 102, 60 = SozR 4-4200 § 7 Nr. 10, RdNr 14) .
  • BSG, 07.11.2006 - B 7b AS 8/06 R

    Arbeitslosengeld II - Unterkunftskosten - selbst genutztes Wohneigentum -

    Auszug aus BSG, 27.05.2021 - B 11 SF 8/21 S
    Allerdings bleibt Inhaber des Individualanspruchs auf Leistungen zur Sicherung des Lebensunterhalts, einschließlich des Anspruchs auf Leistungen für Unterkunft und Heizung, derjenige, bei dem der notwendige Bedarf in eigener Person vorliegt (grundlegend BSG vom 7.11.2006 - B 7b AS 8/06 R - BSGE 97, 217 = SozR 4-4200 § 22 Nr. 1, RdNr 12) , weshalb die Ansprüche auch gerichtlich individuell zu verfolgen sind.
  • LSG Berlin-Brandenburg, 23.03.2023 - L 32 AS 505/22

    Sozialgerichtliches Verfahren - Beschwerde über Nichtzulassung der Berufung -

    Sie müssen deshalb von jedem Mitglied der Bedarfsgemeinschaft individuell verfolgt werden und können etwa auch dazu führen, dass für Klagen verschiedener Mitglieder der Bedarfsgemeinschaft unterschiedliche SG örtlich zuständig werden (s. BSG, Beschlüsse vom 3. Mai 2017 - B 4 SF 3/17 S - und vom 27. Mai 2021 - B 11 SF 8/21 S -).
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht